Itzehoe

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+++ Arbeitsgruppe erstellt Leitlinien für Bürgerbeteiligung +++
In der Sitzung am 11. November 2019 hat der Hauptausschuss der Stadt Itzehoe die Verwaltung mit der Erarbeitung von verbindlichen Leitlinien zur Bürgerbeteiligung beauftragt. Gleichzeitig beschloss das Gremium die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung, die systematische Beteiligungsangebote machen und den Dialog mit Bürger/innen befördern soll, und die Realisierung eines Online-Bürger-Beteiligungssystems.

Das folgende Vorgehen für die Erstellung der Leitlinien wurde laut einer Ratsvorlage vom 12. November 2020 zwischenzeitlich festgelegt: Es wird eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern der Politik, der Verwaltung und der Einwohnerschaft eingesetzt. Die Arbeitsgruppe entwickelt die Leitlinien über mehrere Sitzungen hinweg. Andere Interessierte können den Erarbeitungsprozess über die online bereitgestellte, begleitende Dokumentation der Sitzungen verfolgen und zu Beginn und zum Entwurf der Leitlinien auch eigene Anregungen einbringen. Der zeitliche Rahmen für die Entwicklung der Leitlinien liegt bei 6-8 Monaten. Der Aufruf zur Bewerbung für die Arbeitsgruppe erfolgt in einer Ausgabe der Stadtzeitung. Für eine größere Reichweite erhalten Vereine und andere Institutionen als Multiplikatoren die Informationen zum Leitlinienprozess noch einmal gesondert. Ein vorläufiger Entwurf der Leitlinien wird den Bürger/innen im Jahr 2021 im Rahmen einer Bürgerwerkstatt vorgestellt, der endgültige Entwurf der Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt.

Informationen zur Sitzung des Hauptausschusses am 11. November 2019

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