Jena: Stadtrat beschließt die Erarbeitung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung

Die Stadt Jena reagiert auf das wachsende Interesse ihrer Bürger/innen an der Einbeziehung in kommunale Planungsprozesse mit der Ausarbeitung von »Leitlinien zur Bürgerbeteiligung«. Am 1. Oktober 2014 wurde im Stadtrat die Erarbeitung von Leitlinien beschlossen. Sie sollen einen stetigen und vertrauensvollen Austausch zwischen Verwaltung, Politik und Bürgerschaft gewährleisten. Standardisierte Beteiligungskonzepte regeln künftig die verlässliche Einbeziehung aller relevanten Interessen.

Die Erarbeitung der Leitlinien soll im Januar 2015 beginnen. Neben Vertreter/innen der Verwaltung werden Akteure aus allen Bereichen der Stadtgesellschaft – Bürgerschaft, Politik, Vereine und Wirtschaft – in den Prozess einbezogen. Im Herbst 2015 soll der Stadtrat die Leitlinien beschließen. Bis März 2016 wird darauf abbauend eine Beteiligungssatzung ausgearbeitet.

Parallel zur Leitlinienentwicklung soll eine Liste mit städtischen Vorhaben und Planungen aufgebaut werden, bei denen das Interesse oder die Betroffenheit eines großen Teils der Bürgerschaft angenommen werden kann. Spätestens drei Monate vor der erstmaligen Beratung eines Projektes in einem politischen Gremium werden die Bürgerinnen und Bürger künftig per Vorhabenliste informiert. Auch Planungen von städtischen Eigenbetrieben sollen aufgeführt werden.

Mit der Ausarbeitung von Beteiligungsleitlinien und der Erstellung einer Vorhabenliste folgt Jena dem Vorbild anderer Kommunen wie Heidelberg, Bonn oder zuletzt Wolfsburg.

Zur Beschlussvorlage aus der Ratssitzung vom 1. Oktober 2014

Artikel zur Leitlinienentwicklung in der Thüringischen Landeszeitung

Zur Leitliniensammlung des Netzwerks Bürgerbeteiligung