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Ehningen


+++ Leitlinien für die Bürgerbeteiligung und für das Bürgerengagement +++
Im Jahr 2015 hat der Gemeinderat in Ehningen »Leitlinien für die Bürgerbeteiligung und für das Bürgerengagement« beschlossen. Ziel ist es, einen dauerhaften Trialog und ein respektvolles Verhältnis zwischen Bürger/innen, Gemeinderat und Verwaltung zu fördern. Die Leitlinien definieren Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement als die Arbeit von thematischen Bürgergruppen, deren Beratungsergebnisse (Verbesserungsvorschläge und Projektideen) über ein Lenkungsgremium an die politischen Entscheidungsprozesse der Gemeinde angebunden sind.
Der Gemeinderat von Ehningen hatte im Frühjahr 2014 den Beschluss gefasst, das Bürgerengagement und die Bürgerbeteiligung weiter zu fördern.

Wesentliche Inhalte der Leitlinien
Bürger/innen finden sich für verschiedene Themenbereiche (z.B. Gastronomie, Leerstand beheben, Verkehr etc.) in sog. »Beteiligungsgruppen« zusammen. Die Gruppen beraten öffentlich und möglichst unter Einbindung von Akteuren aus Politik und Verwaltung, verfassen Protokolle, die an eine Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung in der Verwaltung weitergegeben werden, und setzen auch selbst Projekte (z.B. Veranstaltungen) um. Hierfür können Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden. Die Kontaktaufnahme und Absprache mit der Koordinierungsstelle ist Voraussetzung. Hier können auch rechtliche Fragen und solche der Finanzierbarkeit geklärt werden.

Eine Lenkungsgruppe prüft die Projektvorschläge und bereitet die Entscheidungen vor. Sie besteht aus Vertreter/innen der Verwaltung, des Gemeinderates und »Schlüsselpersonen« aus der Bürgerschaft. Ihre weiteren Aufgaben sind es, den strategischen Prozess zwischen Beteiligungsgruppen, Verwaltung und Gemeinderat zu steuern, Entscheidungen zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zu treffen und als Ansprechpartner für die Begleitgruppen der Bürger/innen zu fungieren.

Der Gemeinderat oder die Verwaltung entscheiden je nach Zuständigkeit über die Vorschläge und die Realisierung der Projekte.

Im Rahmen der Bürgerbeteiligung werden zudem Zukunftswerkstätten und Bürgerversammlungen durchgeführt.

Leitlinien für die Bürgerbeteiligung und für das Bürgerengagement (auch als Spielregeln bezeichnet)

Informationen zu den Beteiligungsgruppen auf der Website der Stadt (Mach EBBES – Ehningen engagiert sich)


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