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Heidelberg


+++ Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung +++
Transparenz schaffen, Vertrauen zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik aufbauen und eine kommunale Beteiligungskultur entwickeln – dazu sollen die 2012 beschlossenen »Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung« an Planungs- und Entscheidungsprozessen in der Stadt Heidelberg beitragen. Deren zentralen Inhalte wurden in Form einer Satzung vom Gemeinderat verabschiedet und eine Verwaltungsvorschrift erstellt.

Die Regelungen haben nach und nach einige Praxistests in Form von unterschiedlichen Beteiligungsverfahren durchlaufen. Eine erste Evaluation der Leitlinien durch den »Arbeitskreis Bürgerbeteiligung« wurde im Jahr 2014 veröffentlicht. Sie fußt auf Befragungen von Bürger/innen, Expert/innen und Schlüsselpersonen sowie eines Erfahrungsberichts der Heidelberger Verwaltung. Die Ergebnisse zogen die Fortschreibung der Leitlinien, der Verwaltungsvorschrift und der Satzung durch Beschluss des Gemeinderates im Jahr 2015 nach sich. Im Mittelpunkt einer öffentlichen Sitzung des Arbeitskreises im November 2015 stand die Verbesserung der Leitlinien-Praxis. In diesem Rahmen wurden erstmals »Werkstattgespräche« zu Erfahrungen aus der Umsetzung von zwei konkreten Beteiligungsverfahren durchgeführt.

Im Sommer 2018 wurde ein zweiter Evaluationsbericht durch den Arbeitskreis Bürgerbeteiligung verabschiedet. Dieser enthält keinen inhaltlichen Änderungsbedarf am Regelwerk. Allerdings werden einige Anpassungsbedarfe bei der Umsetzung der Leitlinien auf der Prozessebene beschrieben, etwa bzgl. der Dokumentation von und des Umgangs mit Beteiligungsergebnissen.

Mit dem erstmals vergebenen Preis »Bürgerbeteiligung schafft Zukunft« ehrte die Stiftung Mitarbeit im September 2016 die Stadt Heidelberg und unseren Netzwerker Helmut Klages für ihre Verdienste bei der Etablierung der Bürgerbeteiligung als kommunales Handlungsprinzip.

Mit Beschluss des Gemeinderats vom 27. Juni 2019 wurde einer erweiterten Zusammensetzung des »Arbeitskreis Bürgerbeteiligung« zugestimmt. Neu ist, dass Vertreter/innen aus dem Arbeitskreis Kinder- und Jugendbeteiligung, der Studierendenräte der Universität oder der Pädagogischen Hochschule, des Migrationsbeirates und des Beirats für Menschen mit Behinderungen in den Arbeitskreis aufgenommen werden. Der Arbeitskreis besteht fortan aus jeweils fünf Vertreter/innen aus Politik und Verwaltung sowie acht Vertreter/innen der Bürgerschaft.

Wesentliche Inhalte der Leitlinien
Mittels einer fortlaufend aktualisierten »Vorhabenliste« soll eine frühzeitige Information der Bürger/innen über die wichtigsten Projekte und Planungen der Stadt gewährleistet werden. Bürgerbeteiligung kann von sechs verschiedenen Initiatoren ausgehen – einschließlich der Bürger/innen (1.000 Unterschriften) selbst. Bürgerbeteiligung wird als Prozess gestaltet, d.h. einem Beteiligungskonzept mit je sieben Bausteinen folgend kontinuierlich über verschiedene Planungsphasen hinweg umgesetzt. Das Beteiligungsergebnis fließt verlässlich in Abwägungs- und Entscheidungsprozesse ein, legt den Gemeinderat aber auf keine Entscheidung fest.

Entwicklungsprozess
Im Februar/März 2011 wurde der »Arbeitskreis Bürgerbeteiligung« eingerichtet, an dem auch unsere Netzwerker/innen Frank Zimmermann (als Vertreter der Verwaltung) sowie Helmut Klages, Angelika Vetter und Frank Ulmer (als wissenschaftliche Begleitung/Moderation) beteiligt waren. Der Arbeitskreis erstellte einen Leitlinien-Entwurf, der zunächst dem Heidelberger Gemeinderat vorgelegt wurde und dann von März bis Mai 2012 für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt zur Diskussion stand. Deren Anregungen wurden eingearbeitet und die fertigen Leitlinien im Juni 2012 vom Arbeitskreis sowie im Juli 2012 vom Gemeinderat verabschiedet.

Bürgerbeteiligung in Heidelberg - Website der Stadt

Die Stiftung Mitarbeit ehrt die Stadt Heidelberg mit dem Preis »Bürgerbeteiligung schafft Zukunft«

Zu den Ergebnissen der Evaluationen

Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung Heidelberg (aktualisierte Fassung 2015)
Mitgestaltende Bürgerbeteiligung - Ablaufdiagramm

Beitrag unseres Netzwerkers Frank Zimmermann und Stefan Zöllner zur Heidelberger Vorhabenliste

Text unserer Netzwerker/innen Angelika Vetter, Helmut Klages und Frank Ulmer zum Leitlinienprozess in Heidelberg


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