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Diskussionsforum »Demokratie & Bürgerbeteiligung im Schatten der Pandemie«

© Stiftung Mitarbeit

Die Corona-Pandemie hat unser aller Leben in kürzester Zeit auf den Kopf gestellt. Was einmal sicher war, scheint in Frage zu stehen. Unsere gemeinsamen Themen »Demokratie & Bürgerbeteiligung« sind – in Anbetracht von »social distancing« und vielfältigen Ausgangseinschränkungen – in den Hintergrund gerückt.

Angesichts der komplexen Abwägungsprozesse zwischen Infektionsschutz und individuellen Freiheitsrechten sowie den damit verbundenen schwierigen politischen Entscheidungen sind eine kritische Öffentlichkeit und eine lebendige Zivilgesellschaft wichtiger denn je. Alltägliche Solidaritäten machen Mut, aber es geht auch darum, einen demokratisch angemessenen Umgang mit der bestehenden Krise zu finden und politische Lehren für künftige Herausforderungen zu ziehen. Die Teilhabemöglichkeiten der Menschen und ihr Engagement sind also wichtiger denn je. Demokratie muss gerade jetzt vorangebracht – und vielleicht auch in mancher Hinsicht ganz neu gedacht – werden. Das Netzwerk Bürgerbeteiligung kann dazu beitragen.

Doch was heißt das konkret – heute und morgen? Gemeinsam mit Ihnen möchten wir in diesem Forum darüber nachdenken und uns austauschen.

Es stellen sich viele Fragen:

  • Wie können wir den Umgang mit der Krise demokratisch gestalten?
  • Welche Projekte und Aktivitäten gibt es im Moment, die wir sichtbar machen sollten?
  • Mit welchen Themen, Fragen und Ansätzen sollten wir uns gerade jetzt beschäftigen, um unsere Demokratie zu stärken?
  • Wie können wir die Folgen der Pandemie und die damit einhergehenden Herausforderungen demokratisch bewältigen?
  • Wie sollten – auf demokratischem Wege – Strukturen geschaffen werden, die uns widerstandsfähig machen gegenüber Krisen, wie wir sie jetzt erleben?
  • Wie können wir die bislang erreichten demokratischen Standards wieder in den Vordergrund rücken? Benötigen wir neue?
  • Gibt es Vorbilder, auf die wir schauen können?
  • ...

Bitte posten Sie Ihre Ideen, Anregungen & Impulse in diesem Forum, damit wir uns gegenseitig inspirieren und voneinander lernen können. Ihre Rückmeldungen sollen zudem in einen aktuell geplanten Netzwerkimpuls zum Thema einfließen, der auf der Netwerkseite weiter diskutiert werden soll.

 

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  • Digitale BB

    Es zeigt sich, dass speziell für unsere Gemeinden "alternative" Formen von Diskussion, des Dialogs und von Beteiligung noch nicht wirklich Teil der Betrachtung sind. Ich selbst hatte erst letzte Woche mit (zunächst) starker Ablehnung durch Verantwortliche (Bürgermeister) zu kämpfen. Klar ist aber auch, dass sich die "Präsenzbeteiligung" sicher nicht ersetzen lässt. Große Beteiligungsveranstaltungen und auch Kooperationen über größere Distanzen werden technisch ja schon angeboten und in Wirtschaft und Wissenschaft bereits praktiziert. Inwieweit hier auch Beteiligung selbst partizipieren kann oder Bedarf hat, wird sich erst zeigen. Es bieten sich nun sicher auch Chancen für neue Formen der aktiven und passiven Beteiligung und Einbeziehung der Bevölkerung über die derzeit gängigen Formate und Methoden hinaus.

    Was mich als Diskussionsthema sehr interessieren würde: wie schätzen die ForumsteilnehmerInnen die finanziellen Engpässe der Kommunen durch COVID 19 in Bezug auf Beteiligungsaktivitäten im Nichtpflichtaufgabenbereich ein?