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Kommunale Beteiligungspolitik nachhaltig gestalten
Kommunale Bürgerbeteiligung gewinnt immer mehr an Bedeutung. Die Beteiligungs- und Gestaltungswünsche der Einwohnerinnen und Einwohner nehmen zu. Auch in Kommunalpolitik und -verwaltungen herrscht vielerorts ein Konsens darüber, dass ein »Weiter so« nicht ausreicht. Gesucht werden neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung, durch die das Engagement und die Anregungen aus der Bevölkerung größere Wertschätzung erfahren. Nach und nach werden unter diesem Menüpunkt die einzelnen Abschnitte der »Empfehlungen für eine nachhaltige kommunale Beteiligungspolitik« verhandelt, durch deren Umsetzung vor Ort eine neue Beteiligungskultur geschaffen werden soll.
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Welchen Rahmen braucht eine nachhaltige kommunale Beteiligungspolitik? Wie sollen Kommunen neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung ausgestalten? Zur Beantwortung dieser Fragen werden im Netzwerk Bürgerbeteiligung »Empfehlungen für eine verlässliche und wirksame kommunale Beteiligungspolitik« erarbeitet.
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Das Netzwerk Bürgerbeteiligung hat Qualitätskriterien für Bürgerbeteiligung erarbeitet. Die Kriterien sollen es Akteuren in der konkreten Beteiligungspraxis ermöglichen, ihre Beteiligungsprozesse selbst einzuschätzen und zu verbessern. Gleichzeitig sollen die Qualitätskriterien eine Verständigungs- und Arbeitsgrundlage für die Arbeit des Netzwerks bilden.
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Immer mehr Kommunen entwickeln (verbindliche) Regelungen, um Bürgerbeteiligung auf eine verlässliche Grundlage zu stellen. Hier finden Sie eine stetig erweiterte und aktualisierte Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Bürgerbeteiligung sowie Meldungen, Beiträge und Papiere zu diesem Thema.
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Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter stehen heute vor neuen Herausforderungen. Im »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« wird die strategische Weiterentwicklung von Bürgerbeteiligung in den Kommunalverwaltungen diskutiert. Hier finden Sie zudem Beiträge, die sich mit der neuen Rolle der Verwaltung auseinandersetzen.
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In einer beteiligungsorientierten Kommune werden alle wesentlichen kommunalen Handlungsfelder und Entscheidungen partizipativ gestaltet. Hier gelangen Sie zu den Themenseiten einiger dieser Handlungsfelder wie der Sozialen Stadtentwicklung, kommunaler Planungsprozesse, der Energiewende und der Haushaltsplanung.
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Wie kann es gelingen, die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die schwer zu erreichen sind und die sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen? Hier finden Sie Beiträge, Meldungen und Publikationshinweise zu diesem Thema.
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Diskursive Verfahren der Bürgerbeteiligung sind in Deutschland bislang kaum institutionalisiert. Ein Ansatzpunkt, um Bürgerbeteiligung in Kommunen von der Ausnahme zum Regelfall zu machen, ist die Verankerung von rechtlichen Rahmenbedingungen für diskursive Bürgerbeteiligung in den Gemeindeordnungen der Bundesländer. In diesem Themenportal finden Sie dazu einen Vorschlag des Netzwerks Bürgerbeteiligung, thematische Beiträge und erste Informationen zu den Aktivitäten des zugehörigen Thementeams im Netzwerk.
Meldungen
Bürgerhaushalt in Darmstadt: Weiterentwicklung und Einführung eines Bürgerbudgets
Seit 2012 gibt es in der Wissenschaftsstadt Darmstadt einen Bürgerhaushalt, der bisher sechsmal durchgeführt wurde. Nach einer Zwischenevaluierung sowie einem öffentlichen Workshop, bei dem mögliche Neuerungen und Verbesserungen des Verfahrens diskutiert wurden, wurde das Konzept des Bürgerhaushaltes nun weiterentwickelt. Künftig werden die Bürgerinnen und Bürger zweimal...mehr
Bundesumweltministerium: Neue Leitlinien zu Qualitätsstandards für Bürgerbeteiligung
Im Januar 2019 hat das Bundesumweltministerium (BMU) Leitlinien mit Qualitätsstandards für Bürgerbeteiligungsverfahren vorgestellt. Das BMU ist überzeugt, dass gute Bürgerbeteiligung zu besserer Umweltpolitik beitragen kann und dass durch gute Beteiligungsverfahren zudem das Verständnis, Interesse und Engagement für Umweltpolitik in der Bevölkerung gestärkt und so ein Beitrag...mehr
Demokratie in der Europäischen Stadt: Einladung zur Tagung am 19. März 2019
Alle größeren Städte haben ihre »Problemquartiere«, die an vielen Orten eine neue weitere Dynamik erhalten haben. Sie haben sich zu Vielfaltsquartieren besonders innereuropäischer Migration entwickelt, in denen Urbanität aber auch Chancenungleichheit herrscht. Sie sind zum Härtetest für die Integrationskraft des Modells Europäische Stadt - für die Demokratie überhaupt -...mehr
Publikation: Jeder zählt - Was Demokratie ist und was sie sein soll
Was ist Demokratie? Was ist ihr Kern? Und vor allem: Worin liegt der Wert der Demokratie? Was muss sich ändern? Der Autor gibt in seinem Buch praxisnahe Antworten auf diese Fragen und entwickelt Ideen für die Zukunft der Demokratie.
Kipke Roland: Jeder zählt - Was Demokratie ist und was sie sein soll. Heidelberg 2018, ca. 250 S., 19,99 Euro, ISBN...mehr
Report: Digitalisierung braucht Zivilgesellschaft
Digitalisierung ist allgegenwärtig. Sie ist auch im Alltag der meisten gemeinnützigen Organisationen angekommen. Der Report »Digitalisierung braucht Zivilgesellschaft« bietet einen strukturierten Zugang zu den verschiedenen Facetten des Themas und schlägt den Bogen von »Digitalisierung nutzen« bis zu »Digitalisierung gestalten«. Er stellt Praxisbeispiele vor und gibt...mehr
JugendPolitik Tage 2019
Bei den JugendPolitik Tagen im Mai 2019 in Berlin haben junge Menschen die Chance, über Empfehlungen und Positionen für eine jugendgerechte Politik mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Gesellschaft zu diskutieren. Veranstaltet werden die JugendPolitik Tage 2019 durch das Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend. Jungen Menschen wird bei dieser...mehr
»Dialog schafft Innovationen« – Einladung zur Konferenz am 11. Februar 2019
Angesichts tiefgreifender gesellschaftlicher Herausforderungen wie der Digitalisierung und der Energie- und Mobilitätswende stehen traditionelle Innovationsprozesse zunehmend auf dem Prüfstand. Das zeigt sich auch in der Entwicklung der Smart Cities: Um erfolgreiche und akzeptierte Lösungen und neue Geschäftsmodelle für Städte und Regionen zu entwickeln und umzusetzen, müssen...mehr
Stellenangebot im Vorstandsbüro der Stadt Detmold (Team Bürgerdialog)
Zum nächstmöglichen Zeitpunkt ist im Vorstandsbüro der Stadt Detmold – Team Bürgerdialog – eine Stelle in Vollzeit zu besetzen. Der Einsatz findet in den Bereichen Bürgerbeteiligung und KuK-Büro für Kreatives und Kritisches statt. Das Thema Bürgerbeteiligung schafft einen verlässlichen Rahmen für die Teilhabe von Einwohnerinnen und Einwohnern an wichtigen kommunalen...mehr
»LandMobil – unterwegs in ländlichen Räumen«: Förderungen für innovative Projekte
Mit »LandMobil – unterwegs in ländlichen Räumen« unterstützt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) beispielhafte Projekte, die geeignet sind, die Mobilität der Menschen in den ländlichen Räumen zu verbessern und damit einen Beitrag zur Sicherung von Teilhabe und Daseinsvorsorge zu leisten. Gesucht werden Vorhaben, die modellhaften Charakter haben, neue...mehr
Praxismesse Aktivierung am 28. Februar 2019
Am 28. Februar 2019 veranstaltet das Praxisnetzwerk für Soziale Stadtentwicklung der Landesarbeitsgemeinschaft Soziale Brennpunkte Niedersachsen e.V. die Praxismesse Aktivierung. Es wird um eine der Kernaufgaben der Gemeinwesenarbeit gehen, nämlich die Frage: Wie können Bewohner/innen aktiviert werden? Vorgestellt werden bekannte Methoden wie »aktivierende Befragung« aber auch...mehr
