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Forum: Netzwerkimpuls des Thementeams »Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung« – Kommentierungsphase beendet

Das Thementeam »Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung« hat in den letzten zwei Jahren einen Netzwerkimpuls zur Stärkung der Bürgerbeteiligung durch kommunale Leitlinien entwickelt.

Im Rahmen einer empirischen Analyse wurden Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung systematisiert, ausgewertet und aus den Ergebnissen entsprechende Schlussfolgerungen abgeleitet. Insgesamt hat das Thementeam die Arbeit von mehr als 60 »Leitlinien-Kommunen« sowohl auf der Prozess- als auch auf der Inhaltsebene beleuchtet. Als Grundlage der Untersuchung diente die Leitliniensammlung des Netzwerks Bürgerbeteiligung.
Auf Basis der Ergebnisse hat das Thementeam eine Art Blaupause für Leitlinienprozesse abgeleitet und möchte mit dem daraus entwickelten Netzwerkimpuls Hilfestellung und Orientierung im Umgang mit Leitlinien und deren Erarbeitung geben.
Der Netzwerkimpuls wurde bereits auf dem Netzwerktreffen im Juni 2019 diskutiert und darauf basierend weiterentwickelt. Nun steht er nochmals im gesamten Netzwerk online zur Diskussion.

Das Thementeam freut sich über Ihre Rückmeldungen zur Fortentwicklung des Dokuments. Falls etwas unklar ist, steht das Themeteam gerne auch für Fragen zur Verfügung. Auf Basis Ihrer Kommentare und Rückmeldungen wird das Dokument nochmals überarbeitet. Das Ergebnis wird dann auf unserer Netzwerkseite eingestellt.

Alle Netzwerker/innen haben nun bis zum 1. Oktober 2019 die Möglichkeit, den Netzwerkimpuls des Thementeams zu kommentieren. Untenstehend können Sie Rückmeldungen zum Gesamtdokument geben oder Kommentare zu den einzelnen Gliederungspunkten verfassen.

Die Kommentierungsphase ist beendet!

Hier finden Sie den Netzwerkimpuls zum Download

Zur Seite des Thementeams gelangen Sie hier.

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Die beiden Abbildungen zeigen einen in dem Netzwerkimpuls dargestellten idealtypischen Ablauf eines kommunalen Leitlinienprozesses sowie ein idealtypisches Inhaltsverzeichnis.

Mit einem Klick lassen sich die Bilder vergrößern.


 
  • Gegenstand

    formelle – informelle Bürgerbeteiligung: Um deutlich zu machen, auf welche Art von Bür-gerbeteiligungsprojekten die Leitlinien abzielen, sollte der Unterschied zwischen der bereits gesetzlich geregelten formellen Bürgerbeteiligung sowie der freiwilligen, zusätzlichen, in-formellen Beteiligung grundlegend erörtert werden.

    Geltungsbereich: Die Leitlinien sollten ausführen, welche Themen und Projekte vom vor-liegenden Dokument konkret betroffen sind. Kriterien, die normalerweise hier herangezogen werden, sind die Gemeinwohlorientierung, die Zuständigkeit der Kommune und eine allge-meine Betroffenheit der Einwohnerschaft.

    Qualitätskriterien für Bürgerbeteiligung: Eine zentrale Aufgabe des Leitlinienprozesses ist die Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses von Bürgerbeteiligung. Die mit der Erarbeitung der Leitlinien befassten Akteure müssen Kriterien entwickeln, die »gute« Bürgerbeteiligung in der Kommune definieren und fassbar machen. Dabei sind spezifische Gegebenheiten vor Ort zu berücksichtigen. Die Qualitätskriterien Bürgerbeteiligung im Netzwerk Bürgerbeteiligung können zur Hilfe herangezogen werden. Die aufgestellten Kriterien sind im Leitliniendokument entsprechend festzuhalten.