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Diskussionsforum: Netzwerkimpuls des Thementeams »Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung« – Kommentierungsphase beendet

Das Thementeam »Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung« hat in den letzten zwei Jahren einen Netzwerkimpuls zur Stärkung der Bürgerbeteiligung durch kommunale Leitlinien entwickelt.

Im Rahmen einer empirischen Analyse wurden Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung systematisiert, ausgewertet und aus den Ergebnissen entsprechende Schlussfolgerungen abgeleitet. Insgesamt hat das Thementeam die Arbeit von mehr als 60 »Leitlinien-Kommunen« sowohl auf der Prozess- als auch auf der Inhaltsebene beleuchtet. Als Grundlage der Untersuchung diente die Leitliniensammlung des Netzwerks Bürgerbeteiligung.
Auf Basis der Ergebnisse hat das Thementeam eine Art Blaupause für Leitlinienprozesse abgeleitet und möchte mit dem daraus entwickelten Netzwerkimpuls Hilfestellung und Orientierung im Umgang mit Leitlinien und deren Erarbeitung geben.
Der Netzwerkimpuls wurde bereits auf dem Netzwerktreffen im Juni 2019 diskutiert und darauf basierend weiterentwickelt. Nun steht er nochmals im gesamten Netzwerk online zur Diskussion.

Das Thementeam freut sich über Ihre Rückmeldungen zur Fortentwicklung des Dokuments. Falls etwas unklar ist, steht das Themeteam gerne auch für Fragen zur Verfügung. Auf Basis Ihrer Kommentare und Rückmeldungen wird das Dokument nochmals überarbeitet. Das Ergebnis wird dann auf unserer Netzwerkseite eingestellt.

Alle Netzwerker/innen haben nun bis zum 1. Oktober 2019 die Möglichkeit, den Netzwerkimpuls des Thementeams zu kommentieren. Untenstehend können Sie Rückmeldungen zum Gesamtdokument geben oder Kommentare zu den einzelnen Gliederungspunkten verfassen.

Die Kommentierungsphase ist beendet!

Hier finden Sie den Netzwerkimpuls zum Download

Zur Seite des Thementeams gelangen Sie hier.

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Die beiden Abbildungen zeigen einen in dem Netzwerkimpuls dargestellten idealtypischen Ablauf eines kommunalen Leitlinienprozesses sowie ein idealtypisches Inhaltsverzeichnis.

Mit einem Klick lassen sich die Bilder vergrößern.


 
  • Die kommunalen Regelwerke bewegen sich...

    ...innerhalb gesetzlicher und finanzieller Rahmenbedingungen. Leitlinien sind weder dafür gedacht, demokratische politische Prozesse auszusparen, noch können sie über konkrete Inhalte für Bürgerbeteiligung entscheiden. Die Erarbeitung und Implementierung von Leitlinien erfordern zeitliche, personelle und finanzielle Ressourcen. In der Folge stärken Leitlinien die kommunale Beteiligungskultur.

    Leitlinien schaffen eine stärkere Verbindlichkeit von Bürgerbeteiligung, führen zu mehr Information, Transparenz und Mitwirkung und bilden eine verlässliche Grundlage für die Zusammenarbeit. Außerdem ermöglichen sie eine präzise Zieldefinition und Regelsetzung, geben Orientierung und sind die Basis für eine Regelmäßigkeit sowie Mitwirkungschancen für alle (bürgerfreundlich, verständlich, zielgruppenspezifisch). Sie sorgen im Idealfall für eine angemessene Finanzierung und Ressourcenausstattung, eine Rechenschaftspflicht und liefern Kriterien zur Evaluation von Bürgerbeteiligungsprozessen.