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Frankfurt am Main
+++ Erarbeitung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in 2023 +++
Die Stadt Frankfurt startet die Entwicklung von »Leitlinien zur Bürger:innenbeteiligung« bei städtischen Projekten und Planungsprozessen. Im Rahmen von regelmäßigen Sitzungen eines 24-köpfigen Arbeitskreises soll zunächst ein Grobkonzept erarbeitet werden, das dann allen städtischen Dezernaten, Ämtern und Betrieben einen verbindlichen Rahmen für Bürgerbeteiligung geben soll.
Der Arbeitskreis ist paritätisch besetzt mit je sechs Mitgliedern aus Verwaltung, Politik, organisierter Zivilgesellschaft und Bürgerschaft und soll sich zwischen Mai und November 2023 zu insgesamt sechs Arbeitstreffen zusammenfinden. Interessierte Bürger/innen können sich zwischen Anfang April und Anfang Mai 2023 auf einen Sitz im AK bewerben. Das Los entscheidet.
Auch öffentliche Bürgerveranstaltungen und Online-Beteiligungsmöglichkeiten sind, laut Auskunft der Stadt Frankfurt, im Laufe des Jahres 2023 geplant. An der öffentlichen Veranstaltung »Bürger:innenbeteiligung 2.0 - Gemeinsam die Zukunft entwickeln« am 30. September können sich all diejenigen beteiligen, die an der Entwicklung von Leitlinien für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern mitwirken möchten. Bis Mitte September 2023 habe der Arbeitskreis, laut Medienberichten, dreimal für jeweils mehrere Stunden getagt. Dabei ist ein mehr als 20 Seiten umfassender Entwurf für Leitlinen entstanden, der am 30. September 2023 vorgestellt werden soll. Vom 23. September bis zum 14. Oktober 2023 kann der Leitlinienentwurf zudem abschnittsweise online kommentiert werden. Zudem sammelt die Stadt die Perspektiven der Bürger/innen zu fünf Themenbereichen (vielfältige Beteiligung, Konflikte, Kinder- und Jugendbeteiligung, Transparenz, breite Beteiligung), zu denen jeweils Fragen und Thesen zur Diskussion gestellt werden.
Gesteuert wird der Erarbeitungsprozess von der Stabsstelle Bürger:innenbeteiligung in der kommunalen Verwaltung.
Online-Beteiligung zum Leitlinienentwurf auf ffm.de
Pressemeldung der Stadt Frankfurt vom 5. April 2023 zum Leitlinienprozess
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