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Nürtingen


+++ Konzept für systematische Bürgerbeteiligung +++
Die Stadt Nürtingen hat das Konzept »Bürgerbeteiligung in Nürtingen« ausgearbeitet, um die Bürger/innen stärker und gezielter an politischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen, die Akzeptanz von Entscheidungen zu steigern und damit auch eine höhere Planungssicherheit zu erreichen. Das Konzept wurde dem Gemeinderat im Juli 2013 vorgestellt. Mit nur einer Enthaltung wurden die ausgeführten inhaltlichen und strukturellen Kernelemente beschlossen.

Wesentliche Inhalte des Konzepts
Zu den inhaltlichen Kernelementen zählen die Implementierung einer jährlichen Vorhabenliste zur Information der Bürger/innen, die Berücksichtigung der Bürgerbeteiligung in den Sitzungsvorlagen des Gemeinderates, die Berücksichtigung der Bürgerbeteiligung im amtlichen Mitteilungsblatt, die verwaltungsinterne Weiterbildung zum Thema Bürgerbeteiligung und die Auswertung von Beteiligungsverfahren. Die strukturellen Kernelemente sind die Ermöglichung eines Beteiligungsantrages mit verbindlicher Wirkung durch 4 Prozent der Bürger/innen, die Einsetzung eines Beauftragten für Bürgerbeteiligung als Ansprechpartner innerhalb der Verwaltung sowie die Implementierung eines Beirates für Bürgerbeteiligung in beratener Funktion. Entlang eines standardisierten Verfahrens werden die Bürger/innen in Zukunft bei wesentlichen kommunalpolitischen Entscheidungen – über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinaus – in die politische Entscheidungsfindung eingebunden.

Prozess zur Entwicklung des Konzepts
Der Gemeinderat der Stadt Nürtingen beauftragte die Verwaltung mit Beschluss vom 13. Dezember 2011 mit der Entwicklung eines Konzepts zur systematischen Bürgerbeteiligung. Es wurde eine Arbeitsgruppe mit 18 Mitgliedern – bestehend aus Gemeinderätinnen und -räten, Vertreter/innen der Verwaltung und sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern – gebildet. Die Vertreter/innen der Bürgerschaft wurden aus der Gruppe der aktiven Bürgermentor/innen und weiteren Interessierten gewählt, die sich auf einen öffentlichen Aufruf gemeldet hatten. Die AG entwickelte den entsprechenden Konzeptentwurf in acht Sitzungen. Er konnte innerhalb eines Zeitraums von vier Wochen (21. März bis 19. April 2013) auf einem Online-Portal kommentiert werden. Das Feedback aus rund 250 Bewertungen und 31 Kommentaren wurde in der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe im Mai 2013 behandelt und teilweise im Konzeptentwurf aufgegriffen.

Konzept »Bürgerbeteiligung in Nürtingen«

Beitrag unseres Netzwerkers Ludwig Weitz u. a. zum Leitlinienprozess in Nürtingen


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