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Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung – Muss das Rad immer neu erfunden werden? Suche nach dem gemeinsamen Nenner bei der Erarbeitung von Leitlinien


Juni 2019
Netzwerkimpuls des Thementeams »Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung«

Stärkung der Bürgerbeteiligung durch kommunale Leitlinien (PDF)

Dezember 2018
Stellschrauben im Leitlinien-Prozess

Wie muss das Angebot des »Mitmachens« in einer Kommune geregelt sein? Wie kann »gute« Bürgerbeteiligung in den Städten und Gemeinden realisiert werden? Die Diskussionen im Rahmen des Netzwerks haben zentrale Fragen der Leitlinienentwicklung offengelegt und den Bedarf sowohl an Standards und Richtlinien als auch an einer weiteren thematischen Auseinandersetzung aufgezeigt.

Das Thementeam »Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung« hat vor dem Hintergrund dieser Diskussion nach den zentralen Stellschrauben gesucht, die es ermöglichen, standardisierte Prozesse in der Erarbeitung und Anwendung von Leitlinien auf die jeweilige Beteiligungskultur der Kommune anzupassen.

Hierzu wertete das Thementeam in einer empirischen Analyse die zahlreichen bereits vorliegenden Leitlinien, Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung vor Ort aus. Als Grundlage hierzu diente die Leitliniensammlung des Netzwerks Bürgerbeteiligung.

Nun liegen die Ergebnisse dieser Arbeit vor. Das Thementeam kommt zum Schluss, dass sich bei der Entwicklung von Leitlinien ein klares Muster ergibt und sich letztlich eine Art »Blaupause« nachzeichnen lässt. Viele Bestandteile eines Leitlinienprozesses sind in den Kommunen ähnlich geplant und umgesetzt. Gleichzeitig finden sich in vielen Regelwerken auch ähnliche inhaltliche Strukturen. Letztendlich spiegeln sich aber auch in allen Kommunen die Gegebenheiten und Anforderungen vor Ort deutlich wider: Die Prozesse und Leitlinien gestalten sich im Detail individuell.
Das Thementeam formuliert als weiteres Ergebnis auch einige Handlungsempfehlungen, so ist es von zentraler Bedeutung, dass »die Leitlinien im Rahmen der finalen Implementierung und Veröffentlichung sowohl als Druckversion als auch im Internet zur Verfügung gestellt werden. Außerdem sollte in Betracht gezogen werden, die Leitliniendokumente barrierefrei, in Leichter Sprache sowie als Kurzfassung aufzubereiten.«

Auf Basis des Artikels soll ein Whitepaper entstehen, das eine Bestandsaufnahme liefert und gleichzeitig Orientierung gibt. Besonderes Augenmerk gilt hier den Stellschrauben zur Individualisierung im Leitlinienprozess.

Beitrag von Thomas Ehrler zu den Ergebnissen der Arbeit des Thementeams.

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unseren Netzwerker Thomas Ehrler: ehrler(at)werdenktwas.de

 

Weitere Informationen

Netzwerktreffen 2018

Erste Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe 2 »Leitlinien für die Bürgerbeteiligung« vom Netzwerktreffen 2018 finden Sie hier in unserer Dokumentation »in Progress«.

Netzwerktreffen 2017

Ergebnisse der Arbeitsgruppe auf dem Netzwerktreffen 2017

Foto der Stellwand auf dem Netzwerktreffen 2017

Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung in der Kommune (verbindlich) verankern«

Kategorien-Entwicklung im Leitlinien-Thementeam abgeschlossen (Stand 22. Oktober 2017)
Bereits im August hat das Thementeam zu Leitlinienprozessen seine Arbeit aufgenommen. Nachdem gleich mehrere Interessierte das Team unterstützen, konnten inzwischen die für die empirische Analyse benötigten Untersuchungskategorien aufgestellt werden. Diese beziehen sich sowohl auf den Leitlinienprozess als auch auf die inhaltlichen Elemente, die in den Regelwerken zu finden sein sollten. Nach Abschluss der Vorarbeiten startet die empirische Analyse Ende Oktober.
Bei seiner Arbeit profitiert das Thementeam von der Leitliniensammlung des Netzwerk Bürgerbeteiligung. Hier werden Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammengetragen.

Das Thementeam zu Leitlinienprozessen arbeitet gerne gemeinsam mit anderen Interessierten offene Fragestellungen und neue Blickwinkel auf.
Sie sind an der inhaltlichen Ausgestaltung von Leitlinien interessiert? Sie fragen sich, inwieweit Sie von der Entwicklung von Leitlinien von kommunalen Vorreitern profitieren oder lernen können? Dann beteiligen Sie sich an der Erstellung des Whitepapers und bringen Sie Ihre Interessen, Sichtweisen und Erfahrungen ein.


Dieter Schöffmann, 31.08.2017 15:59 Uhr:
In Stichworten ein paar Hinweise / Anregungen für die weitere Diskussion im Thementeam:


1) Inwieweit muss bei der Leitlinienentwicklung vor Ort immer wieder von vorne begonnen bzw. das Rad neu erfunden werden, um allen Beteiligten das Gefühl zu geben, sie haben dazu beigetragen? Gibt es inzwischen nicht ein Grundsetting an Leitlinien, praktikablen bzw. praxiserprobten Regeln und Maßnahmen (und nicht nur die Vorhabenliste), die man zum Ausgangspunkt nehmen könnte? | 2) Der Zweite Engagementbericht der Bundesregierung bietet m.E. einigen Stoff, der auch für die Leitlinienentwicklung relevant sein kann. Stichworte: "Engagementvielfalt und -schnittstellen (m BüBe)", "Urban Governance" - Hierzu jeweils gerne bei Gelegenheit mehr mündlich. Dieter Schöffmann


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