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Lich


+++ Arbeitskreis erstellt Bürgercharta +++
Am 6. November 2019 stimmten die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung einstimmig für die Erstellung eines Konzepts zur Bürgerbeteiligung in Lich. Wörtlich heißt es im Beschluss: »Der Magistrat wird beauftragt, Vorschläge für einen Beteiligungsprozess zu erarbeiten. Diese Vorschläge sollen Arbeitsgrundlage für die Beratungen in den städtischen Gremien zur Erstellung eines Bürgerbeteiligungskonzeptes sein.« Einer Pressemeldung folgend hatten sich die Abgeordneten offenbar zuvor entschieden, dass das Konzept nicht in die Form einer Satzung gegossen werden soll. 

Im Februar 2021 stellte die Stadt einen Fahrplan für die Erstellung einer »Bürgercharta« vor. Der Prozess startete mit einer Postkartenaktion, der alle Einwohner/innen fragte: »Was bedeutet für Sie gute Bürgerbeteiligung? Bei welchen städtischen Themen und Projekten wollen Sie künftig beteiligt werden?« Bis zum 27. Mai 2021 bestand darauf folgend die Möglichkeit für die Bevölkerung, sich für die Mitgliedschaft in einem Arbeitskreis (Besetzung: Bürgerschaft (5), Zivilgesellschaft (8), lokale Wirtschaft (4), Politik (7), Verwaltung (3)) zu melden.

Zwischen Juni und September 2021 wurden drei Sitzungen des AK mit externer Moderation durchgeführt. Eine Bürgerwerkstatt am 15. November 2021 ermöglichte die Rückkoppelung der Arbeitsergebnisse mit der Einwohnerschaft. Es erfolgte die Fertigstellung der Bürgercharta unter Berücksichtigung der Rückmeldungen aus der Bürgerwerkstatt. Der finale Entwurf soll den städtischen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden.

Entwurf »Charta für Bürgerbeteiligung der Stadt Lich«

Informationsseite der Stadt zum Bürgercharta-Prozess

Beschluss vom 6. November 2019


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