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Puchheim


+++ Leitfaden für kommunale Beteiligung bis 2021 +++
Der Puchheimer Stadtrat hat sich, laut Angaben der Stadt, für die Stadtratsperiode 2020 bis 2026 vorgenommen, die Bürgerbeteiligung in Puchheim weiter zu stärken und ein kommunales Beteiligungskonzept zu erarbeiten, das Politik und Verwaltung zukünftig als Leitfaden für kommunale Beteiligungen dienen soll. Hiermit soll der Austausch zwischen Bürgerschaft, Stadtrat und Verwaltung bei der Entwicklung von Lösungen für kommunale Herausforderungen intensiviert werden.

In der Stadtratssitzung am 21. Juli 2020 beschloss der Stadtrat, so die Mitteilung der Stadt weiter, die Einsetzung einer vorbereitenden Organisationsgruppe. Sie besteht aus Vertreter/innen aller Parteien und Gruppierungen des Stadtrates, den vier Beiräten sowie dem Ersten Bürgermeister. Der Organisationsgruppe obliegt es demnach, die Zusammensetzung und Organisationsziele einer Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung festzulegen und die notwendigen Vorbereitungen für deren Auftaktsitzung zu treffen.

Bereits im April 2020 hatten sich die Sprecher der Ratsfraktionen in ihrer Sitzung auf die Erarbeitung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung sowie die Gründung einer entsprechenden Arbeitsgruppe verständigt.

Am 27. Juli 2020 tagte die vorbereitende Organisationsgruppe und fasste die folgenden Beschlüsse: Die Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung wird damit beauftragt, ein umfassendes Konzept zu erarbeiten, das die Beteiligungskultur in Puchheim tiefer verankert. Für die Arbeitsgruppe werden per Zufallsprinzip je zwei Puchheimerinnen und je zwei Puchheimer ausgewählt, die gemeinsam mit Vertreter/innen des Umwelt-, Jugend-, Senioren- und Behindertenbeirats die Bürgerschaft Puchheims vertreten werden. Der Bereich Politik wird vertreten durch sechs Mitglieder des Stadtrates sowie Erstem Bürgermeister. Die Stadtverwaltung begleitet den Prozess und steht der Arbeitsgruppe beratend zur Seite.

Im Oktober 2020 soll die Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung erstmals zusammenkommen. Eine Präsentation der Verwaltung, die im Stadtrat in der Sitzung am 21. Juli 2020 gezeigt wurde, sieht von Herbst 2020 bis Frühjahr 2021 die Arbeitsgruppenphase und daran anschließend eine Finalisierungsphase von Stadtrat und Verwaltung bis Herbst 2021 vor.

Informationen zum Entwicklungsprozess auf der städtischen Website 

Präsentation in der Stadtratssitzung am 21. Juli 2021: »Bürgerbeteiligungskonzept Puchheim«


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