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Kommunale Beteiligungspolitik nachhaltig gestalten
Kommunale Bürgerbeteiligung gewinnt immer mehr an Bedeutung. Die Beteiligungs- und Gestaltungswünsche der Einwohnerinnen und Einwohner nehmen zu. Auch in Kommunalpolitik und -verwaltungen herrscht vielerorts ein Konsens darüber, dass ein »Weiter so« nicht ausreicht. Gesucht werden neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung, durch die das Engagement und die Anregungen aus der Bevölkerung größere Wertschätzung erfahren. Nach und nach werden unter diesem Menüpunkt die einzelnen Abschnitte der »Empfehlungen für eine nachhaltige kommunale Beteiligungspolitik« verhandelt, durch deren Umsetzung vor Ort eine neue Beteiligungskultur geschaffen werden soll.
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Welchen Rahmen braucht eine nachhaltige kommunale Beteiligungspolitik? Wie sollen Kommunen neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung ausgestalten? Zur Beantwortung dieser Fragen werden im Netzwerk Bürgerbeteiligung »Empfehlungen für eine verlässliche und wirksame kommunale Beteiligungspolitik« erarbeitet.
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Das Netzwerk Bürgerbeteiligung hat Qualitätskriterien für Bürgerbeteiligung erarbeitet. Die Kriterien sollen es Akteuren in der konkreten Beteiligungspraxis ermöglichen, ihre Beteiligungsprozesse selbst einzuschätzen und zu verbessern. Gleichzeitig sollen die Qualitätskriterien eine Verständigungs- und Arbeitsgrundlage für die Arbeit des Netzwerks bilden.
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Immer mehr Kommunen entwickeln (verbindliche) Regelungen, um Bürgerbeteiligung auf eine verlässliche Grundlage zu stellen. Hier finden Sie eine stetig erweiterte und aktualisierte Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Bürgerbeteiligung sowie Meldungen, Beiträge und Papiere zu diesem Thema.
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Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter stehen heute vor neuen Herausforderungen. Im »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« wird die strategische Weiterentwicklung von Bürgerbeteiligung in den Kommunalverwaltungen diskutiert. Hier finden Sie zudem Beiträge, die sich mit der neuen Rolle der Verwaltung auseinandersetzen.
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In einer beteiligungsorientierten Kommune werden alle wesentlichen kommunalen Handlungsfelder und Entscheidungen partizipativ gestaltet. Hier gelangen Sie zu den Themenseiten einiger dieser Handlungsfelder wie der Sozialen Stadtentwicklung, kommunaler Planungsprozesse, der Energiewende und der Haushaltsplanung.
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Wie kann es gelingen, die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die schwer zu erreichen sind und die sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen? Hier finden Sie Beiträge, Meldungen und Publikationshinweise zu diesem Thema.
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Diskursive Verfahren der Bürgerbeteiligung sind in Deutschland bislang kaum institutionalisiert. Ein Ansatzpunkt, um Bürgerbeteiligung in Kommunen von der Ausnahme zum Regelfall zu machen, ist die Verankerung von rechtlichen Rahmenbedingungen für diskursive Bürgerbeteiligung in den Gemeindeordnungen der Bundesländer. In diesem Themenportal finden Sie dazu einen Vorschlag des Netzwerks Bürgerbeteiligung, thematische Beiträge und erste Informationen zu den Aktivitäten des zugehörigen Thementeams im Netzwerk.
Meldungen
Planungszellen in der Praxis: Aktuelle Beispiele aus Berlin und Wuppertal
Digitales Ticketsystem in Berlin? Eine Seilbahn für Wuppertal? An solch entscheidenden Fragen der Stadtentwicklung müssen Bürger/innen beteiligt werden. Mit dem Verfahren »Bürgergutachten durch Planungszellen« werden zufällig ausgewählte Bürger/innen dazu eingeladen, sich durch Vorträge und Workshops eine Meinung zum Projekt zu bilden, um so stellvertretend dem Bürgerwillen...mehr
VDI-Fachkonferenz: »Dialog und Projektbeschleunigung sind kein Widerspruch«
Planungsprozesse können nur durch eine frühzeitige und professionell strukturierte Öffentlichkeitsbeteiligung beschleunigt weden. Diese Kernbotschaft kristallisierte sich auf der Konferenz »Planen im Dialog – Infrastrukturprojekte erfolgreich umsetzen« des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI) heraus. Über 180 Teilnehmende diskutierten Ende Juni in Berlin »Best...mehr
Konferenz »Gesellschaft selber machen« im November 2017
Unter dem Motto »Gesellschaft selber machen« findet am 29. November 2017 in Berlin eine Konferenz der Akteure für Gutes Leben im ländlichen Raum statt. Einladende sind die Deutsche Vernetzungsstelle Ländliche Räume (DVS) und das Projektbüro Neulandgewinner beim Thünen-Institut für Regionalentwicklung e.G. Ideengruppen bereiten die Konferenz thematisch vor. In einer Gruppe...mehr
Bürgerkommune – ein Handlungsfeld in der lokalen Nachhaltigkeitsstrategie des Landkreises Amberg-Sulzbach/Bayern
Für das sich bundesweit ausbreitende Konzept der »Global Nachhaltigen Kommune« der Service Kommunen in der Einen Welt (SKEW) der Engagement Global gGmbH ist die Fortschreibung des Nachhaltigkeitsprozesses im bayerischen Landkreis Amberg-Sulzbach ein ideales Referenzmodell. Der Kreistag beschloss im November 2016 das im Zuge des Agenda 21-Prozesses entwickelte Leitbild aus dem...mehr
Publikation: Zukunft im Quartier gestalten. Beteiligung für Zuwanderer verbessern
Bürgerbeteiligung in der Stadt- und Quartiersentwicklung ist in den letzten 15 Jahren laut verschiedener Studien stark ausgebaut worden. Zuwanderer und Zuwanderinnen sind dabei aber häufig unterrepräsentiert. Für die Integration und gesellschaftliche Teilhabe der Migrant/innen hat die Berücksichtigung ihrer Einstellungen zu den Entwicklungen im Quartier aber eine entscheidende...mehr
Autor/innen gesucht! »Formelle und informelle Bürgerbeteiligung sinnvoll verknüpfen««
Der eNewsletter 3/2017 hat den Themenschwerpunkt »Formelle und informelle Bürgerbeteiligung sinnvoll verknüpfen«. Erscheinungstermin ist Ende September 2017. Hierfür suchen wir noch Autorinnen und Autoren.
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Landtag in Rheinland-Pfalz bekommt Beteiligungsportal
Der rheinland-pfälzische Landtag hat Ende Mai die Einführung eines parlamentarischen Informations- und Beteiligungsportals für Bürger/innen beschlossen. Damit setzt die Ampel-Koalition eine Ankündigung aus ihrer Koalitionsvereinbarung um. Das neue Portal soll Bürger/innen die politischen Vorgänge im Landtag näher bringen und ihnen Möglichkeiten für die Beteiligung an...mehr
Aktuelle Kampagne: Unterwegs mit der Kinderrechtetasche
Die Kinderrechte immer im Gepäck: Mit einem Pilotprojekt rund um die »Kinderrechtetasche« möchten die Initiatorinnen Heide Förster, Anke M. Leitzgen und Nicola Hengst-Gohlke Kinder informieren und mobilisieren. Am 07. Mai startete die Kampagne »Das sind deine Rechte! - Die Kinderrechtetasche unterwegs in deiner Stadt« zur Stärkung der Kinderrechte in Mettmann, fünf weitere...mehr
Servicestelle Jugendbeteiligung e.V. sucht zwei studentische Mitarbeiter/innen
Die Servicestelle Jugendbeteiligung e.V. schreibt zwei Stellen in Berlin aus: Zum nächstmöglichen Zeitpunkt wird eine Projektmitarbeiter/in Inklusion (studentische Anstellung, 15-17,5 Stunden/Woche) gesucht und zum 01. August 2017 ist eine zweite Stelle im Koordinationsteam (studentische Anstellung, 14-16 Stunden/Woche) zu besetzen.
Junges Engagement...mehr
Publikation: Politische Diskurse online
Online-Diskurse haben als Mittel der politischen Diskussion in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen. Nur ist die Qualität der Debatten im Netz häufig schlecht, denn schnell wird zu polarisierend oder zu vereinfachend diskutiert, so scheint es. Woran liegt es, dass manche Diskurse in Online-Foren sachgebunden und konstruktiv bleiben und es in anderen schnell vorrangig...mehr
