Kurz & kompakt, Dezember 2020: Neues aus der Leitliniensammlung
Bad Homburg, Empfingen, Gronau, Itzehoe, Tübingen | In der Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung bereits seit langem Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. In unserer Leitliniensammlung finden sich sowohl fertiggestellte Leitlinien bzw. Papiere als auch Informationen zu aktuellen Prozessen der Erstellung von Leitlinien und Handlungsempfehlungen.
Neue Entwicklungen in den Kommunen auf einen Blick:
- Bad Homburg: Im Herbst 2020 wurde eine Entwurfsversion der Leitlinie veröffentlicht und konnte in der Zeit vom vom 2. bis 15. November 2020 online eingesehen und kommentiert werden. Die Ergebnisse der Online-Kommentierung fließen in die finale Ausarbeitung der Leitlinie ein, die voraussichtlich Anfang 2021 den politischen Gremien zum Beschluss vorgelegt wird.
- Empfingen: In seiner Sitzung am 13. Oktober 2020 hat der Empfinger Gemeinderat einem »Leitfaden zur Bürgerbeteiligung in der Gemeinde Empfingen« zugestimmt, der im Rahmen einer Bachelorarbeit erstellt wurde.
- Gronau: In seiner Sitzung am 7. Oktober 2020 hat der Rat der Stadt Gronau die Erarbeitung von Leitlinien für die Bürgerbeteiligung beschlossen.
- Itzehoe: Der Hauptausschuss der Stadt Itzehoe hat die Verwaltung in der Sitzung am 11. November 2019 mit der Erarbeitung von verbindlichen Leitlinien zur Bürgerbeteiligung beauftragt.
- Tübingen: Bereits im Herbst 2019 wurde ein Evaluationsbericht zur Umsetzung der Tübinger Grundsätze der Beteiligung vorgelegt. Dieser bewertet die erste Umsetzungsphase ab 2015 hinsichtlich der Quantität und Qualität von Bürgerbeteiligung.
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