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Rottweil


+++ Leitfaden zur Bürgerbeteiligung: Bürgerbeteiligung als Ko-Kreation +++
Am 9. Dezember 2020 beschloss der Gemeinderat der Stadt Rottweil einstimmig den Leitfaden »Bürgerbeteiligung in Rottweil – Der Rottweiler Weg«. Er sieht vor, die dialogische Bürgerbeteiligung durch Ko-Kreation – die »konkrete Zusammenarbeit [von] Stadt (Gemeinderat und Verwaltung), Interessensgruppen und Einwohnerschaft« – zu ergänzen und zu stärken. Die Trennung zwischen »mitreden« und »mitmachen« solle so aufgehoben werden.

Rund zwei Jahre lang hatten eine Arbeitsgruppe mit Vertreter/innen der Verwaltung, des Bürgerforums Perspektiven Rottweil und der Lokalen Agenda 21 an der Erstellung des Leitfadens gearbeitet. Begleitet wurde der Prozesse durch einen Kommunikationsagentur.

Die im Leitfaden aufgeführten digitalen Beteiligungsformate sollen Haushaltsbeschlüssen folgend ab 2022 umgesetzt werden.

Wesentliche Inhalte des Leitfadens
Der Leitfaden regelt auf 15 Seiten Kompetenzen, Verfahrensabläufe und Zuständigkeiten von informeller Bürgerbeteiligung. Eine wesentliche Informationsquelle für die Bürger/innen wird eine digitale Vorhabenliste auf einem interaktiven Beteiligungsportal sein. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten zudem die Möglichkeit, Bürgerbeteiligung über die städtische Stabstelle für Bürgerbeteiligung und Bürgerschaftliches Engagement anzuregen. Auch in die Abstimmung eines Beteiligungskonzeptes können die Initiator/innen seitens der Verwaltung eingebunden werden. Grundsätzlich gilt: Die Entscheidungen der politisch gewählten Gremien werden nicht ersetzt, sondern um den Sachverstand der Beteiligten bereichert. Dabei geht das Konzept von den »Fähigkeiten, Ressourcen und Motivationen« in der Bevölkerung und einem »extrem hohen Grad des Engagements für die Belange der Stadt« aus.

Ein eigenes Kapitel ist der Jugendbeteiligung gewidmet. Es unterstreicht das Recht der Jugendlichen auf Einrichtung einer Jugendvertretung und dessen angemessene finanzielle Ausstattung. Ergänzend wird das Verfahren der seit 2017 jährlich in Rottweil stattfindenden »Jugendhearings« aufgeführt.

Leitfaden »Bürgerbeteiligung in Rottweil – Der Rottweiler Weg. Mireden • Mitmachen • Mitgestalten«

Informationen zum Beschluss der Leitlinien am 9. Dezember 2020 im Ratsinformationssystem


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