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Offenbach am Main


+++ Beschluss: Leitlinienerstellung gestartet +++
Die Offenbacher Stadtverordnetenversammlung hat am 2. November 2017 einen Prozess zur Erarbeitung von Bürgerbeteiligungsleitlinien beschlossen. Die Leitlinien sollten laut Beschluss am Jahresende 2018 vorliegen und im ersten Quartal 2019 politisch beschlossen werden. Sie sollen klären, »zu welchen Themen und Vorhaben, in welchem Umfang, zu welchem Zeitpunkt und in welcher Art und Weise Bürgerbeteiligung künftig in Offenbach stattfinden wird.« Ziele sind eine breitere und verstetigte Beteiligung, Transparenz und Wissensaustausch. Die Erarbeitung der Leitlinien obliegt einem 24-köpfigen Arbeitskreis aus sechs Bürger/innen per Zufallsauswahl, weiteren sechs Bürger/innen aus einer Gruppe von Bewerber/innen (Interessensbekundungen waren im März 2018 möglich), je einem/r Verwaltungsmitarbeiter/in aus sechs Ämtern und sechs Personen aus den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung besetzt ist. Kinder- und Jugendparlament, Seniorenrat, Behinderten- sowie Ausländerbeirat werden über Stellungnahmen einbezogen. Der Prozess zur Entwicklung der Leitlinien soll extern begleitet werden.

Die Arbeitsgruppe tagte schließlich zum ersten Mal am 19. April 2019. Am 15./16. Juni 2019 holte die beauftragte Agentur auf einem Stadtfest ein erstes Stimmungsbild zur Frage ein, wie sich die Bürger/innen Offenbachs einbringen möchten. Die Aktion, die an einem Stand der Stadt durchgeführt wurde, hatte der eingesetzte Arbeitskreis vorbereitet. Eine weitere Befragung der Bürger/innen erfolgte Ende Juni 2019 auf einem Wochenmarkt. Auch online können die Bürger/innen ihre Vorstellungen von Bürgerbeteiligung einbringen.

Zentrale Informationsseite der Stadt Offenbach am Main zum Leitlinienprozess

Informationen zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung im Politischen Informationssystem

Online-Konsultation zur Bürgerbeteiligung


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