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eNewsletter Nr. 4/2024
Infos aus dem Netzwerk Bürgerbeteiligung
QualitätsCheck Beteiligung & Mitwirkung geht 2025 in die Erprobungsphase
Angesichts der steigenden Bedeutung von Beteiligungs- und Mitwirkungsprozessen stellt sich die Frage nach der Sicherung einer qualitativ guten Umsetzung immer drängender.
Bereits Anfang 2013 hat das Netzwerk Bürgerbeteiligung seine Qualitätskriterien Bürgerbeteiligung veröffentlicht, die hierbei eine wichtige Unterstützung bieten. Nun gehen wir anknüpfend daran einen Schritt weiter. Die Stiftung Mitarbeit und das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) entwickeln aktuell den »QualitätsCheck Beteiligung & Mitwirkung«.
Hierbei entsteht ein Instrument, das Einwohner/innen sowie Akteur/innen aus Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik bei der Realisierung von Beteiligungs-, Mitwirkungs- und Kooperationsprozessen auf kommunaler Ebene unterstützt. Anhand zentraler Fragen wird eine Orientierungshilfe entwickelt, die den Weg zu einer qualitativ guten Beteiligung und Mitwirkung eröffnet.
Im November fanden hierzu vier Workshops mit Akteuren aus Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik statt, in denen die Grundlagen für eine erste Fassung des QualitätsChecks entwickelt wurden. Im kommenden Jahr haben wir im Netzwerk die Gelegenheit, den QualitätsCheck in verschiedenen Beteiligungs- und Mitwirkungsprozessen zu erproben und weiterzuentwickeln. Informationen zu den konkreten Abläufen folgen im ersten Quartal 2025.
Kurz & kompakt, Dezember 2024: Neues aus der Leitliniensammlung
Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter. Bereits seit einigen Jahren tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in den verschiedenen Kommunen. Informationen zu fertiggestellten Leitlinien und zu aktuellen Prozessen der Leitlinienerstellung haben wir wieder in einer Meldung »kurz & kompakt« zusammengefasst.
Meldung zu den aktuellen Entwicklungen in den »Leitlinien-Kommunen«
Autor/innen gesucht: Gehört werden und Mitwirken! Wie können Zivilgesellschaft und Einwohner/innen mehr Beteiligung (in ihrer Kommune) erreichen?
Beteiligung und Mitwirkung an (kommunalen) Entscheidungsprozessen gewinnt immer mehr an Bedeutung – und gleichzeitig sind die Wege hin zu (mehr) guter Beteiligung oftmals noch nicht ausreichend geklärt. Für Akteure aus der Zivilgesellschaft und für Einwohner/innen ist häufig nicht klar, wie sie sich einbringen können: Wie finden sie Gehör bzw. Zugang zu kommunalen Akteuren und Prozessen? Wo können sie ihre Impulse und Anregungen einbringen? Wie kommen sie mit Verwaltung und Politik in einen hilfreichen Austausch? Besteht die Möglichkeit, Mitwirkung anzuregen oder einzufordern? Können sie vielleicht sogar an der Entwicklung von Beteiligungsformaten mitarbeiten? Oder bleibt nur Protest?
Im Zentrum steht dabei die Frage, wie Zivilgesellschaft und Einwohner/innen mehr Beteiligung und Mitwirkung (in ihrer Kommune) erreichen können.
In unserem Newsletter 1/2025 greifen wir dies auf und freuen uns über mutmachende Praxisberichte von Akteuren aus Zivilgesellschaft, Einwohnerschaft, Politik und Verwaltung: Welche Wege haben sie erfolgreich beschritten? Welche Regelungen und Ansätze existieren bereits? Und was können wir daraus für die Stärkung von Beteiligung und Mitwirkung lernen?
Möchten Sie einen Artikel zum Thema verfassen?
Bitte melden Sie sich bis Freitag, den 10. Januar 2025 bei Marion Stock und Björn Götz-Lappe unter: redaktion(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Der Newsletter erscheint Ende Februar 2025.
Wir freuen uns, wenn Sie Ihre Erkenntnisse, Einsichten und Perspektiven mit dem Netzwerk Bürgerbeteiligung teilen!
Save the Date! Netzwerktreffen 2025 am Freitag, den 23. Mai 2025 in Köln
Unser Netzwerktreffen 2025 findet am Freitag, den 23. Mai 2025 in Köln statt.
Ort des Treffens ist wie gewohnt die Jugendherberge Köln-Deutz.
Bitte merken Sie sich den Termin schon einmal vor.
Netzwerken erleichtern & Kooperationen ausbauen. Bitte aktualisieren Sie Ihr Netzwerkprofil.
Das Netzwerk Bürgerbeteiligung bringt die Netzwerker/innen ins Gespräch und erleichtert die gemeinsame Arbeit am Thema Beteiligung und Mitwirkung. Um einen vertrauensvollen Austausch im Netzwerk zu ermöglichen und den Diskurs anzuregen, ist es wichtig, dass die Netzwerker/innen etwas übereinander wissen. Daher möchten wir Sie bitten, Ihr Netzwerkprofil (Rubrik »Über mich«) aufzufüllen.
Es ist zudem hilfreich, wenn Sie Ihre Adressdaten angeben bzw. aktualisieren und ein Foto von sich einstellen. Die Adressdaten sind nur für eingeloggte Netzwerker/innen sichtbar.
Sie können Ihr Netzwerkprofil ändern, wenn Sie sich oben rechts unter »Login« mit Ihrem Benutzernamen oder Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort angemeldet haben.
Haben Sie Ihre Login-Daten nicht griffbereit? Kein Problem!
Hier können Sie sich neue Zugangsdaten zusenden lassen.
Bitte schreiben Sie uns eine E-Mail, falls Sie weitere Fragen haben: info(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Übersicht gewinnen & gesehen werden. Anzeigenbereich »Professionelle Anbieter der Bürgerbeteiligung«
Im Anzeigenbereich »Professionelle Anbieter der Bürgerbeteiligung« auf unserer Netzwerkseite finden Interessierte einen detaillierten Überblick zu den Angeboten verschiedener Netzwerker/innen, die als Kommunikations- und Prozessgestalter/innen tätig sind.
Rund 50 Unternehmen sind aktuell mit ihrem Angebot online, darunter Klein- und Kleinstunternehmen sowie große Anbieter der Branche. Die Kosten für eine Anzeige sind gestaffelt nach der Größe der Unternehmen.
Der Anzeigenbereich ist eine Finanzierungsquelle des Netzwerks Bürgerbeteiligung, das sich seit 2017 aus Förderbeiträgen der Netzwerker/innen, aus Veranstaltungen, Spenden und Anzeigeneinnahmen finanziert. Sind Sie daran interessiert, eine Anzeige zu schalten? Oder möchten sich über Anbieter informieren?
Netzwerkthema »Bürgerbeteiligung in der Kommune (verbindlich) verankern«
Katharina Pitko-Drees: Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung der Stadt Köln. Reflexion der Implementierung und der Ausweitung der Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung
Als Reaktion auf zahlreiche Forderungen aus der Kölner Stadtgesellschaft hat sich die Stadt Köln vor einigen Jahren auf den Weg gemacht, die Beteiligung der Öffentlichkeit systematisch weiterzuentwickeln. An die Erarbeitung und den politischen Beschluss der Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung in 2018 schloss sich deren Erprobung in einer einjährigen Pilotphase an. Im weiteren Verlauf wurden die Leitlinien planmäßig und schrittweise umgesetzt, um aus den gewonnenen Erfahrungen zu lernen und bei Bedarf mit Anpassungen zu reagieren. Unsere Netzwerkerin Katharina Pitko-Drees zeigt in ihrem Beitrag, wie die sukzessive Implementierung der Leitlinien in der Millionenstadt gelungen ist und wie sich die Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln mit ihren Strukturen und Rahmenwerken in den letzten fünf Jahren entwickelt hat.
Netzwerkthema »Stärkung von Bürgerbeteiligung durch die Bundesländer«
Sandra Schlesiger, Kim-Anh Nguyen: Partizipation stärken mit »Beteiligung NRW«. Wie in Nordrhein-Westfalen Open Government gelebt wird
Open Government ist ein Synonym für die Öffnung von Regierungs- und Verwaltungshandeln gegenüber der Bevölkerung und der Wirtschaft. Es soll unter anderem Transparenz, Teilhabe und Zusammenarbeit im Zusammenspiel der Akteure stärken. Nordrhein-Westfalen verfolgt bereits seit zehn Jahren eine Open Government-Strategie. Sandra Schlesiger und Kim-Anh Nguyen stellen in ihrem Beitrag die Aktivitäten der Geschäftsstelle Open.NRW vor, die unter anderem die Plattform »Beteiligung NRW« betreut. Seit Februar 2022 ermöglicht das Internetportal sowohl der Landesverwaltung als auch den Kommunalverwaltungen in NRW, ihre Veranstaltungs- und Beteiligungsformate kostenfrei einzustellen. Zudem bietet Open-NRW verschiedene Austausch- und Qualifizierungsmöglichkeiten, mit denen praxisnahes Wissen zum Thema Beteiligung vermittelt wird.
Weitere Beiträge zum Thema »Stärkung von Bürgerbeteiligung durch die Bundesländer« ...
... finden Sie hier in unserem Themenschwerpunkt »Stärkung von Bürgerbeteiligung durch die Bundesländer«.
Themenschwerpunkt »Konfliktbearbeitung und Krisenkommunikation in Beteiligungsprozessen«
Fabian Rasem: Öffentlichkeitsbeteiligung in Zeiten der Transformation. Lokale Beteiligungsverfahren als Konfliktlöser und Konfliktherd
Politische Transformationsprozesse wie die Energiewende gehen nicht konfliktfrei vonstatten. Sie stoßen insbesondere vor Ort, wo die konkreten Veränderungen spürbar werden, Auseinandersetzungen an. Gestritten wird beispielsweise über die Ziele, Mittel und Umsetzungsformen von Energiewendeprojekten, aber auch über damit zusammenhängende Wissens-, Vertrauens- und Anerkennungsfragen. Um solche komplexen Konflikte effektiv zu bewältigen und die Mitwirkung von Bürger/innen zu gewährleisten, stellen lokale Verfahren zur Öffentlichkeitsbeteiligung eine wesentliche Komponente dar. Fabian Rasem berichtet in seinem Beitrag über die Vielfalt von Transformationskonflikten, beschreibt, was Beteiligungsprozesse aus Perspektive der Konfliktforschung leisten können und wo mögliche Fallstricke liegen.
Anni Schlumberger, Hannes Schuster: Was tun, wenn es knallt? Wie wir zu konstruktiveren Beteiligungsformaten zurückfinden
Angesichts der vielfältigen Problemstellungen unserer Zeit braucht es nicht weniger Beteiligungsmöglichkeiten, sondern mehr. Darin sind sich Anni Schlumberger und Hannes Schuster sicher. In ihrem Beitrag zeigen sie, warum es hilfreich ist, Beteiligung gerade jetzt zu stärken, wo sich die »aktuelle Großwetterlage mit ihren politischen, ökonomischen, ökologischen und sozialen Krisen« schwierig gestaltet und vielfältige gesellschaftliche Konflikte bestehen. Schlumberger und Schuster plädieren unter anderem dafür, Menschen insbesondere bei kontroversen Themen Gelegenheiten zum Austausch zu eröffnen und positive Beteiligungserlebnisse zu schaffen. Anhand der »Nürtinger Dialogräume« beschreiben sie, warum es demokratiestärkend ist, wenn Einwohner/innen, die in ihrem Alltag eigentlich gar nicht aufeinandertreffen würden, die Möglichkeit erhalten, ihre unterschiedlichen Positionen zu erläutern und zu diskutieren.
Sebastian Drue, Judith Kiss: Gelingt die sozialökologische Transformation angesichts gesellschaftlicher Mentalitäts- und Interessenunterschiede?
Autos, Klima, Heizung: Immer deutlicher wird, dass sich an sozial-ökologischer Transformation handfeste gesellschaftliche Konflikte entzünden. Eine Forschungsgruppe an der Friedrich-Schiller-Universität in Jena hat aus soziologischer Sicht die gesellschaftliche Konflikthaftigkeit und Möglichkeiten des (Nicht-)Gelingens einer sozial-ökologischen Transformation untersucht. Ende 2021 hat sie in einer deutschlandweiten Umfrage 4.000 Menschen zu ihren sozial-ökologischen Mentalitäten, Lebensweisen und zu ihrer sozio-ökonomischen Situation befragt. Dabei erhoben die Forschenden nicht nur Meinungen zu bestimmten sozialen und ökologischen Themen; die Ausarbeitung sozial-ökologischer Mentalitäten erlaubte es vielmehr, detaillierter nachzuzeichnen, mit welcher Grundausstattung an Wahrnehmungs-, Denk- und Handlungsweisen Menschen einem sozial-ökologischen Wandel begegnen. Sebastian Drue und Judith Kiss fassen die Ergebnisse der Studie in ihrem Beitrag zusammen.
Wolfgang Fänderl: Mit der Synergieschaukel Wertekonflikte in Balance bringen
Gesellschaftliche Diskurse werden immer emotionaler. Frustrationen, tiefgreifende Auseinandersetzungen und Wertekonflikte können sich folglich auch in Beteiligungsverfahren äußern und diese mitunter in Schieflage bringen. Prozessgestalter/innen kommt dann die Aufgabe zu, schwierige Beteiligungsprozesse in positiver Dynamik zu halten, unterschiedliche Positionen zusammenzuführen und in Balance zu bringen. Ein hilfreiches Werkzeug hierfür ist die »Synergieschaukel«, ein auf einem »Wertequadrat« basierendes Reflexionsmodell zur Förderung von Verständigung. Unser Netzwerker Wolfgang Fänderl stellt das Modell in seinem Beitrag vor, erläutert die Genese und führt Schritt für Schritt in die Anwendung ein. Es wird deutlich, dass eskalierte Konflikte nicht nur überwunden, sondern auch produktiv zur Entwicklung neuer Perspektiven genutzt werden können. Gleichzeitig sensibilisiert das Modell für eine vorausschauende Prozessplanung.
Serge Embacher: Kooperation statt Konfrontation. Bürgerschaftliches Engagement im Klimaschutz
In den letzten Jahren sind Klimawandel und Klimaschutz in unserer Gesellschaft zu Gegenständen intensiver Debatten und teils brisanter Auseinandersetzungen geworden. Nach Ansicht unseres Autors Serge Embacher ist der gesellschaftliche Diskurs nun allerdings in eine neue, konstruktive Phase eingetreten, in der vor allem die Frage debattiert wird, wie Klimaschutz konkret praktiziert werden kann und welche Rolle die aktive Bürgergesellschaft dabei spielen sollte. Embacher erläutert in seinem Beitrag, weshalb es mehr Kooperation und weniger Konfrontation im Klimaschutz braucht, und zeigt anhand von Projekten aus dem Programm »Engagiert für Klimaschutz«, wie dies konkret ausgestaltet werden kann.
Kristina Koebe: Bürgerbeteiligung statt Konflikteskalation: ein Bericht aus Rostock
Als für den Rostocker Weihnachtsmarkt 2024 aufgrund einer Großbaustelle Ersatzflächen gesucht wurden, fiel die Entscheidung auf eine zentral gelegene Grünfläche, die zu diesem Zweck ausgehoben und geschottert werden sollte. Kritiker/innen bemängelten die Informationspolitik der Stadt und drängten mit einer Petition auf die Prüfung der Standortwahl. Als Empörung und Verdruss über den kurzfristigen Start der Arbeiten an der Grünfläche anwuchs, brachten die Initiator/innen der Petition den Vorschlag für einen Trialog über den Umgang mit dem konkreten und zukünftigen Nutzungskonflikten in der Hansestadt ein. Für sie stand fest: Gut ausgestaltete Beteiligungsverfahren können erfahrener Machtlosigkeit begegnen, Pauschaldiskreditierungen in der öffentlichen Kommunikation entgegenwirken und einen Austausch auf Augenhöhe ermöglichen. Kristina Koebe stellt die Initiative, die in eine grundsätzliche Verständigung von Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung über eine anzustrebende Diskussions- und Beteiligungskultur münden soll, in Ihrem Beitrag vor.
Weitere Beiträge zum Thema »Konfliktmanagement und Krisenkommunikation in Beteiligungsprozessen« ...
Netzwerkthema »Bürgerbeteiligung & partizipative Demokratie: Ansätze, Formate, Verfahren«
Jan-Philipp Küppers: Bürgerbeteiligung im Umfeld polizeilicher Aufgabenwahrnehmung
In Zeiten gesellschaftlicher Veränderung, in denen Komplexität und Konflikte zunehmen, kommt kollektiver Sicherheit eine wachsende Bedeutung zu. Damit rückt auch die staatliche Institution der Polizei in den Fokus. Ihre Aufgabenerfüllung erfordert heute in vielen herausfordernden Einsatzlagen die geschickte Kombination eines breiten Spektrums an Wissen und Erkenntnissen, sowohl von Polizeipraktiker/innen als auch weiteren Akteuren aus Wissenschaft und (organisierter) Bürgerschaft. Jan-Philipp Küppers erläutert in seinem Beitrag, wie dialogische Beteiligungsverfahren im polizeilichen Arbeitsumfeld dabei helfen können, das oftmals angespannte Verhältnis zwischen Polizei und gesellschaftlichen Gruppen zu befrieden und gegenseitiges Vertrauen aufzubauen. Obwohl der Spielraum für die Ausgestaltung und den Einsatz dieser Beteiligung Grenzen hat, gibt es insbesondere auf der lokalen Ebene große Potenziale für den Einsatz partizipativer Verfahren, um langfristig ein neues Verhältnis von Bürger/innen und Polizei innerhalb einer integrierten Sicherheitsstruktur zu entwickeln.
Netzwerkthema »Qualitätsanforderungen an gute Bürgerbeteiligung«
Hannes Hasenpatt, Yannik Roscher: Alles für die Schublade? Richtiges Erwartungsmanagement in Beteiligungsverfahren
Die Initiative »Deutschland besser machen – mit der zukunftsfähigen Stadt« hat das Ziel, die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Zivilgesellschaft zu fördern und Bürger/innen zu ermutigen, eigene Projektideen zu realisieren. Als zentrales Dialogformat dienen hierbei die sogenannten »Tischgespräche«, in denen Zukunftsthemen wie Klimawandel oder Transformation von Innenstädten in den Fokus genommen werden. Hannes Hasenpatt und Yannik Roscher stellen die Initiative der Körber-Stiftung in ihrem Beitrag vor und erläutern, warum ein gutes Erwartungsmanagement und die Rollenklärung der Akteure wichtige Elemente einer guten Beteiligungspraxis sind.
Weitere Beiträge zum Thema »Qualitätsanforderungen an gute Bürgerbeteiligung« ....
... finden Sie hier in unserem Themenschwerpunkt »Qualitätsanforderungen an gute Bürgerbeteiligung«.
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Aktuelle Meldungen zur Bürgerbeteiligung
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Interessante Publikationen & Veranstaltungshinweise
Hinweise zu aktuellen Neuerscheinungen und Veranstaltungen zum Thema Bürgerbeteiligung ...
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