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Diskussionsforum: Netzwerkimpuls des Thementeams »Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung« – Kommentierungsphase beendet

Das Thementeam »Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung« hat in den letzten zwei Jahren einen Netzwerkimpuls zur Stärkung der Bürgerbeteiligung durch kommunale Leitlinien entwickelt.

Im Rahmen einer empirischen Analyse wurden Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung systematisiert, ausgewertet und aus den Ergebnissen entsprechende Schlussfolgerungen abgeleitet. Insgesamt hat das Thementeam die Arbeit von mehr als 60 »Leitlinien-Kommunen« sowohl auf der Prozess- als auch auf der Inhaltsebene beleuchtet. Als Grundlage der Untersuchung diente die Leitliniensammlung des Netzwerks Bürgerbeteiligung.
Auf Basis der Ergebnisse hat das Thementeam eine Art Blaupause für Leitlinienprozesse abgeleitet und möchte mit dem daraus entwickelten Netzwerkimpuls Hilfestellung und Orientierung im Umgang mit Leitlinien und deren Erarbeitung geben.
Der Netzwerkimpuls wurde bereits auf dem Netzwerktreffen im Juni 2019 diskutiert und darauf basierend weiterentwickelt. Nun steht er nochmals im gesamten Netzwerk online zur Diskussion.

Das Thementeam freut sich über Ihre Rückmeldungen zur Fortentwicklung des Dokuments. Falls etwas unklar ist, steht das Themeteam gerne auch für Fragen zur Verfügung. Auf Basis Ihrer Kommentare und Rückmeldungen wird das Dokument nochmals überarbeitet. Das Ergebnis wird dann auf unserer Netzwerkseite eingestellt.

Alle Netzwerker/innen haben nun bis zum 1. Oktober 2019 die Möglichkeit, den Netzwerkimpuls des Thementeams zu kommentieren. Untenstehend können Sie Rückmeldungen zum Gesamtdokument geben oder Kommentare zu den einzelnen Gliederungspunkten verfassen.

Die Kommentierungsphase ist beendet!

Hier finden Sie den Netzwerkimpuls zum Download

Zur Seite des Thementeams gelangen Sie hier.

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Die beiden Abbildungen zeigen einen in dem Netzwerkimpuls dargestellten idealtypischen Ablauf eines kommunalen Leitlinienprozesses sowie ein idealtypisches Inhaltsverzeichnis.

Mit einem Klick lassen sich die Bilder vergrößern.


 
  • Vorschläge für den Leitlinienprozess

    Die Qualitätskriterien Bürgerbeteiligung im Netzwerk Bürgerbeteiligung machen deutlich: Bürgerbeteiligung braucht eine klare, verbindliche und verlässliche Ziel- und Rahmensetzung. Grundlage von »guter« Bürgerbeteiligung ist ein sorgfältig und kompetent gestalteter Beteiligungsprozess. Politik, Verwaltung und Bürgerschaft brauchen Klarheit darüber, in welchen Projekten und in welcher Form Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene möglich ist. Leitlinien – bzw. kommunale Regelwerke oder Handlungsempfehlungen für die Bürgerbeteiligung – definieren »Leitplanken« und die damit einhergehenden Gestaltungsspielräume. Sie beschreiben Qualitätsanforderungen und klären, wie das Angebot des »Mitmachens« in einer Kommune geregelt ist.

    RE:Vorschläge für den Leitlinienprozess

    am 09.09.2019 12:21 Uhr Friederike Vogel

    Herzlichen Glückwunsch zu diesem sehr guten Papier. Ein zentraler Punkt muss allerdings m.E. einem Leitlinienprozess vorausgehen. Bürgerbeteiligung ist eine Querschnittsaufgabe. Sie darf nicht nur politisch "verordnet" werden. Damit sie Erfolg hat, muss die Linienstruktur und das Silodenken in der Verwaltung aufgebrochen werden. Interdisziplinäre Teams müssen möglich sein und sie brauchen ein gewisses Maß an eigenverantwortlicher Entscheidungsbefugnis. Sie brauchen (ggf. auch auf Sachbearbeiteerbene) einen klaren Arbeitsauftrag und die Akzeptanz, Gruppen zu leiten - auch ohne Führungskompetenz. Intersisziplinäres Arbeiten und die Auswahl von Teammitgliedern nach Kompetenz, Motivation und Kapazitäten und nicht nach Dienstgrad, Abteilungszugehörigkeit oder Weisungsbefugnis sind elementar für nachhaltige und zielgerichtete Beteiligungsprozesse, in denen die Verwaltung von der Urban Governance als Partner anerkannt wird. Es wäre hilfreich, wenn dieser Gedanke in das Konzept mit einfließen würde.

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    RE:Vorschläge für den Leitlinienprozess

    am 11.09.2019 14:20 Uhr Thomas Ehrler

    Vielen Dank. Das freundliche und positive Feedback freut uns sehr. In der Tat muss man im Leitlinienprozess und bei der späteren Implementierung von Leitlinien weg von diesem „Silodenken“, wie Sie es nennen. Viele Kommunen beginnen ihren Leitlinienprozess mit einem Workshop für Verwaltungsmitarbeitende. In diesem Rahmen ist es wichtig, sich über die gegenseitigen Erwartungen, Anforderungen und notwendigen verwaltungsinternen Arbeitsweisen zu verständigen. Nach Einführung der Leitlinien kommt der häufig neu geschaffenen „Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung“ natürlich eine besonders wichtige Rolle zu. Hier laufen quasi die Fäden zusammen. Gleichzeitig muss die Stelle verwaltungsintern über die Möglichkeiten verfügen, um erforderliche Ergebnisse aus den Fachabteilungen anfordern zu können.