Stutensee

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+++ Stadt gründet Arbeitskreis für Bürgerbeteiligung +++
Der Gemeinderat stimmte in seiner Sitzung am 19. Juli 2021 der Gründung eines Arbeitskreises Bürgerbeteiligung durch die Stadtverwaltung Stutensee einstimmig zu. Der AK soll Leitlinien entwickeln, welche künftig die Grundlage für die Etablierung von Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung bilden sollen.

Der Arbeitskreis wird, laut Beschlussvorlage, trialogisch gestaltet. Er soll aus Mitgliedern bestehender Gremien (Gemeinderat, Arbeitskreis Jugendbeteiligung, Seniorenbeirat), der Stadtverwaltung – etwa Integrationsbeauftragte, Amtsleiter/innen oder  Sachgebietsleiter/innen – sowie der Bürgerschaft bestehen. Laut Mitteilung der Stadt vom 7. September 2021, soll der Arbeitskreis aus ca. 25 Personen bestehen. Zehn bis zwölf Mitglieder aus der Bürgerschaft werden zufällig ausgewählt mit dem Ziel, die Vielfalt der Bevölkerung möglichst abzubilden. Aus dem Einwohnermelderegister wurden dazu 120 zufällig generierte Adressen ermittelt, die eine postalische Einladung zur Teilnahme erhalten haben. Bei hohem Interesse werde unter den Anmeldungen gezielt Personen im Sinne der Diversität ausgewählt.

Es sind zwei bis drei Arbeitskreis-Sitzungen pro Jahr über einen Zeitraum von ca. zwei Jahren vorgesehen. In den Sitzungen werde das grundsätzliche Verständnis von Bürgerbeteiligung geklärt. Außerdem werden gemeinsame Werte und Ziele festgelegt. Das Ziel des AK Bürgerbeteiligung, so die Beschlussvorlage, ist es, Leitfragen in einem schriftlichen Dokument abzustimmen und dem Gemeinderat als Empfehlung einer Beschlussfassung »Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Stutensee« vorzulegen.

Mit der Entscheidung über die Einsetzung des Arbeitskreises stimmt der Gemeinderat im Juli 2021 auch der Einrichtung einer digitalen Bürgerbeteiligungsplattform zu und beauftragte die Verwaltung, die Verhandlungsvergabe durchzuführen.

Informationen zur Beschlussfassung im Juli 2021

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