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Witten


+++ Wittener Weg zur strukturierten Bürgerbeteiligung +++
Mit Beschlüssen des Stadtrates wurden im Mai/Juli 2016 Leitlinien der Öffentlichkeitsbeteiligung mit dem Titel »Wittener Weg zur strukturierten Bürgerbeteiligung« verabschiedet. Die Regelungen zielen auf qualitätsvolle, transparente und dabei möglichst passgenaue sowie effiziente Beteiligungsverfahren.

Wesentliche Inhalte der Leitlinien
Das zweiseitige Regelwerk untergliedert sich in vier Abschnitte. Im Abschnitt »Grundlagen« werden sowohl allgemeine Qualitätsanforderungen an Bürgerbeteiligung (u.a. frühzeitig, ergebnisoffen, auf Augenhöhe, verbindlich), verfahrenstechnische Hinweise (Rückkoppelung der Entscheidungsträger/innen) als auch Rollenbeschreibungen (Verwaltung als Ansprechpartnerin, Rat als Entscheidungsgremium) aufgeführt. Weiterhin werden in jeweils einem Abschnitt der Ablauf von konkreten Beteiligungsverfahren skizziert, auf vielfältige Instrumente der Beteiligung verwiesen und die Einführung einer fortschreibungsfähigen Vorhabenliste festgelegt. Im Juni 2017 nahm der Rat eine erste Vorhabenliste zur Kenntnis.

Beschlussvorlage »Wittener Weg zur strukturierten Bürgerbeteiligung« (Mai/Juli 2016)

Hinweise zur Öffentlichkeitsbeteiligung auf der städtischen Website

Vorhabenliste der Stadt Witten (Stand 02/2019)


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