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Wassenberg


+++ Leitlinien für die Ausübung von Bürgerbeteiligungsinstrumenten +++
Der Rat der Stadt Wassenberg hat am 20. Juni 2024 einstimmig »Leitlinien für die Ausübung von Bürgerbeteiligungsinstrumenten« beschlossen. Auf Basis hiernach betriebener Beteiligungsverfahren soll, laut Beschlussvorlage der Verwaltung, evaluiert und abgeschätzt werden, wie pragmatisch und zielführend weitergehende Regelungen sein können. Ziel der Leitlinien ist es, schnelle und praxisorientierte Entscheidungen unter Berücksichtigung der Sichtweise aus der Bevölkerung zu erreichen. Die Leitlinien sollen zum Ende der Legislaturperiode in 2025 evaluiert werden.

Eine erste Vorhabenliste wurde im November 2024 beschlossen, die Aufgaben der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung nimmt der Fachbereich Zentrale Aufgaben wahr.

Wesentliche Inhalte der Leitlinien
Bürgerbeteiligung im Sinne der Leitlinien meint die gemeinsame Gestaltung von Vorhaben und Projekten der Stadt Wassenberg. Sie basiert auf der Zusammenarbeit von Einwohnerinnen und Einwohnern, dem Rat der Stadt Wassenberg und seinen Ausschüssen sowie der Verwaltung (Trialog). Als zentrale Elemente der Bürgerbeteiligung werden u.a. eine Vorhabenliste zur frühzeitigen Information, die Anregung von Bürgerbeteiligung, die kooperative Planung und Ausgestaltung eines Beteiligungskonzepts und ein Verständnis von Bürgerbeteiligung als Prozess über verschiedene Projekt- und Planungsphasen hinweg definiert. Zudem soll eine Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung in der Verwaltung eingerichtet werden.

Entwicklungsprozess
Die Leitlinienentwicklung geht auf einen Antrag mehrerer Stadtratsfraktionen von September 2021 zurück. Die Stadtverwaltung hatte bereits zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Mai 2024 eine Beschlussvorlage ausgearbeitet.

»Leitlinien für die Ausübung von Bürgerbeteiligungsinstrumenten bei der Stadt Wassenberg«


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