Kurz & kompakt, Juli 2020: Neues aus der Leitliniensammlung

Berlin (Land), Eckernförde, Gransee, Mettmann, Speyer | Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter. Schon seit längerer Zeit tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. In unserer...mehr

OECD: Studie zu deliberativen Verfahren

Bei zufällig gelosten Bürgerräten liegt Deutschland im weltweiten Vergleich vorn. Das zeigt ein im Juni 2020 veröffentlichter Bericht der Internationalen Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Von 289 im Bericht erfassten Verfahren fanden demnach allein 48 in Deutschland statt, das damit zusammen mit Australien an der Spitze steht. Bürgerräte...mehr

Studie: Bedrängte Zivilgesellschaft von rechts

Wie reagieren Akteure der organisierten Zivilgesellschaft darauf, dass Rechte verstärkt versuchen einen „Marsch durch die Organisationen“ anzutreten? Erweisen sich Gewerkschaften, Kirchen, Sportvereine, Wohlfahrtsverbände und Kultureinrichtungen als immun gegen solche Angriffe – oder stellen sie ein Einfallstor für entsprechende Akteure dar? Auf Basis detaillierter...mehr

»Direkte Demokratie braucht Dialog«

Dialogische Bürgerbeteiligung, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind Teil der lokalen Demokratie. Während für die Gestaltung dialogorientierter Bürgerbeteiligung mittlerweile umfassende Qualitätskriterien vorliegen, fehlen diese für den Bereich der direkten Demokratie. Der Politikwissenschaftler Roland Roth spricht im Interview für den eNewsletter des Wegweisers...mehr

Gemeinsam stark? Zur Kopplung von direkter, partizipativer und parlamentarischer Demokratie

Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide unterscheiden sich in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits. Der Gastbeitrag für den eNewsletter des Wegweisers...mehr

Wer ist das Volk? Anmerkungen zum Verhältnis von direkter Demokratie und Populismus

Die direkte Demokratie wird seit einigen Jahren von rechtspopulistischen, rechtsextremen und autoritären Bewegungen und Parteien gezielt für ihre politischen Anliegen genutzt. Auch in Deutschland lässt sich diese Instrumentalisierung im Sinne einer »autoritären Anrufung des Volkswillens« längst feststellen. Frank Decker, Professor am Institut für Politische Wissenschaft und...mehr

Direkte Demokratie und Volksabstimmungen in Europa: Herausforderungen und Chancen mit Blick auf Minderheiten

Direkte Demokratie hat in den Ländern Europas unterschiedliche Bedeutung und Traditionen. Europaweit gibt es vielfältige praktische Erfahrungen mit direktdemokratischen Verfahren und ihren Ergebnissen. Anna Krämling und Lars Paulus, wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in am Institut für Politikwissenschaften der Goethe-Universität Frankfurt am Main, beschreiben in ihrem...mehr

Gute Presse, schlechte Presse? Direkte Demokratie und die Rolle der Medien in der Schweiz

Für das Gelingen und den Erfolg einer Kampagne ist die Gewinnung öffentlicher Aufmerksamkeit und die Gunst der öffentlichen Meinung ein (mit-)entscheidender Faktor. Direktdemokratische Kampagnen sind deshalb immer öffentliche Kommunikation und auf Presse, Funk und Fernsehen angewiesen. Die Schweiz hat eine lange Tradition direkter Demokratie und viel Erfahrung mit...mehr

Publikation: Stuttgart 21 – Rekonstruktion der Proteste

Die Konflikte um das Großprojekt »Stuttgart 21« verdeutlichen exemplarisch, wie Protestbewegungen das Zusammenspiel von Staat und Wirtschaft herausfordern können und welche Kraft Bürgerbeteiligung entwickeln kann. Zwar hat die Bewegung gegen »S21« ihr eigentliches Ziel, das Bahn- und Immobilienprojekt zu stoppen, verfehlt. Dennoch bietet der Konflikt zahlreiches...mehr

Austausch stärken – Netzwerkarbeit voranbringen. Aktivitäten des Netzwerks Bürgerbeteiligung im 2. Halbjahr 2020

Am 19. Juni 2020 sollte unser Netzwerktreffen stattfinden. Aufgrund der Corona-Pandemie musste es leider ausfallen.
Unsere gemeinsame Arbeit zur Stärkung von Bürgerbeteiligung & Demokratie setzen wir selbstverständlich fort – und wir möchten hierfür vor allem den unmittelbaren Austausch im Netzwerk weiter stärken.

Folgendes ist für das zweite...mehr