Kurz & kompakt, April 2020: Neues aus der Leitliniensammlung

Bad Homburg, Freudenstadt, Mettmann, Offenbach | Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter. Bereits seit einigen Jahren tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. In unserer Leitliniensammlung finden sich sowohl fertiggestellte Leitlinien bzw. Papiere als auch Informationen zu aktuellen Prozessen der Erstellung von Leitlinien und Handlungsempfehlungen.

Neue Entwicklungen in den Kommunen auf einen Blick:

• Bad Homburg: Der Prozess zur Leitlinienerstellung startete mit einem öffentlichen Workshop am 26. Februar 2020, bei dem das weitere Vorgehen vorgestellt wurde, sowie einem Aufruf der Stadt: Alle Bürger/innen waren aufgerufen, sich für einen von zwölf Plätzen im »Entwicklungsteam« für die Leitlinienerstellung zu bewerben. Für Herbst 2020 ist ein politischer Beschluss des Regelwerks geplant.
  
  
• Freudenstadt: Der Gemeinderat hat am 19. November 2019 einen »Leitfaden Bürgerbeteiligung« verabschiedet. Das Regelwerk wurde von der Verwaltung u.a. in Anlehnung an den »Leitfaden Bürgerbeteiligung Pforzheim« erarbeitet.
  
  
• Mettmann: Eine Projektgruppe, bestehend aus sieben Vertreter/innen der Bürgerschaft, sechs Mitgliedern der Ratsfraktionen sowie sieben Verwaltungsmitarbeiter/innen, arbeitet in 2020 an der Entstehung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung.
  
  
• Offenbach am Main: Eine Arbeitsgruppe legte im Herbst 2019 einen Vorschlag für Leitlinien vor (10 Leitsätze). Hieran schlossen sich verschiedene Formate zur Kommentierung des Papiers durch die Öffentlichkeit, u.a. ein Online-Dialog, sowie durch das Kinder- und Jugendparlament und den Ausländerbeirat an. Im Frühjahr 2020 soll eine überarbeitete finale Fassung der Leitsätze vorliegen.

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