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Marburg


+++ Konzept für Bürger/innenbeteiligung mit großer Mehrheit angenommen +++
Die Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg hat am 28. September 2018 den »Konzeptentwurf zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Marburg« mit großer Mehrheit angenommen. Das Konzept wurde in einem partizipativen Prozess erstellt, an dem 300 Marburgerinnen und Marburger aus der Einwohnerschaft, der Politik, der Verwaltung und der Wissenschaft beteiligt waren. Der im Juni 2018 vorgelegte Entwurf konnte zudem im Sommer 2018 etwa eineinhalb Monate lang online kommentiert werden.

Das 50-seitige Konzept beinhaltet ein Leitbild zur Bürger/innenbeteiligung sowie Ziele und 25 Maßnahmen, die in den kommenden zwei Jahren bis 2020 umgesetzt werden sollen. Zu den Maßnahmen zählen neben der Erstellung einer Vorhabenliste und der Einrichtung eines Beteiligungsbeirates auch Maßnahmen zur Stärkung von Beteiligung auf Stadtteilebene und zur Stärkung von Inklusion und Vielfalt in Beteiligungsprozessen.

Entwicklungsprozess
Die Marburger Stadtverordnetenversammlung hatte die Erarbeitung des Beteiligungskonzeptes in seiner Sitzung am 16. September 2016 beschlossen. Am 29. April 2017 startete der Prozess zur Erarbeitung eines Konzepts für Bürger/innenbeteiligung. Bei einer öffentlichen Auftaktveranstaltung wurden von rund 200 Interessierten erste Ideen und Vorschläge für das Konzept gesammelt.
Mit dem Konzept sollen, so der Oberbürgermeister, Regeln, Qualitätsstandards und ggf. neue Formate der Beteiligung entwickelt werden. Das wichtigste Ziel sei es die demokratische Qualität von Beteiligung weiter zu verbessern. Beteiligung solle aus unterschiedlichen Blickwinkeln gestärkt werden und alle Einwohner/innen dabei unterstützen, ihre Interessen in die Stadtpolitik einzubringen und sich Gehör zu verschaffen.

Im weiteren Verlauf des Prozesses wurden öffentlich tagende Arbeitsgruppen zu einzelnen Themengebieten gebildet, an denen interessierte Marburgerinnen und Marburger an den Vorschlägen der Auftaktveranstaltung weiter arbeiteten. Zwischen dem 12. und 27. Juni 2017 trafen sich über 80 Marburgerinnen und Marburger in vier AGs – diese waren im Einzelnen: Inklusion und Vielfalt, digitale Beteiligung, Beteiligung auf Stadtteilebene, Beteiligung an der städtischen Planung im Bereich Planen, Bauen, Umwelt. Weitere Treffen erfolgten im Herbst 2017. Parallel fand eine Auswertung bestehender Beteiligungsangebote seitens der Stadtverwaltung statt. Eine Koordinierungsgruppe aus zufällig ausgewählten Einwohner/innen sowie Vertreter/innen der Stadtverordnetenversammlung, der Verwaltung und der wissenschaftlichen Begleitung fügte dann die Vorschläge der Arbeitsgruppen in acht Sitzungen zum Konzeptentwurf zusammen.

Zudem wurde im Laufe des Prozesses eine stadtweite Umfrage durchgeführt, an der sich rund 2.500 Marburgerinnen und Marburger beteiligten. Gefragt wurde u.a. nach der Lebensqualität in Marburg, der Bedeutung städtischer Aufgabenfelder und der Ausgestaltung der Bürger/innenbeteiligung. Außerdem wurde probeweise eine Einwohner/innenfragestunde eingerichtet.

Parallel dazu startete im April 2018 ein Beteiligungsprozess zum Wohnungsneubau in den Stadtteilen Marbach und Ockershausen im Marburger Westen in enger Zusammenarbeit zwischen dem Fachdienst Stadtplanung und Denkmalschutz und der Koordinierungsstelle Bürger/innenbeteiligung. Bei dem Pilotprozess wurden Einwohner/innen frühzeitig und umfassend einbezogen und Vorschläge, die im Konzept zur Bürger/innenbeteiligung entwickelt wurden, umgesetzt, um weitere Erfahrungen zu sammeln.

Ansprechpartnerin in Marburg ist unsere Netzwerkerin Dr. Griet Newiger-Addy von der städtischen Koordinierungsstelle Bürger/innenbeteiligung

Website der Stadt Marburg zur Bürger/innenbeteiligung

Konzeptentwurf zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Marburg (Stand: Juni 2018)

Informationen zur Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2018

Städtische Website der Stadtplanung zum Beteiligungsprozess am Wohnungsneubau im Marburger Westen

Pressemitteilung der Stadt Marburg zur Auftaktveranstaltung am 29. April 2017

Informationen zur Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 16. September 2016


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