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Kommunale Beteiligungspolitik nachhaltig gestalten
Kommunale Bürgerbeteiligung gewinnt immer mehr an Bedeutung. Die Beteiligungs- und Gestaltungswünsche der Einwohnerinnen und Einwohner nehmen zu. Auch in Kommunalpolitik und -verwaltungen herrscht vielerorts ein Konsens darüber, dass ein »Weiter so« nicht ausreicht. Gesucht werden neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung, durch die das Engagement und die Anregungen aus der Bevölkerung größere Wertschätzung erfahren. Nach und nach werden unter diesem Menüpunkt die einzelnen Abschnitte der »Empfehlungen für eine nachhaltige kommunale Beteiligungspolitik« verhandelt, durch deren Umsetzung vor Ort eine neue Beteiligungskultur geschaffen werden soll.
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Welchen Rahmen braucht eine nachhaltige kommunale Beteiligungspolitik? Wie sollen Kommunen neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung ausgestalten? Zur Beantwortung dieser Fragen werden im Netzwerk Bürgerbeteiligung »Empfehlungen für eine verlässliche und wirksame kommunale Beteiligungspolitik« erarbeitet.
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Das Netzwerk Bürgerbeteiligung hat Qualitätskriterien für Bürgerbeteiligung erarbeitet. Die Kriterien sollen es Akteuren in der konkreten Beteiligungspraxis ermöglichen, ihre Beteiligungsprozesse selbst einzuschätzen und zu verbessern. Gleichzeitig sollen die Qualitätskriterien eine Verständigungs- und Arbeitsgrundlage für die Arbeit des Netzwerks bilden.
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Immer mehr Kommunen entwickeln (verbindliche) Regelungen, um Bürgerbeteiligung auf eine verlässliche Grundlage zu stellen. Hier finden Sie eine stetig erweiterte und aktualisierte Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Bürgerbeteiligung sowie Meldungen, Beiträge und Papiere zu diesem Thema.
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Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter stehen heute vor neuen Herausforderungen. Im »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« wird die strategische Weiterentwicklung von Bürgerbeteiligung in den Kommunalverwaltungen diskutiert. Hier finden Sie zudem Beiträge, die sich mit der neuen Rolle der Verwaltung auseinandersetzen.
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In einer beteiligungsorientierten Kommune werden alle wesentlichen kommunalen Handlungsfelder und Entscheidungen partizipativ gestaltet. Hier gelangen Sie zu den Themenseiten einiger dieser Handlungsfelder wie der Sozialen Stadtentwicklung, kommunaler Planungsprozesse, der Energiewende und der Haushaltsplanung.
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Wie kann es gelingen, die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die schwer zu erreichen sind und die sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen? Hier finden Sie Beiträge, Meldungen und Publikationshinweise zu diesem Thema.
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Diskursive Verfahren der Bürgerbeteiligung sind in Deutschland bislang kaum institutionalisiert. Ein Ansatzpunkt, um Bürgerbeteiligung in Kommunen von der Ausnahme zum Regelfall zu machen, ist die Verankerung von rechtlichen Rahmenbedingungen für diskursive Bürgerbeteiligung in den Gemeindeordnungen der Bundesländer. In diesem Themenportal finden Sie dazu einen Vorschlag des Netzwerks Bürgerbeteiligung, thematische Beiträge und erste Informationen zu den Aktivitäten des zugehörigen Thementeams im Netzwerk.
Meldungen
Jugendbeteiligung inklusiv gestalten
Junge Menschen mit Behinderung haben ein Recht darauf, an der Gestaltung des öffentlichen Lebens beteiligt zu werden. Die Beteiligung von jungen Menschen mit Behinderung ist dabei keine freiwillige Leistung, sondern die gesetzlich untermauerte Aufgabe von Trägern, Institutionen und Einzelpersonen. Lars Lucas gibt in seinem Gastbeitrag für den eNewsletter des Wegweisers...mehr
Vom Engagement in der Schülervertretung zur kommunalen Jugendbeteiligung
Im Kontext Schule wird die Teilhabe der Schüler/innen durch die Schülermitverantwortung (SMV) oder Schülervertretung (SV) sichergestellt. Viele Schülerinnen und Schüler engagieren sich auf diese Weise für eine demokratische Schule. Für die kommunale Jugendbeteiligung und die Schülermitverantwortung gilt der Grundsatz, die jungen Menschen mit ihren Anliegen und Wünschen...mehr
UNMUTE NOW: Ideen für demokratische Teilhabe von jungen Menschen gesucht
Noch bis zum 16. Mai 2021 können sich Vereine, Organisationen, Initativen und Einzelpersonen für ein Engagement-Stipendium im Programm »UNMUTE NOW« bewerben. Gesucht werden 25 Teams mit durchschlagenden Ideen, um junge Menschen (16-35 Jahre) im Jahr der Bundestagswahl für demokratische Teilhabe zu begeistern. Sie sollen sich nachhaltig an bestehenden gesellschaftlichen...mehr
Jetzt bewerben: #digitaldemocracy – Mitglieder für die Planungsgruppe eines Jugendkonvents gesucht
Der Verein AllWeDo aus Freiburg richtet einen Jugendkonvent aus, in dem sich Jugendliche und junge Erwachsene vernetzen und Projektideen entwickeln können. Aktuell werden engagierte junge Menschen zwischen 12 und 22 Jahren aus ganz...mehr
Online-Workshop: Modernisierung von Öffentlichkeitsbeteiligung durch Deliberation?
Ein Online-Workshop der Universitäten Warschau und Düsseldorf am 22. April 2021 beschäftigt sich mit dem rechtlichen Rahmen und der institutionellen Praxis kommunaler Öffentlichkeitsbeteiligung in Polen und Deutschland. Die kostenlose Veranstaltung ist öffentlich, richtet sich aber insbesondere an Vertreterinnen und Vertreter aus kommunaler Politik und Verwaltung, die mit der...mehr
Impulse setzen! Neuauflage der Demokratiepolitischen Agenda des Netzwerks Bürgerbeteiligung
In unserem Digitalen Netzwerktreffen am 18. Juni 2021 werden wir – im Vorfeld der Bundestagswahl – über die Neuauflage unserer Demokratiepolitischen Agenda diskutieren.
Angesichts vielfältiger Herausforderungen,...mehr
Netzwerk im Blick: Ihre Antworten auf die Frage »Brauchen wir einen Neustart in der Bürgerbeteiligung?«
In unserem letzten Newsletter stellten wir Ihnen als Netzwerker/innen die Frage, wer einen Beitrag zu unserem neuen Themenschwerpunkt »Bewegte Demokratie: Brauchen wir einen Neustart in der Bürgerbeteiligung? Und: Was heißt das für die Praxis?« verfassen möchte.
Die Resonanz war überwältigend. Wir erhielten vielfältige interessante...mehr
Save the Dates! Digitale Netzwerktreffen 2021 am 18. Juni und 10. September 2021
Im Jahr 2021 findet unser Netzwerktreffen in zwei Teilen online statt:
- Digitales Netzwerktreffen (Teil 1) am Freitag, den 18. Juni 2021
Wir diskutieren bei diesen Treffen über die Inhalte der
Kurz & kompakt, April 2021: Neues aus der Leitliniensammlung
Berlin-Treptow-Köpenick, Eckernförde, Offenbach, Rottweil | In der Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung bereits seit langem Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. In unserer...mehr
Online-Diskussion: Wie kann unser politisches System belebt werden?
Am 8. April 2021 haben Interessierte die Möglichkeit, an einer Online-Diskussion zum Thema »Demokratie & Partizipation – wie kann unser politisches System belebt werden?« teilzunehmen. Die Veranstaltung startet mit einem Impulsvortrag zu konkreten Erfahrungen aus der bayrischen Gemeinde Weyarn und einer wissenschaftlichen Analyse zur Frage einer aufgewerteten zweiten...
