Zweites Bewerbungsverfahren zur »Kinderfreundlichen Kommune« gestartet

Noch bis zum 30. September 2014 (Poststempel) können sich Kommunen mit mindestens 5.000 Einwohner/innen für das Siegel »Kinderfreundliche Kommune« bewerben. Mit dem Siegel werden Städte oder Gemeinden ausgezeichnet, die für die lokale Umsetzung der Kinderrechte – unter Beteiligung der in der Kommune lebenden Kinder und Jugendlichen – verbindliche Ziele...mehr

Aktualisierte Studie: »Bürgerhaushalte weltweit«

Vier Jahre nach Veröffentlichung der ersten Studie »Bürgerhaushalte weltweit« ist nun eine aktualisierte Fassung erschienen. Die Studie der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt liefert Informationen zu Formen und Verfahren von Bürgerhaushalten im internationalen Vergleich. Im Bereich der partizipativen Kommunalentwicklung ist demzufolge die Zahl der Länder gestiegen, in...mehr

Gentrifizierung und die Rolle der Gemeinwesenarbeit: Ein Beispiel aus St. Pauli

Gemeinwesenarbeit (GWA) ist ein zentrales Arbeitsfeld insbesondere im kommunalen Quartiersmanagement, welches an den konkreten Lebensverhältnissen der Bewohner/innen eines Stadtteils und den gesellschaftlichen Rahmenbedingung ansetzt. Gemeinwesenarbeit unterstützt Menschen dabei, gemeinsam aktiv zu werden, um Quartiere im Sinne der dort lebenden Bevölkerung zu gestalten. Die...mehr

Pilotprojekte mit Kommunen erfolgreich verbreiten

Die Praxis zeigt: das in Projekten aufgebaute Wissen wird häufig nicht unter den beteiligten Akteuren ausgetauscht und geht so im kommunalen Alltag verloren. Ein neuer Praxisratgeber gibt nun wertvolle Tipps, wie der Projekttransfer gelingen kann und zeigt auf, wie insbesondere Stiftungen mit Kommunen noch besser zusammen arbeiten können.

Ziel des gemeinsam vom...mehr

Wien entwickelt Plan für Beteiligung

Die Stadt Wien möchte bis zum Herbst 2014 ein informelles Regelwerk für Bürgerbeteiligung entwickeln. Der »masterplan-partizipation« soll die frühzeitige Mitsprache der Wiener Bevölkerung bei großen Projekten der Stadtentwicklung sicher stellen. Er wird derzeit von der Organisation »STADTpsychologie« erstellt. Alle Einwohner/innen Wiens sind in den kommenden Wochen dazu...mehr

Preis für Online-Partizipation

Die Stadt Ludwigshafen hat den diesjährigen Preis für Online-Partizipation gewonnen. Der Preis zeichnet vorbildlich umgesetzte Beteiligungsprojekte der öffentlichen Verwaltung aus. Zwölf Projekte bewarben sich in diesem Jahr um den Preis, der von einer Expertenjury aus Verwaltung, Wissenschaft und Zivilgesellschaft vergeben wird.

Die Stadt Ludwigshafen...mehr

Solingen: Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in Vorbereitung

Der Solinger Oberbürgermeister Norbert Feith kündigt die Ausarbeitung von Leitlinien zur mitgestaltenden Bürgerbeteiligung an. Ziel ist die Entwicklung einer neuen städtischen Beteiligungskultur. Sie soll dem Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürgern nach mehr Mitsprache Rechnung tragen und gleichzeitig verantwortungsvolle Entscheidungen gewählter Vertreter/innen ermöglichen. Die...mehr

Pforzheim: Leitfaden zur Bürgerbeteiligung beschlossen

Einstimmig hat der Pforzheimer Gemeinderat am 1. April den »Leitfaden Bürgerbeteiligung Pforzheim« beschlossen. Er regelt die informellen Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerschaft bei städtischen Vorhaben. Das 26-seitige Papier sieht u. a. die frühzeitige Information der Öffentlichkeit mittels einer »Themen- und Projektvorschau« vor. Außerdem soll ein Beteiligungsbeirat mit...mehr

Leitlinien in Bonn einstimmig im Rat verabschiedet

Die Stadt Bonn wird in Sachen Bürgerbeteiligung zukünftig neue Wege gehen: Die Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger zur Mitwirkung werden klar und transparent in den politischen Entscheidungsfindungen und in den Verwaltungsprozessen verankert. Entsprechende Leitlinien hat der Rat in seiner Sitzung am 27. März 2014 einstimmig beschlossen. Das Fundament und der Rahmen für...mehr

Mehr Demokratie: Stärkung von Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie

Am 25. Mai 2014 finden in vielen Bundesländern, darunter Nordrhein-Westfalen, Kommunalwahlen statt. Der Verein Mehr Demokratie fordert vor diesem Hintergrund die zukünftigen Mitglieder der Räte und Kreistage in NRW dazu auf, neben direkter Demokratie und Transparenz auch die Bürgerbeteiligung zu stärken. Alle Bürger/innen können den Aufruf mit ihrer Unterschrift unterstützen....mehr

Bürgerstiftung Bremen fördert Bürgerbeteiligung

Der diesjährige Förderschwerpunkt der Bürgerstiftung Bremen lautet »Bürgerbeteiligung«. Bis zum 28. März 2014 können sich Initiativen, Vereine, Institutionen und auch Privatpersonen um Unterstützung bewerben. Gefördert werden ehrenamtlich organisierte Projekte, die sich für die Gemeinschaft einsetzen, sich einmischen, Verantwortung übernehmen oder die Beteiligung der...mehr

Wissenschaftliche Expertise in der Bürgerbeteiligung

Wissenschaftler/innen können kommunale Bürgerbeteiligungsprojekte enorm bereichern. Sie regen mit alternativen Perspektiven neue Diskussionen an und entlasten die Verwaltung durch neutrale und objektive Einschätzungen. Dies ergab eine Evaluation von Wissenschaft im Dialog (WiD). Die gemeinnützige GmbH begleitete das Projekt »ZukunftsWerkStadt« des Bundesministeriums für...

Heidelberg: Befragung der Bürger/innen zu Beteiligungsangeboten

Bürgerbeteiligung kommt bei den Heidelberger Bürger/innen gut an. Dies ergab die aktuelle Heidelberg-Studie für das Jahr 2013, eine regelmäßige Repräsentativbefragung der Heidelberger Bürgerinnen und Bürger. Demnach finden 92 Prozent der Befragten es grundsätzlich wichtig, dass es Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung in Heidelberg gibt. 52 Prozent sind der Ansicht, dass bereits...

Bremen: Online-Konsultation zu Open Data

Noch bis zum 6. April führt das Institut für Informationsmanagement Bremen (ifib) eine Online-Konsultation zur Bereitstellung offener Daten seitens der Bremer Stadtverwaltung durch. Ziel ist es, mithilfe einer Prioritätensetzung die zukünftige Bereitstellung von Daten aus verschiedenen Handlungsfeldern zu optimieren und den damit verbundenen Verwaltungsaufwand zu reduzieren....mehr

Soko Klima – Materialkoffer für Kinder- und Jugendbeteiligung im kommunalen Klimaschutz

Wenn Kommunen heute stadtplanerisch tätig werden, gestalten sie das Lebensumfeld zukünftiger Generationen und beeinflussen unser Klima. Speziell bauliche Veränderungen im Bereich von Schulen oder Freizeitstätten stellen geeignete Anknüpfungspunkte dar, um mit Kindern und Jugendlichen über Stadtentwicklung, Klimaschutz und Bürgerbeteiligung ins Gespräch zu kommen. Das...mehr

Losverfahren: Arbeitskreis Bürgerbeteiligung in Darmstadt

Anfang April tritt in Darmstadt der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung zusammen. Er setzt sich aus Vertreter/innen der Ratsfraktionen, der Verwaltung und zivilgesellschaftlicher Organisationen zusammen und soll maßgeblich an der Ausarbeitung kommunaler Leitlinien für Bürgerbeteiligung mitwirken. Zur Mitarbeit im Arbeitskreis werden zwei Plätze an interessierte Bürgerinnen und...mehr

Landkreis bereitet »Liquid Rotenburg« vor

Mit der Internetplattform »Liquid Rotenburg« will der Landkreis Rotenburg (Wümme) neue Wege in der Bürgerbeteiligung gehen. Der Beschluss über die Einrichtung des Portals fiel in der Kreistagssitzung am 18. Dezember 2013 einstimmig. Nun soll eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern jeder Fraktion konkrete Verfahren und Regeln festlegen, mit der die Online-Beteiligung noch im Jahr...mehr

Münchner Onlineportal informiert über Projekte der Stadtentwicklung

Seit Januar 2014 informiert das Internetportal »München MitDenken« über Projekte der Münchner Stadtentwicklung. Damit hat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung eine zentrale Anlaufstelle geschaffen, wo sich die Bürger/innen über Beteiligungsmöglichkeiten an städtischen Planungsverfahren erkundigen können. Neben Projekten mit gesetzlich vorgeschriebener Beteiligung gemäß...mehr

Münchner Bürgerstandard für Beteiligung

Die Initiative »Mit-Bürger«, ein gemeinsames Projekt von 34 Münchner Bürgerinitiativen und -verbänden, hat Standards für Beteiligungsverfahren ausgearbeitet. Am 4. Februar 2014 stellte sie den »Münchner Bürgerstandard für Bürgerbeteiligung an Stadt- und Verkehrsplanung« vor. Mit dem Positionspapier möchte die Initiative, die von zwei Stadträten angestoßen wurde, einen Beitrag...mehr

Weingarten plant mitgestaltende Bürgerbeteiligung

Die Stadt Weingarten hat mit dem Stadtentwicklungsprogramm »STEP 2020« den Einstieg in eine neue Kultur der Bürgerbeteiligung verknüpft. Mit einem Beteiligungskonzept soll diese Entwicklung über die Laufzeit des Programms hinaus verstetigt werden. Ein erster Entwurf sieht die Einbindung der Bevölkerung in Stadtprojekte auf Augenhöhe mit Verwaltung und Gemeinderat vor. Die...mehr

Heilbronner Gemeinderat beschließt Leitlinien für Bürgerbeteiligung

Der Gemeinderat Heilbronn hat am 23. Januar 2014 einstimmig »Leitlinien für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung« beschlossen. Vorausgegangen war ein mehrmonatiger Diskussionsprozess zwischen Bürgerschaft, Mitgliedern des Gemeinderates und der Verwaltung. Zusammen erarbeiteten sie die Richtlinien in der »AG Bürgerbeteiligung«. Anfang Oktober 2013 wurde der Leitlinien-Entwurf...mehr

Erweiterung einer Bürgerplattform: Aus »Organizing Schöneweide« wird SO MIT UNS

Im Berliner Stadtteil Schöneweide, zu DDR-Zeiten das industrielle Herz Ostberlins, entstand im Jahr 2000 die erste Bürgerplattform. Der amerikanische Ansatz des »Broad-based Organizing«, also der Organisation von Organisationen, konnte damit erstmals in Deutschland umgesetzt werden. Die Bürgerplattform geht als starker zivilgesellschaftlicher Partner in Berlin-Südost...mehr

Handbuch Community Organizing

Community Organizing ist Organisationsarbeit in Stadtteilen, Städten oder Regionen. Durch den Aufbau einer Beziehungskultur und durch gemeinsames Handeln tragen Bürgerinnen und Bürger zur Lösung von Problemen in ihrem Umfeld bei. Community Organizing ist dabei stets den Prinzipien von Demokratie und Selbstbestimmung verpflichtet. Das »Handbuch Community Organizing«, das vom...mehr

Wir sind da: Bürgerplattform Wedding/Moabit

Annähernd 40 Organisationen, darunter Moschee- und Kirchengemeinden, soziale Einrichtungen und Selbsthilfeorganisationen haben sich 2008 in Berlin zur Bürgerplattform Wedding/Moabit »Wir sind da« zusammen geschlossen. Als gestaltende Kraft hat sich die Bürgerplattform seither bei verschiedenen Themen für ihren Stadtteil eingebracht. Christiane Schraml, Sozialarbeiterin und...mehr

Welcher Bürgerhaushalt für München?

Der Münchner Stadtrat hat die Stadtkämmerei nach stadtinternen Beratungen damit beauftragt, zwei alternative Modelle für einen städtischen Bürgerhaushalt bis zum Ende des Jahres 2014 zu erarbeiten. Das eine Modell sieht ein erhöhtes Budget für die Bezirksausschüsse vor, das andere ein Online-Verfahren mit repräsentativer Befragung. Die Chancen einer kooperativen Entwicklung...mehr

Ausschuss zur Reform der Stadtverfassung und Verbesserung der Bürgerbeteiligung in Bremerhaven

Die Stadtverordnetenversammlung von Bremerhaven hat im Dezember 2012 die Einsetzung eines Ausschusses zur »Reform der Stadtverfassung und Verbesserung der Bürgerbeteiligung« beschlossen. Dieser hat sich im Februar 2013 konstituiert und tagt seitdem in regelmäßigen Abständen. Im Mittelpunkt der bisherigen Ausschusssitzungen stand eine mögliche Reform der Bremerhavener...mehr

Kommunales Wahlrecht für »Drittstaatler« gefordert

Wer in Deutschland lebt und arbeitet, soll wählen dürfen – auch als Nicht-EU-Bürger. Dies fordert der Gemeinderat im baden-württembergischen Schramberg in einer jüngst verabschiedeten Resolution. Sogenannte »Drittstaatler« sollen demnach das volle kommunale Wahlrecht erhalten. Die Resolution wendet sich an die baden-württembergische Landesregierung und fordert diese auf, sich...mehr

Bonn: Entwurf der »Leitlinien für die Bürgerbeteiligung« steht zur Diskussion

Die Stadt Bonn hat einen weiteren Schritt hin zu einer verlässlichen Bürgerbeteiligung und zur Etablierung einer neuen Beteiligungskultur gemacht. Eine Mitte 2012 eingerichtete Arbeitsgruppe hat eine erste Fassung der Leitlinien Bürgerbeteiligung Bonn vorgelegt. In der AG arbeiten zufällig ausgewählte Bürger/innen, Vertreter/innen der Ratsfraktionen und Mitarbeiter/innen der...mehr

Wiesbaden plant die Erarbeitung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung

Auch die Stadt Wiesbaden möchte durch die Entwicklung von Leitlinien verbindliche Spielregeln für Bürgerbeteiligung schaffen. Das Stadtparlament beschloss im November 2013 einen entsprechenden Antrag der Fraktionen von CDU und SPD mit großer Mehrheit. In einem trialogischen Prozess sollen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft ein Fachkonzept zu einem Beteiligungsmodell...mehr

Deutscher Städtetag: Thesen zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie

Der Deutsche Städtetag veröffentlichte Ende November ein sechsseitiges Papier mit »Thesen zur Weiterentwicklung der lokalen Demokratie«.
Der Spitzenverband verdeutlicht darin, dass eine umfassende formelle wie informelle Beteiligung der Bürger/innen an Planungs- und Entscheidungsprozessen als Chance für die Qualität und Akzeptanz politischer Entscheidungen begriffen...mehr

Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene. Perspektiven für eine systematische und verstetigte Gestaltung

Stuttgart 21 hat den Blick für die Probleme unserer Demokratie geschärft. Die Suche nach ihrer Lösung steht anhaltend unter dem Motto »Mehr Bürgerbeteiligung!«. Doch daraus ergibt sich kein unmittelbar beschreitbarer Weg, denn das Motto weist in verschiedene Richtungen. Utopien hier treffen dort auf Ansätze, die zu kurz greifen, und auf Beschwichtigungsstrategien. Klages und...mehr

Baden-Württemberg: »Frühe« und »nicht-förmliche« Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planungsverfahren

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat die »Verwaltungsvorschrift zur Intensivierung der Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Zulassungsverfahren« (VwV Öffentlichkeitsbeteiligung) und einen zugehörigen »Leitfaden für eine neue Planungskultur« (Planungsleitfaden) erarbeitet. Die Verwaltungsvorschrift enthält verpflichtende Regeln für planfeststellungspflichtige...mehr

Aufruf »Die Mehrheit entscheidet!«

Am 3. November hat sich im Berliner Energie-Volksentscheid eine Mehrheit von über 80 Prozent für die Rekommunalisierung der Stromversorgung ausgesprochen. Aufgrund des Zustimmungsquorums von 25 Prozent scheiterte die Initiative aber dennoch. Bei einer Beteiligung von 29,1 Prozent fehlten rund 21.000 der notwendigen 621.000 »Ja«-Stimmen. Der Verein Mehr Demokratie bezeichnet...mehr

Neue Publikation zur »Bürgerausstellung«

Das neu erschienene Buch »Die Bürgerausstellung« nimmt eine theoretische und methodische Einordnung der Beteiligungsmethode vor. Außerdem werden anhand unterschiedlicher, auch internationaler Praxisbeispiele Einsatz- und Variationsmöglichkeiten dargestellt. Die Herausgeber/innen sind Dorothee Keppler und unsere Netzwerker/innen Birgit Böhm und Hans-Liudger Dienel.
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Call for Papers: Transparenz und Bürgerbeteiligung – neue Parameter des modernen Regierens?

Die Forderungen nach und Möglichkeiten für mehr Beteiligung der Bürger/innen an politischen Entscheidungsprozessen sind vielfältig. Die Frage danach, welche Auswirkungen diese Ansprüche und Möglichkeiten auf die Regierungspraxis haben und welche Potenziale ihnen innewohnen, rückt nun auch verstärkt ins Interesse der politikwissenschaftlichen Forschung. Die Sektion...mehr

Mitbestimmung in der KiTa

In Lüneburg konnten Mitarbeiter/innen von Kindertagesstätten unlängst ein Seminar mit dem Titel »Partizipation von unter Dreijährigen« besuchen. Dort wurden Schlaf- und Wickelzeiten oder die Einnahme von Mahlzeiten als Themen für erste Mitbestimmungsversuche diskutiert. Der Landkreis Lüneburg bringt derzeit ein auf mehrere Jahre angelegtes Gesamtkonzept zur Förderung von...mehr

Ringvorlesung: Partizipative Entscheidungsprozesse

Welche unterschiedlichen Perspektiven auf das Thema Bürgerbeteiligung gibt es? Und was hat das für Konsequenzen für Theorie und Praxis? Diesen Fragen widmet sich die Vorlesungsreihe »Partizipative Entscheidungsprozesse – Wissenschaft/Staat/Praxis« an der TU Berlin. Organisiert vom Zentrum Technik und Gesellschaft (ZTG), dem Center for Metropolitan Studies (CMS) der TU Berlin...mehr

»Mach’s leiser«: Leipzig erprobte neues Beteiligungsverfahren bei der Lärmaktionsplanung

In Leipzig wurden mit dem Projekt »Mach’s leiser – Mitwirken bei der Lärmaktionsplanung in Leipzig« (2011-2013) neue Wege der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Lärmaktionsplanung beschritten. Am Beispiel von sieben Ortsteilen im Leipziger Norden wurde ein Mitwirkungsverfahren erprobt, das im Gegensatz zur formalen Lärmaktionsplanung und vielen bisher gelaufenen Verfahren in...mehr

Fachtagung: Wahrung von Kinderinteressen braucht verlässliche Strukturen

Wie können die Interessen von Kindern auf kommunaler Ebene wirkungsvoll, praktikabel und verbindlich umgesetzt werden?  Dieser Frage gingen rund 20 Mitglieder der Bundesarbeitsgemeinschaft kommunale Kinderinteressenvertretungen vom 30. September bis 1. Oktober 2013 auf einer Fachtagung in Weimar nach. Die Teilnehmer knüpften damit an die bereits im Jahr 2011 auf der...mehr

Tagung »Offene Kommunen.NRW 2013« im November

Am 9. November 2013 findet zum dritten Mal die Veranstaltung »Offene Kommunen.NRW – Schritte in die Praxis« in Wuppertal statt. Die vom Kompetenznetz Bürgerhaushalt veranstaltete Tagung befasst sich mit der Umsetzung von Open Government in Kommunen. Diskutiert und analysiert werden konkrete Erfahrungen sowie Strategien, Konzepte und Verbesserungsmöglichkeiten in...mehr

Mitwirkung mit Wirkung?

Ist Bürgerbeteiligung in planungsbezogenen Prozessen eine Quelle für innovative Lösungen oder »bringt das alles nichts«, lautet die Fragestellung der aktuellen Doppelausgabe des pnd-online-Magazins. Damit möchte das vom Lehrstuhl für Planungstheorie und Stadtentwicklung an der RWTH Aachen initiierte Projekt »Planung neu denken« zunächst auf eine Forschungslücke hinweisen. Denn...mehr

Ausschreibung: Actors of Urban Change

»Actors of Urban Change« ist ein europaweites Pilotprogramm der Robert Bosch Stiftung in Kooperation mit MitOst e.V. zum Thema »Stadtentwicklung durch Kultur und transsektorale Zusammenarbeit in Europa«. Ziel ist eine nachhaltige und partizipative Stadtentwicklung, indem Akteure aus den drei Bereichen Kultur, Verwaltung und Wirtschaft durch das Programm ihre Kompetenzen für...mehr

Ideen und Anregungen für die Fachtagung »Kinder- und Jugendpartizipation in Kommunen« gesucht

Anlässlich des 25. Jubiläums der UN-Kinderrechtskonvention von 1989 wird im September/Oktober 2014 in Leipzig die Tagung »Kinder- und Jugendpartizipation in Kommunen« stattfinden. Um bereits frühzeitig möglichst viele gute Ideen, Beispiele und Konzepte in die Planung aufnehmen zu können, ruft ein breit...mehr

Pforzheim erarbeitet Leitfaden für erfolgreiche Bürgerbeteiligung

In der Stadt Pforzheim wird der »Pforzheimer Weg« einer zukünftigen Bürgerbeteiligung bereits von Anfang an in Kooperation von Bürger/innen, Gemeinderat und Verwaltung erarbeitet. Im Mai 2013 fand ein Bürgerforum statt, dass die Fragestellung behandelte, auf welche Weise sich die Bürgerschaft künftig zur kommunalen Entwicklung und bei öffentlichen Vorhaben einbringen kann. Die...mehr

Mannheimer Verwaltung definiert Leitsätze für gelungene Bürgerbeteiligung

Die Verwaltung der Stadt Mannheim setzt verstärkt auf Bürgerbeteiligung. Dazu hat sie sich inzwischen auch eigene Leitsätze gegeben. Das Team »Bürgerschaft und Beteiligung« im Fachbereich Rat, Beteiligung und Wahlen unterstützt bereits seit dem Sommer 2011 »Bürgerbeteiliger« in der Mannheimer Verwaltung durch interne Beratungs- und Vernetzungsangebote. Angestoßen durch das...mehr