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Berlin-Treptow-Köpenick


+++ Leitlinienprozess gestartet +++
Im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick wurde ein Prozess zur Erstellung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung angestoßen. Diese sollen laut eines Ankündigungstextes zukünftige Partizipationsverfahren definieren und die politische Kultur im Bezirk beeinflussen. Auch unterschiedliche Voraussetzungen für Bürgerbeteiligung in den einzelnen Ortsteilen des Bezirks sollen bei der Erstellung des Regelwerks berücksichtigt werden.

Die Leitlinienentwicklung startete mit einer öffentlichen Auftaktveranstaltung am 20. November 2018. Parallel wurde eine Onlinediskussion auf der Website mein.berlin.de geschaltet, in der Bürger/innen vom 16. November bis 31. Dezember 2018 zu fünf Leitfragen – Beteiligungsgegenstand, Zeitpunkt für Bürgerbeteiligung, Verfahrensformen, Absicherung von langen Beteiligungsprozessen, Rückkoppelung von Beteiligungsergebnissen in Verwaltung und Politik – Stellung nehmen und selbst Fragen einbringen können.

Darüber hinaus finden, laut Prozessplanung, fünf Arbeitsgruppentreffen in sog. Prognoseräumen statt. Diese umfassen jeweils mehrere Bezirksregionen. Ende November gab es zwei jeweils dreistündige Termine, zu der Einwohner/innen aus vier bzw. fünf dieser Ortsteile nach vorheriger Anmeldung teilnehmen konnten. Weitere drei AG-Veranstaltungen folgen zwischen dem 9. und 22. Januar 2019 wiederum mit Einwohner/innen aus je vier weiteren Ortsteilen.

Die Steuerung des Leitlinienprozesses liegt in den Händen der Sozialraumorientierten Planungskoordination des Bezirks und eines externen interdisziplinären Dienstleisters aus den Bereichen Stadtplanung und Partizipation.

Zum Leitlinienprozess auf mein.berlin.de (inkl. Onlinediskussion)


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