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Ingolstadt


+++ Leitbild für Bürgerbeteiligung in Stadtrat verabschiedet +++
Am 2. Juli 2017 stellte der Ingolstädter Oberbürgermeister ein Leitbild für Bürgerbeteiligung öffentlich vor, das auf Grundlage eines Projektberichts der Universität Eichstätt-Ingolstadt von einer Arbeitsgruppe in der Verwaltung erarbeitet wurde. Der Stadtrat beschloss das Leitbild anschließend in seiner Sitzung am 27. Juli 2017 mit der Maßgabe eines mündlichen Erfahrungsberichts in 2020. Das Leitbild soll, laut Präambel, die Bürgerbeteiligung in Ingolstadt weiter stärken und ausbauen.

Wesentliche Inhalte des Leitbildes
Das Leitbild gliedert sich in die drei Bereiche Struktur, Transparenz und Bürgernähe, denen wiederum jeweils drei Grundsätze zugeordnet sind. Demnach ist auf eine verständliche Informationsaufbereitung, die Identifikation von relevanten Anspruchsgruppen und deren angemessene Ansprache sowie eine verlässliche Organisation von Beteiligungsverfahren zu achten. Transparenz beinhaltet nachvollziehbare Information über Beteiligungsmöglichkeiten, Berichte zum Status eines Verfahrens und dessen Ergebnisse sowie die klare Festlegung der Beteiligungsform (Information, Konsultation, Kooperation). Der Bereich Bürgernähe umfasst den Dialog auf Augenhöhe, die Garantie eines ernsthaften Dialogs sowie die sprachliche und räumliche Barrierefreiheit.

Laut Beschlussvorlage sind zur Umsetzung des Leitbildes die Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle für Beteiligung sowie eine Onlineplattform mit Vorhabenliste vorgesehen. Zudem sollen, laut einem weiteren Beschluss des Stadtrats vom 27. Juli 2017, regelmäßig pädagogisch begleitete Jugendversammlungen durchgeführt werden, deren Ergebnisse in die Bezirksausschüsse einfließen.

Entwicklungsprozess
Im Rahmen einer städtischen Pressekonferenz am 18. April 2016 hatte der Ingolstädter Oberbürgermeister die Zielsetzung erläutert, ein ganzheitliches Leitbild zu entwickeln, welches die Angebote zur Bürgerbeteiligung hinsichtlich Inhalt, Aufbau, Qualität und deren Verknüpfung strukturiert.

Kooperationspartner der Stadt in diesem Prozess war der Lehrstuhl für Dienstleistungsmanagement an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt. Im Rahmen des Projektes haben die Forscher/innen eine Analyse der bestehenden Beteiligungsmöglichkeiten, eine Untersuchung von Verwaltungsprozessen und der städtischen Kommunikationskanäle sowie ein Vergleich von Beteiligungskonzepten in anderen Kommunen vorgenommen. Im April 2016 präsentierten sie erste Zwischenergebnisse und Vorschläge, etwa Etablierung einer »Dachmarke« für offenen Dialog, Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle oder die Intensivierung der Jugendpartzipation.

Die Erkenntnisse wurden anschließend mit verschiedenen Gruppen diskutiert (»externe Bedarfserfassung«). Dazu waren vier Workshops angesetzt: am 25. April 2016 mit Mitgliedern der Stadtratsfraktionen, am 26. April mit Verwaltungsmitarbeiter/innen, am 2. Mai mit Vertreter/innen der organisierten Zivilgesellschaft und am 12. Mai schließlich mit interessierten Bürger/innen. Beim Bürger-Workshop wurden die vorliegenden Entwürfe in themenspezifischen Kleingruppen diskutiert. Parallel lief vom 3. bis 15. Mai 2016 eine Bürgerumfrage, mit der die Meinungen, Interessen und Erfahren der Bürger/innen zur Bürgerbeteiligung ermittelt werden sollten. Sie konnte online sowie in Papierform an zehn öffentlichen Orten in der Stadt ausgefüllt werden. Rund 750 Personen nahmen teil.

Ansprechpartner in Ingolstadt ist Michael Stumpf.

Leitbild für die Bürgerbeteiligung der Stadt Ingolstadt

Informationen zur Leitbilderstellung auf der Website der Stadt Ingolstadt

Informationen zum Ratsbeschluss

Darstellung des Leitbild-Projektes »Bürgerbeteiligung in Ingolstadt erfolgreich gestalten«

Interview zum Prozess mit dem Oberbürgermeister in »Ingolstadt informiert« vom 29. April 2016


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