Göppingen (Stadt)

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+++ Gemeinderat beschließt Leitbild zur Bürgerbeteiligung +++
Mit dem »Leitbild der Bürgerbeteiligung der Stadt Göppingen« hat der Gemeinderat eine verbindliche Vorgabe für die Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren beschlossen. Das Leitbild geht von kompetenten Bürger/innen aus und definiert Beteiligung als Austausch auf Augenhöhe zwischen Verwaltung und Bürgerschaft. Das Papier gliedert sich in sieben Einzelpunkte.

Wesentliche Inhalte des Leitbildes
Bürgerbeteiligung soll bei allen wichtigen Vorhaben der Gemeinde mit Gestaltungsspielraum geprüft werden, »die unmittelbar raum- oder entwicklungsbedeutsam sind oder das wirtschaftliche, soziale und kulturelle Wohl ihrer Einwohnerschaft nachhaltig berühren.« Das Leitbild definiert weiterhin ein Anrecht der Bürgerschaft auf frühzeitige Information über entsprechende Vorhaben und Beteiligungsmöglichkeiten. Entscheidungen »über die Durchführung Bürgerbeteiligung und deren Form und Reihenfolge« treffen der Oberbürgermeister und Beigeordnete. Die jeweiligen kommunalen Dienststellen erstellen entsprechende Beteiligungskonzepte, andere Akteure können hinzugezogen werden. Für die Veröffentlichung von Beteiligungsergebnissen und die Dokumentation des Verfahrens ist zu sorgen.

Entwicklungsprozess
Die Bürgerinnen und Bürger Göppingens hatten die Möglichkeit, den Anfang März 2016 veröffentlichten Entwurf bis zum 27. April 2016 per E-Mail an die zuständige Ansprechpartnerin der Stadt zu kommentierten sowie eigene Vorschläge einzubringen. Die Rückmeldefrist wurde auf Wunsch des Arbeitskreises Stadtentwicklung und Verkehr der Lokalen Agenda 21 verlängert. Die Stadtverwaltung wertete die Rückmeldungen aus und brachte den finalen Entwurf in die Gemeinderatssitzung am 24. November 2916 ein, wo er einstimmig beschlossen wurde.

»Leitbild der Bürgerbeteiligung der Stadt Göppingen«

Beschlussantrag zum Leitbild im Gemeinderat

Städtische Website zur »Bürgerbeteiligung«

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