Empfingen

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+++ Leitfaden zur Bürgerbeteiligung beschlossen +++
In seiner Sitzung am 13. Oktober 2020 hat der Empfinger Gemeinderat einstimmig einem »Leitfaden zur Bürgerbeteiligung in der Gemeinde Empfingen« zugestimmt. Laut einer Mitteilung der Stadt bildet der Leitfaden »eine ›Richtschnur‹ des Verwaltungshandelns und der Kommunalpolitik – Rechtsansprüche daraus können jedoch keine erwachsen.« Er entstammt einer Bachelorarbeit im Studiengang »Public Management« an der Hochschule Kehl, bei welcher der Empfinger Bürgermeister als Zweitgutachter fungierte.

Wesentliche Inhalte des Leitfadens
Der Leitfaden definiert Bürgerbeteiligung als die Einbeziehung der Bürger/innen in politische Entscheidungs- und Planungsprozesse. In Bezug auf die drei Beteiligungsstufen Information, Konsultation und Kooperation heißt es weiter: »Die Gemeinde Empfingen zielt bei informellen Beteiligungsformaten auf die zweite Stufe ›Konsultation‹ ab. Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich aktiv beteiligen können und aktiv miteinbezogen werden.«
Das Papier nennt sechs Erfolgsfaktoren für Beteiligung, die auf transparente Verfahren und einen respektvollen Umgang aller Beteiligten abzielen, und bietet zudem einen Überblick über mögliche Beteiligungsmethoden.
Sowohl vonseiten der Verwaltung, des Gemeinderats als auch von den Bürger/innen selbst kann Bürgerbeteiligung angestoßen bzw. beantragt werden. Neben der Kommunikation klarer Rahmenbedingungen gehört zu jedem Beteiligungsverfahren eine Ergebnisdokumentation.

»Leitfaden zur Bürgerbeteiligung in der Gemeinde Empfingen«

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