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Kommunale Beteiligungspolitik nachhaltig gestalten
Kommunale Bürgerbeteiligung gewinnt immer mehr an Bedeutung. Die Beteiligungs- und Gestaltungswünsche der Einwohnerinnen und Einwohner nehmen zu. Auch in Kommunalpolitik und -verwaltungen herrscht vielerorts ein Konsens darüber, dass ein »Weiter so« nicht ausreicht. Gesucht werden neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung, durch die das Engagement und die Anregungen aus der Bevölkerung größere Wertschätzung erfahren. Nach und nach werden unter diesem Menüpunkt die einzelnen Abschnitte der »Empfehlungen für eine nachhaltige kommunale Beteiligungspolitik« verhandelt, durch deren Umsetzung vor Ort eine neue Beteiligungskultur geschaffen werden soll.
Welchen Rahmen braucht eine nachhaltige kommunale Beteiligungspolitik? Wie sollen Kommunen neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung ausgestalten? Zur Beantwortung dieser Fragen werden im Netzwerk Bürgerbeteiligung »Empfehlungen für eine verlässliche und wirksame kommunale Beteiligungspolitik« erarbeitet.
Das Netzwerk Bürgerbeteiligung hat Qualitätskriterien für Bürgerbeteiligung erarbeitet. Die Kriterien sollen es Akteuren in der konkreten Beteiligungspraxis ermöglichen, ihre Beteiligungsprozesse selbst einzuschätzen und zu verbessern. Gleichzeitig sollen die Qualitätskriterien eine Verständigungs- und Arbeitsgrundlage für die Arbeit des Netzwerks bilden.
Immer mehr Kommunen entwickeln (verbindliche) Regelungen, um Bürgerbeteiligung auf eine verlässliche Grundlage zu stellen. Hier finden Sie eine stetig erweiterte und aktualisierte Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Bürgerbeteiligung sowie Meldungen, Beiträge und Papiere zu diesem Thema.
Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter stehen heute vor neuen Herausforderungen. Im »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« wird die strategische Weiterentwicklung von Bürgerbeteiligung in den Kommunalverwaltungen diskutiert. Hier finden Sie zudem Beiträge, die sich mit der neuen Rolle der Verwaltung auseinandersetzen.
In einer beteiligungsorientierten Kommune werden alle wesentlichen kommunalen Handlungsfelder und Entscheidungen partizipativ gestaltet. Hier gelangen Sie zu den Themenseiten einiger dieser Handlungsfelder wie der Sozialen Stadtentwicklung, kommunaler Planungsprozesse, der Energiewende und der Haushaltsplanung.
Wie kann es gelingen, die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die schwer zu erreichen sind und die sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen? Hier finden Sie Beiträge, Meldungen und Publikationshinweise zu diesem Thema.
Diskursive Verfahren der Bürgerbeteiligung sind in Deutschland bislang kaum institutionalisiert. Ein Ansatzpunkt, um Bürgerbeteiligung in Kommunen von der Ausnahme zum Regelfall zu machen, ist die Verankerung von rechtlichen Rahmenbedingungen für diskursive Bürgerbeteiligung in den Gemeindeordnungen der Bundesländer. In diesem Themenportal finden Sie dazu einen Vorschlag des Netzwerks Bürgerbeteiligung, thematische Beiträge und erste Informationen zu den Aktivitäten des zugehörigen Thementeams im Netzwerk.
Meldungen
Online-Diskussion: Wie kann unser politisches System belebt werden?
Am 8. April 2021 haben Interessierte die Möglichkeit, an einer Online-Diskussion zum Thema »Demokratie & Partizipation – wie kann unser politisches System belebt werden?« teilzunehmen. Die Veranstaltung startet mit einem Impulsvortrag zu konkreten Erfahrungen aus der bayrischen Gemeinde Weyarn und einer wissenschaftlichen Analyse zur Frage einer aufgewerteten zweiten...
Kurz & kompakt, März 2021: Neues aus der Leitliniensammlung
Berlin-Treptow-Köpenick, Eckernförde, Offenbach, Rottweil | In der Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung bereits seit langem Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. In unserer...mehr
Selbsthilfe als Schule der Demokratie
Was hat Selbsthilfe mit Demokratie zu tun? Klar ist: Die gemeinschaftliche Selbsthilfe sieht sich in vielerlei Hinsicht Grundprinzipien verpflichtet, die auch als zentrale Strukturelemente demokratischer Gesellschaftssysteme gelten: Die Gleichwertigkeit aller Personen, gleiche Rechte und Pflichten für alle, das Recht auf freie Meinungsäußerung und der Respekt vor anderen...mehr
Studie zu ehrenamtlicher Kommunalpolitik
»Beleidigt und bedroht: Arbeitsbedingungen und Gewalterfahrungen von Ratsmitgliedern in Deutschland« ist der Titel einer Studie, die im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung entstanden ist. Die Publikation stellt die Ergebnisse einer qualitativen Untersuchung zu Arbeitsbedingungen und Gewalterfahrungen von ehrenamtlichen Kommunalpolitiker/innen vor. Deutlich wird, wie sehr für...mehr
Bürgerrat: Bürgergutachten an den Bundestag übergeben
Der vom Fachverband Mehr Demokratie initiierte Bürgerrat »Deutschlands Rolle in der Welt« hat sein Bürgergutachten wie geplant Mitte März an den Deutschen Bundestag übergeben. Neben Leitsätzen zur Rolle Deutschlands sind darin auch 32 Empfehlungen zu den Themenfeldern Frieden & Sicherheit, Demokratie & Rechtsstaat, EU, Wirtschaft & Handel sowie Nachhaltigkeit...mehr
A lass!: Digitaler Leitfaden für Jugendbeteiligung
Die Beteiligung der Bürger/innen am öffentlichen Leben trägt zu einem inklusiven und nachhaltigen politischen Entscheidungsprozess, zu einer dynamischen Demokratie und zum sozialen Zusammenhalt bei. Unter dem Aufruf »A lass!« (Und los!) hat das Zentrum fir politesch Bildung (ZpB) nun einen digitalen Leitfaden zur Bürgerbeteiligung realisiert, der als praktisches Hilfsmittel...mehr
Zukunftswerkstätten gekonnt durchführen: Moderationsausbildung & Vernetzungstreffen im Herbst 2021
Die Salzburger Robert-Jungk-Bibliothek (JBZ) führt im Herbst 2021 zwei Veranstaltungen rings um die Umsetzung von Zukunftswerkstätten durch:
- Zukunftswerkstätten gekonnt anleiten | Moderationsausbildung September/Oktober 2021 in der JBZ, Salzburg
»Gemeinsam neue Ideen entwickeln und umsetzen« – das ist das Ziel der von...mehr
Publikation: Jugendbeteiligung vor Ort
Die Bereitschaft zur politischen Teilhabe braucht nicht erst im Erwachsenenalter geweckt zu werden. Viele junge Menschen möchten mitreden, wenn es vor Ort um ihre Belange geht. Gelegenheiten dafür zu schaffen, bedeutet eine Chance für alle: Kinder und Jugendliche lernen demokratische Abläufe und Verhaltensweisen kennen und erwerben soziale und politische Kompetenzen; politisch...mehr
Online-Veranstaltung: Baden-Württemberg spricht!
Der Allianz für WERTEorientierte Demokratie e.V. veranstaltet am 5. März 2021 in seiner Reihe »WERTE Wählen« eine Bürgerkonferenz unter der Themenstellung »Baden-Württemberg spricht! In welcher Zukunft wollen wir leben?«. Interessierte aus ganz Baden-Württemberg sind zur Teilnahme eingeladen.
In der Online-Veranstaltung wird an digitalen...mehr
Publikation: Schulen handeln in der Klimakrise – Leitfaden für transformative Bildung
Der Band »Leitfaden zu transformativer Bildung« legt praxisnahe Anregungen vor, wie Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) umgesetzt werden kann. Ausgangspunkt für das Guidebook sind Impulse und Ergebnisse des ¡Change School! Summit 2020 in Köln. Die Veranstaltung zeigte, wie Schüler/innen, Eltern, Lehrer/innen, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Klimabewegung neues Wissen...mehr