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Forum: Netzwerkimpuls des Thementeams »Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung« – Kommentierungsphase beendet

Das Thementeam »Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung« hat in den letzten zwei Jahren einen Netzwerkimpuls zur Stärkung der Bürgerbeteiligung durch kommunale Leitlinien entwickelt.

Im Rahmen einer empirischen Analyse wurden Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung systematisiert, ausgewertet und aus den Ergebnissen entsprechende Schlussfolgerungen abgeleitet. Insgesamt hat das Thementeam die Arbeit von mehr als 60 »Leitlinien-Kommunen« sowohl auf der Prozess- als auch auf der Inhaltsebene beleuchtet. Als Grundlage der Untersuchung diente die Leitliniensammlung des Netzwerks Bürgerbeteiligung.
Auf Basis der Ergebnisse hat das Thementeam eine Art Blaupause für Leitlinienprozesse abgeleitet und möchte mit dem daraus entwickelten Netzwerkimpuls Hilfestellung und Orientierung im Umgang mit Leitlinien und deren Erarbeitung geben.
Der Netzwerkimpuls wurde bereits auf dem Netzwerktreffen im Juni 2019 diskutiert und darauf basierend weiterentwickelt. Nun steht er nochmals im gesamten Netzwerk online zur Diskussion.

Das Thementeam freut sich über Ihre Rückmeldungen zur Fortentwicklung des Dokuments. Falls etwas unklar ist, steht das Themeteam gerne auch für Fragen zur Verfügung. Auf Basis Ihrer Kommentare und Rückmeldungen wird das Dokument nochmals überarbeitet. Das Ergebnis wird dann auf unserer Netzwerkseite eingestellt.

Alle Netzwerker/innen haben nun bis zum 1. Oktober 2019 die Möglichkeit, den Netzwerkimpuls des Thementeams zu kommentieren. Untenstehend können Sie Rückmeldungen zum Gesamtdokument geben oder Kommentare zu den einzelnen Gliederungspunkten verfassen.

Die Kommentierungsphase ist beendet!

Hier finden Sie den Netzwerkimpuls zum Download

Zur Seite des Thementeams gelangen Sie hier.

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Die beiden Abbildungen zeigen einen in dem Netzwerkimpuls dargestellten idealtypischen Ablauf eines kommunalen Leitlinienprozesses sowie ein idealtypisches Inhaltsverzeichnis.

Mit einem Klick lassen sich die Bilder vergrößern.


 
  • Ein guter Leitlinienprozess...

    ...wird von einer trialogischen Zusammenarbeit getragen:

    Bürgerschaft, Politik und Verwaltung sollen und müssen das neue Regelwerk gemeinsam aushandeln und erarbeiten. Die inhaltliche Arbeit am Leitliniendokument kann in der Regel aus organisatorischen Grün-den nicht fortlaufend in großer Runde mit allen Interessierten geleistet werden. Meist findet die Erarbeitung der Inhalte daher in einem kleineren Arbeitskreis statt, in dem Vertreter/innen aller Akteursgruppen aktiv sind. Dabei ist darauf zu achten, dass über die Arbeitsgruppe hinaus in jedem Prozessschritt zwischen allen Interessierten ein gemeinsames Verständnis über die gewünschten Ziele und den Weg dorthin vorherrscht. Entsprechende Feedback- bzw. Rückkopplungsschleifen zwischen Arbeitsgruppe und der Öffentlichkeit sind einzuplanen.

    RE:Ein guter Leitlinienprozess...

    am 09.09.2019 19:13 Uhr Rosário Costa-Schott

    Danke für das insgesamt sehr gutes Papier. Ich hänge beim Begriff trialogisch - nicht weil es aus der Psychiatrie stammt - sondern weil ich aus meiner Erfahrung heraus allen "Dreiecksdarstellungen, Triaden und magischen Dreiecken" sehr misstraue: Übrig bleibt oftmals der kleinste gemeinsame Nenner. Oder eine "Variable" breitet sich auf Kosten der anderen beiden aus. Bevor eine vermeintliche Gleichwertigkeit suggeriert wird, muss m.E. klargestellt und offen kommuniziert werden, welche Entscheidungsspielräume in der Tat Bürgerschaft, Politik und Verwaltung haben.

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    RE:Ein guter Leitlinienprozess...

    am 11.09.2019 14:28 Uhr Andreas Paust

    Siehe mein Kommentar im vorhergehenden Beitrag. Umformulierungsvorschlag: Ein guter Leitlinienprozess... ...wird von einer trialogischen Zusammenarbeit getragen: Bürgerschaft, Politik und Verwaltung sollten das neue Regelwerk gemeinsam aushandeln und erarbeiten. Die inhaltliche Arbeit am Leitliniendokument kann in der Regel aus organisatorischen Gründen nicht fortlaufend in großer Runde mit allen Interessierten geleistet werden. Meist findet die Erarbeitung der Inhalte daher in einem kleineren Arbeitskreis statt, in dem Vertreter/innen aller Akteursgruppen aktiv sind. Dabei ist darauf zu achten, dass über die Arbeitsgruppe hinaus in jedem Prozessschritt zwischen allen Interessierten ein gemeinsames Verständnis über die gewünschten Ziele und den Weg dorthin vorherrscht. Notwendige Feedback- bzw. Rückkopplungsschleifen zwischen Arbeitsgruppe und der Öffentlichkeit sind einzuplanen.

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    RE:Ein guter Leitlinienprozess...

    am 13.09.2019 12:14 Uhr Thomas Ehrler

    Vielen Dank für Ihre Anmerkungen und die detaillierten Formulierungsvorschläge. In der Tat haben wir während unserer Analyse festgestellt, dass in den einzelnen Kommunen der Grad der Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure natürlich sehr unterschiedlich ist. Hier kommen immer auch die besonderen Gegebenheiten vor Ort ins Spiel: Tradition der Bürgerbeteiligung, Aktivität der zivilgesellschaftlichen Akteure, Offenheit von Verwaltung und Politik etc.. Im Großen und Ganzen sind wir aber sehr froh darüber, dass der Grundgedanke meist aufgegriffen wird und es scheinbar ein weit verbreitetes Verständnis gibt, dass Leitlinien unter Einbezug aller Akteursgruppen entwickelt werden sollten.

    RE:RE:Ein guter Leitlinienprozess...

    am 01.10.2019 13:34 Uhr Robert Erasmy

    Wir möchten uns da aus Mannheim Herrn Paust anschließen – aus der Perspektive einer Kommune, die ihr Regelwerk Bürgerbeteiligung im Rahmen eines kommunikativen Austausches erarbeitet hat, die Bürgerschaft aber erst in einem zweiten Schritt einbezogen hat. Es ist daher aus unserer Sicht nicht zwingend für das Gelingen von Leitlinienprozessen, sie von Beginn an trialogisch zu entwickeln. Entscheidend ist, dass jede Kommune hier das für sie passende Modell entwickelt. Für uns war es hilfreich, zunächst zwischen Gemeinderat und Verwaltung die jeweiligen Rollen zu klären und gemeinsam Vorschläge zu entwickeln. Die Bürgerschaft wurde in einer anschließenden Pilotphase einbezogen. Durch diese politische Positionierung im ersten Schritt konnten wir mit einer großen Klarheit in den stadtgesellschaftlichen Dialog und das gemeinsame Ausprobieren gehen. Dieser hat dann sehr ergebnisoffen stattgefunden, das Regelwerk wurde an vielen Stellen angepasst und erst im Anschluss beschlossen.