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Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen für die Bürgerbeteiligung

Hier finden Sie eine Sammlung von Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung. Dabei handelt es sich sowohl um fertige Leitlinien als auch um Informationen zu aktuellen Prozessen der Leitlinienerstellung.


Die Leitlinien in alphabetischer Reihenfolge

Flensburg

29.01.2018 Keine Kommentare

+++ Richtlinie zur EinwohnerInnenbeteiligung +++
Seit dem 9. Oktober 2015 regelt in Flensburg die »Richtlinie zur EinwohnerInnenbeteiligung« die Mitwirkung der Bevölkerung bei städtischen Vorhaben und Projekten. Das Tags zuvor von der Ratsversammlung beschlossene Regelwerk soll der Stärkung und Systematisierung von Beteiligung dienen. Es ist Teil des Flensburger...mehr



Freiburg

14.09.2020 Keine Kommentare

+++ Richtschnur Öffentlichkeitsbeteiligung im Baudezernat eingeführt +++
Der Freiburger Gemeinderat hat im 14. Februar 2017 die Einführung der »Richtschnur Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bau- und Planungsprojekten« im Baudezernat zur Kenntnis genommen. Die Richtschnur wurde seit Mai 2015 im Baudezernat erarbeitet. Das umfangreiche Papier ist »praxis- und...mehr



Freilassing

13.05.2016 Keine Kommentare

+++ Leitlinien regeln mitgestaltende Bürgerbeteiligung +++
Am 16. November 2015 verabschiedete der Freilassinger Stadtrat einstimmig Leitlinien zur mitgestaltenden Bürgerbeteiligung. Sie soll »dazu beitragen, Transparenz zu schaffen, Vertrauen zwischen Einwohnerinnen und Einwohnern, Verwaltung und Politik aufzubauen und eine Beteiligungsstruktur zu entwickeln«. Die...mehr



Freudenstadt

20.12.2019 Keine Kommentare

+++ Leitfaden regelt Bürgerbeteiligung +++
Der Gemeinderat in Freudenstadt hat am 19. November 2019 einen »Leitfaden Bürgerbeteiligung« verabschiedet. Das Regelwerk wurde von der Verwaltung u.a. in Anlehnung an den »Leitfaden Bürgerbeteiligung Pforzheim« erarbeitet und soll, laut Beschlussvorlage, »die dialogorientierte, informelle Bürgerbeteiligung […] stärken.«...mehr



Friedrichshafen

21.11.2019 Keine Kommentare

+++ Leitlinien für Bürgerbeteiligung ab 2020 +++
Am 18. November 2019 hat der Friedrichshafener Gemeinderat einstimmig Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschlossen. Weitere begleitende Beschlüsse sehen die Einführung einer öffentlichen Online-Vorhabenliste sowie die Anregung von Bürgerbeteiligung zu städtischen Vorhaben seitens der Bürger/innen vor. Die Leitlinien...mehr



Geislingen an der Steige

12.03.2018 Keine Kommentare

+++ Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschlossen +++
Am 28. Februar 2018  hat der Geislinger Gemeinderat »Leitlinien für die informelle Bürgerbeteiligung« verabschiedet. Hiermit verfolgt die Stadt ein strategisches Ziel des Themenfelds »Bürgermitwirkung« aus dem im Oktober 2015 ebenfalls vom Rat beschlossenen Maßnahmenplan zur langfristigen Stadtentwicklung....mehr



Gießen

02.02.2022 Keine Kommentare

+++ Leitlinien für strukturierte Bürgerbeteiligung und Satzung beschlossen +++
Mit einem Beschluss über die »Leitlinien für eine strukturierte Bürgerbeteiligung« und die zugehörige Bürgerbeteiligungssatzung haben die Stadtverordneten Gießens am 19. März 2015 das Recht der Bürgerinnen und Bürger auf mehr politische Mitsprache festgeschrieben.
Nach zwei Jahren...mehr



Göppingen (Landkreis)

18.11.2014 Keine Kommentare

+++ Landkreis beschließt Konzept zur Bürgerbeteiligung +++
Im Landkreis Göppingen hat eine drittel-paritätisch besetzte Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des Kreistages, der Verwaltung und der Einwohnerschaft zwischen Januar und März 2014 das Konzept »Bürgerbeteiligung im Landkreis Göppingen« erarbeitet. Im November 2014 hat der Göppinger Kreistag einstimmig das...mehr



Göppingen (Stadt)

05.12.2016 Keine Kommentare

+++ Gemeinderat beschließt Leitbild zur Bürgerbeteiligung +++
Mit dem »Leitbild der Bürgerbeteiligung der Stadt Göppingen« hat der Gemeinderat eine verbindliche Vorgabe für die Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren beschlossen. Das Leitbild geht von kompetenten Bürger/innen aus und definiert Beteiligung als Austausch auf Augenhöhe zwischen Verwaltung und...mehr



Görlitz

16.01.2018 Keine Kommentare

+++ Satzung für vorhaben- und stadtteilbezogene Bürgerbeteiligung beschlossen +++
Am 25. Juni 2015 wurde vom Görlitzer Stadtrat die »Satzung zur Bürgerschaftlichen Beteiligung« beschlossen. Sie ist die rechtliche Grundlage für die künftige Bürgerbeteiligung in der östlichsten Stadt Deutschlands. Einen entsprechenden Satzungsentwurf hatte die Verwaltung erarbeitet....mehr