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Berlin-Spandau
+++ Spandauer Rahmenkonzept für die Beteiligung liegt als Entwurf vor +++
Aufbauend auf den bisherigen Erfahrungen und den Berliner »Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Stadtentwicklung« wird im Bezirk Spandau eine einheitliche Grundlage für Beteiligung geschaffen. Das »Spandauer Rahmenkonzept für die Beteiligung von Bürger:innen«, das als Entwurf vorliegt, klärt Zuständigkeiten, zeigt Möglichkeiten auf, Beteiligung anzuregen, beschreibt Abläufe und formuliert Qualitätsanforderungen für eine gute Praxis. Außerdem erläutert es die Aufgaben der neu eingerichteten Koordinierungsstelle Bürger:innenbeteiligung, welche die Schnittstelle zwischen Bürgerschaft und Verwaltung bildet.
In Zusammenarbeit mit Fachämtern und Beauftragten des Bezirksamts Spandaus, der Politik sowie der Koordinierungsstelle Bürger:innenbeteiligung hat ein externes Büro den vorliegenden Entwurf entwickelt. Vom 7. Juli bis 15. August 2021 gab es für die Einwohner/innen des Bezirks die Möglichkeit, Fragen und Ergänzungen über das Beteiligungsportal mein.Berlin, über ausliegende Karten und per E-Mail einzureichen. Die Kommentare wurden ausgewertet und es wurde darüber entschieden, ob und in welchem Umfang die jeweiligen Anregungen berücksichtigt werden können. Die gesammelten Fragen dienten der Vorbereitung einer öffentlichen Veranstaltung sowie der Erstellung von Informationsmaterial. Am 18. August 2021 wurde der Entwurf in einer öffentlichen Online-Veranstaltung mit interessierten Spandauer/innen diskutiert.
Das Rahmenkonzept soll, laut Angaben auf dem Portal mein.Berlin, dem Bezirksamt zum Beschluss vorgelegt und anschließend mit zusammenfassendem Informationsmaterial veröffentlicht werden.
»Spandauer Rahmenkonzept für die Beteiligung von Bürger:innen« (Entwurf, Stand: 9. Juli 2021)
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