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Diskussionsforum: Netzwerkimpuls des Thementeams »Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung« – Kommentierungsphase beendet

Das Thementeam »Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung« hat in den letzten zwei Jahren einen Netzwerkimpuls zur Stärkung der Bürgerbeteiligung durch kommunale Leitlinien entwickelt.

Im Rahmen einer empirischen Analyse wurden Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung systematisiert, ausgewertet und aus den Ergebnissen entsprechende Schlussfolgerungen abgeleitet. Insgesamt hat das Thementeam die Arbeit von mehr als 60 »Leitlinien-Kommunen« sowohl auf der Prozess- als auch auf der Inhaltsebene beleuchtet. Als Grundlage der Untersuchung diente die Leitliniensammlung des Netzwerks Bürgerbeteiligung.
Auf Basis der Ergebnisse hat das Thementeam eine Art Blaupause für Leitlinienprozesse abgeleitet und möchte mit dem daraus entwickelten Netzwerkimpuls Hilfestellung und Orientierung im Umgang mit Leitlinien und deren Erarbeitung geben.
Der Netzwerkimpuls wurde bereits auf dem Netzwerktreffen im Juni 2019 diskutiert und darauf basierend weiterentwickelt. Nun steht er nochmals im gesamten Netzwerk online zur Diskussion.

Das Thementeam freut sich über Ihre Rückmeldungen zur Fortentwicklung des Dokuments. Falls etwas unklar ist, steht das Themeteam gerne auch für Fragen zur Verfügung. Auf Basis Ihrer Kommentare und Rückmeldungen wird das Dokument nochmals überarbeitet. Das Ergebnis wird dann auf unserer Netzwerkseite eingestellt.

Alle Netzwerker/innen haben nun bis zum 1. Oktober 2019 die Möglichkeit, den Netzwerkimpuls des Thementeams zu kommentieren. Untenstehend können Sie Rückmeldungen zum Gesamtdokument geben oder Kommentare zu den einzelnen Gliederungspunkten verfassen.

Die Kommentierungsphase ist beendet!

Hier finden Sie den Netzwerkimpuls zum Download

Zur Seite des Thementeams gelangen Sie hier.

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Die beiden Abbildungen zeigen einen in dem Netzwerkimpuls dargestellten idealtypischen Ablauf eines kommunalen Leitlinienprozesses sowie ein idealtypisches Inhaltsverzeichnis.

Mit einem Klick lassen sich die Bilder vergrößern.


 
  • Kommunale Regelwerke für Bürgerbeteiligung können nicht...

    ...»von oben« verordnet werden, sondern müssen gleichermaßen die Belange und Bedarfe der Einwohner/innen, der Politik und der Verwaltung berücksichtigen. Die in den Leitlinien beschriebenen Spielregeln und Standards müssen letztendlich von allen akzeptiert, umgesetzt und gelebt werden. Dies kann allerdings nur dann funktionieren, wenn die Regelwerke von Anfang an in einem kommunikativen Austausch auf Augenhöhe von allen Akteuren gemeinsam verhandelt und erarbeitet werden. Leitliniendokumente sind das Ergebnis von Zusammenarbeit und Diskussion zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft. Dabei wird deutlich, dass der Leitlinienprozess – die Erarbeitung und Einführung der Regelwerke – gut geplant und konzeptioniert sein muss.

    RE:Kommunale Regelwerke für Bürgerbeteiligung können nicht...

    am 11.09.2019 14:23 Uhr Andreas Paust

    Die Aussage ist grundsätzlich richtig, spiegelt aber nicht die Realität wider. Tatsächlich gibt es Kommunen, die ihre Leitlinien verwaltungsintern erarbeitet,vom Rat beschlossen und erst dann der breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht haben. Wenn das von den zivilgesellschaftlichen und politischen Akteuren akzeptiert wird, ist das m.E. auch in Ordnung. Umformulierungsvorschlag: Kommunale Regelwerke für Bürgerbeteiligung sollten nicht... ...»von oben« verordnet werden, sondern gleichermaßen die Belange und Bedarfe der Einwohner/innen, der Politik und der Verwaltung berücksichtigen. Die in den Leitlinien beschriebenen Spielregeln und Standards sollen letztendlich von allen akzeptiert, umgesetzt und gelebt werden. Dies funktioniert am besten, wenn die Regelwerke von Anfang an in einem kommunikativen Austausch auf Augenhöhe von allen Akteuren gemeinsam verhandelt und erarbeitet werden. Leitliniendokumente sollten das Ergebnis von Zusammenarbeit und Diskussion zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft sein. Darum muss der Leitlinienprozess – die Erarbeitung und Einführung der Regelwerke – gut geplant und konzeptioniert sein.

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