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Offenbach am Main


+++ Leitsätze zur Bürgerbeteiligung vorgelegt +++
Die Offenbacher Stadtverordnetenversammlung hat am 2. November 2017 einen Prozess zur Erarbeitung von Bürgerbeteiligungsleitlinien beschlossen. Sie sollen, laut Beschluss, klären, »zu welchen Themen und Vorhaben, in welchem Umfang, zu welchem Zeitpunkt und in welcher Art und Weise Bürgerbeteiligung künftig in Offenbach stattfinden wird.« Ziele sind eine breitere und verstetigte Beteiligung, Transparenz und Wissensaustausch.

Die Erarbeitung der Leitlinien obliegt einem 24-köpfigen Arbeitskreis aus sechs Bürger/innen per Zufallsauswahl, weiteren sechs Bürger/innen aus einer Gruppe von Bewerber/innen (Interessensbekundungen waren im März 2018 möglich), je einem/r Verwaltungsmitarbeiter/in aus sechs Ämtern und sechs Personen aus den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung besetzt ist. Kinder- und Jugendparlament, Seniorenrat, Behinderten- sowie Ausländerbeirat werden über Stellungnahmen einbezogen. Der Prozess zur Entwicklung der Leitlinien wird extern begleitet.

Die Arbeitsgruppe legte im Herbst 2019 einen Vorschlag für Leitlinien vor (10 Leitsätze). Sie konnten an einem Stand auf dem Offenbacher Weihnachtsmarkt am 13. Dezember 2019 kommentiert werden. Außerdem besteht seit Mitte Dezember 2019 die Möglichkeit, die Leitsätze online auf der Plattform mitreden.offenbach.de zu diskutieren. Zwei weitere Workshops Anfang 2020 sahen die Besprechung der vorliegenden Leitsätze einerseits mit dem Kinder- und Jugendparlament, andererseits mit dem Ausländerbeirat vor.

Ende Mai und Anfang Juni 2020 wurden die Leitsätze durch die Arbeitsgruppe in zwei digitalen Workshops angepasst und final verabschiedet. Im Anschluss sollen die Leitsätze mit einer Vorlage dem Magistrat, den Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden.

Früherer Entwicklungsprozess
Die Leitlinien sollten laut Beschluss bereits am Jahresende 2018 vorliegen und im ersten Quartal 2019 politisch beschlossen werden. Die Arbeitsgruppe tagte schließlich zum ersten Mal am 19. April 2019. Am 15./16. Juni 2019 holte die beauftragte Agentur auf einem Stadtfest ein erstes Stimmungsbild zur Frage ein, wie sich die Bürger/innen Offenbachs einbringen möchten. Die Aktion, die an einem Stand der Stadt durchgeführt wurde, hatte der eingesetzte Arbeitskreis vorbereitet. Eine weitere Befragung der Bürger/innen erfolgte Ende Juni 2019 auf einem Wochenmarkt. Auch online konnten die Bürger/innen ihre Vorstellungen von Bürgerbeteiligung einbringen. Im November 2019 folgte ein Verwaltungsdialog als ganztägiger Workshop. Die Ergebnisse aus allen genannten Formaten flossen in die Formulierung der Leitsätze ein.

»Bürgerbeteiligung in Offenbach am Main. 10 Leitsätze und ihre Anwendungen«

Informationen zum Leitlinienprozess bis Dezember 2019 auf der städtischen Website

Zentrale Informationsseite der Stadt Offenbach am Main zum Leitlinienprozess

Informationen zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung im Politischen Informationssystem

Online-Konsultation zur Bürgerbeteiligung


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