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Bad Homburg


+++ Stadtverordnetenversammlung beschließt Leitlinienerstellung +++
In Bad Homburg soll die Etablierung von gesetzlich nicht geregelten Formen informeller Beteiligung für eine höhere Akzeptanz von politischen Entscheidungen seitens der Bürgerschaft sorgen. Leitlinien zur Bürgerbeteiligung sollen festlegen, »zu welchen Themen und auf welche Art und Weise Bürgerbeteiligung zukünftig in Bad Homburg stattfinden wird.« In seiner Sitzung am 13. Dezember 2018 hat die Stadtverordnetenversammlung eine entsprechende Vorlage mit großer Mehrheit angenommen und den Magistrat mit der Erarbeitung eines Regelwerks beauftragt. Es soll u.a. einen abgestimmten Instrumentenkasten enthalten.

Politik, Verwaltung und Bürgerschaft entwickeln die Leitlinien, laut Beschlussvorlage, in einem Arbeitskreis bis Ende 2019 gemeinsam. Ein externer Dienstleister begleitet den Prozess. Als »allgemeine Grundsätze des Verwaltungshandelns« sollen die Leitlininen schließlich politisch beschlossen werden.

Entwicklungsprozess
Im August wurden die Ergebnisse aus einem Prozess zur Entwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes »Bad Homburg 2030« vorgestellt. Das Konzept enthält Entwicklungsziele und Vertiefungsbereiche, von denen fünf prioritär behandelt werden sollen: darunter die Etablierung einer Beteiligungskultur. Viele Einwohner/innen hatten sich im Laufe des etwa einjährigen Stadtentwicklungsprozesses für Bürgerbeteiligung zu großen städtischen Vorhaben ausgesprochen.

Beschlussvorlage der Stadtverordnetenversammlung vom 13. Dezember 2018


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