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Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen für die Bürgerbeteiligung

Hier finden Sie eine Sammlung von Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung. Dabei handelt es sich sowohl um fertige Leitlinien als auch um Informationen zu aktuellen Prozessen der Leitlinienerstellung.

Die Leitlinien in alphabetischer Reihenfolge

Badenweiler

12.10.2017 Keine Kommentare

+++ Gemeinderat stimmt Leitlinien zur Bürgerbeteiligung zu +++
Am 18. September 2017 hat der Badenweiler Gemeinderat Leitlinien zur Bürgerbeteiligung beschlossen. Das dreiseitige Papier regelt die Beteiligung der Bürger/innen an wichtigen politischen Planungs- und Entscheidungsprozessen. Für informelle Beteiligung ist grundsätzlich ein zweistufiges Verfahren...mehr



Bargteheide

10.08.2018 Keine Kommentare

+++ Hauptausschuss gibt Auftrag zur Leitlinienentwicklung +++
Der Bargteheider Haupt- und Sozialausschuss hat die Verwaltung mit einstimmigem Beschluss am 28. Februar 2018 mit der Erstellung von eines »Leitlinienentwurfs für die Bürgerbeteiligung« beauftragt. Ein erster Entwurf sollte dem Gremium, laut Beschlussvorlage, in einer Sitzung Ende Juni 2018 vorgelegt...mehr



Berlin (Land)

05.10.2018 Keine Kommentare

+++ Beteiligungsleitlinien für Stadtentwicklungsprojekte bis 2019 +++
Das Land Berlin möchte bis Ende 2019 verbindliche Leitlinien zur Bürgerbeteiligung bei räumlichen Stadtentwicklungsprojekten erarbeiten. Mit der am 11. April 2017 beschlossenen Senatsvorlage zur Erarbeitung der Leitlinien für Projekte und Prozesse der räumlichen Stadtentwicklung wurde ein...mehr



Berlin-Lichtenberg

15.10.2018 Keine Kommentare

+++ Allgemeine Beteiligungsleitlinien werden erarbeitet, Beteiligungsleitfaden für Politik und Verwaltung zu Bauvorhaben bereits erstellt +++
Der Bezirk Lichtenberg von Berlin lässt Leitlinien als verbindliche Grundlage für Bürgerbeteiligung außerhalb von Bauvorhaben erarbeiten. Eine entsprechende Vorlage nahm die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer Sitzung am...mehr



Berlin-Mitte

27.08.2018 Keine Kommentare

+++ Leitlinien für Bürgerbeteiligung im Bezirk beschlossen +++
Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Entwurf »Leitlinien für Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte von Berlin« nach dessen Beratung in den Ausschüssen am 23. Mai 2017 beschlossen. Eine extern geleitete und paritätisch besetzte Arbeitsgruppe mit 24 Mitgliedern aus Verwaltung, Politik und Bürgerschaft...mehr



Berlin-Pankow

22.01.2018 Keine Kommentare

+++ Bezirksamt soll Leitlinien zur Bürgerbeteiligung erarbeiten lassen +++
Im ersten Halbjahr 2018 sollen gemeinsam von Bürger/innen und Expert/innen »Leitlinien der Bürgerbeteiligung« für den Bezirk Pankow ausgearbeitet werden. Dies beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer Sitzung am 29. November 2017. Demnach werden vier professionell und...mehr



Logo der Stadt Bonn: »Stadt. City. Ville. Bonn.«

Bonn

27.10.2017 Keine Kommentare

+++ Rat beschließt Leitlinien für die Bürgerbeteiligung +++
Am 27. März 2014 hat der Bonner Stadtrat einstimmig die »Leitlinien Bürgerbeteiligung Bonn« beschlossen. Die Leitlinien bieten einen verlässlichen Rahmen für die Umsetzung von Bürgerbeteiligungsprozessen und sollen gleichzeitig zur Etablierung einer kommunalen Beteiligungskultur beitragen. Das Regelwerk...mehr



Bremen

18.06.2018 Keine Kommentare

+++ Entwicklungsplan für Bürgerbeteiligung und Prüfung einer Vorhabenliste in der Bürgerschaft beschlossen +++
Am 10. Dezember 2013 hat die Bremische Stadtbürgerschaft die Erstellung eines »Entwicklungsplans Bürgerbeteiligung – Betroffene zu Beteiligten machen!« verabschiedet. Ziel ist es, die Bürgerbeteiligung in der Freien Hansestadt zu systematisieren und zu...mehr



Brühl

11.07.2017 Keine Kommentare

+++ Leitlinien für Bürgerbeteiligung verabschiedet +++
Mit Beschluss des Stadtrats am 22. Mai 2017 wurden in Brühl Leitlinien für Bürgerbeteiligung erlassen. Diese sollen, laut Beschlussvorlage, einen frühzeitigen Meinungsaustausch mit den Bürger/innen befördern und die Qualität und Transparenz von kommunalen Entscheidungen erhöhen. Die Verankerung von...mehr



Darmstadt

08.10.2018 Keine Kommentare

+++ Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschlossen +++
Am 19. März 2015 hat die Stadtverordnetenversammlung (SVV) in Darmstadt die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung ohne Gegenstimmen verabschiedet. 40 Parlamentarier/innen stimmten für das Regelwerk, 20 enthielten sich. Mit den Leitlinien sollen kommunale Mitgestaltungsmöglichkeiten der Bevölkerung strukturiert und...mehr



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