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Diskussionsforum »Demokratie & Bürgerbeteiligung im Schatten der Pandemie«

© Stiftung Mitarbeit

Die Corona-Pandemie hat unser aller Leben in kürzester Zeit auf den Kopf gestellt. Was einmal sicher war, scheint in Frage zu stehen. Unsere gemeinsamen Themen »Demokratie & Bürgerbeteiligung« sind – in Anbetracht von »social distancing« und vielfältigen Ausgangseinschränkungen – in den Hintergrund gerückt.
Angesichts der komplexen Abwägungsprozesse zwischen Infektionsschutz und individuellen Freiheitsrechten sowie den damit verbundenen schwierigen politischen Entscheidungen sind eine kritische Öffentlichkeit und eine lebendige Zivilgesellschaft wichtiger denn je. Alltägliche Solidaritäten machen Mut, aber es geht auch darum, einen demokratisch angemessenen Umgang mit der bestehenden Krise zu finden und politische Lehren für künftige Herausforderungen zu ziehen. Die Teilhabemöglichkeiten der Menschen und ihr Engagement sind also wichtiger denn je. Demokratie muss gerade jetzt vorangebracht – und vielleicht auch in mancher Hinsicht ganz neu gedacht – werden. Das Netzwerk Bürgerbeteiligung kann dazu beitragen
Doch was heißt das konkret – heute und morgen? Gemeinsam haben wir die Möglichkeit uns in diesem Forum darüber austauschen. Bitte posten Sie Ihre Ideen, Anregungen & Impulse in diesem Forum, damit wir uns gegenseitig inspirieren und voneinander lernen können.
Ihre Rückmeldungen werden zudem in dem geplanten Netzwerkimpuls zum Thema einfließen, der auf der Netzwerkseite weiter diskutiert werden soll.

Der NBB-Podcast: »Demokratie & Bürgerbeteiligung im Schatten der Pandemie« mit Roland Roth

Die Debatte um die demokratischen Herausforderungen in Zeiten der Krise wird durch den neuen NBB-Podcast weitergeführt. Roland Roth, der Sprecher des Netzwerks Bürgerbeteiligung, zieht eine erste Zwischenbilanz: Inwiefern stehen Demokratie und Bürgerbeteiligung im Juni 2020 (immer noch) im Schatten der Pandemie? Müssen wir unsere Demokratie krisenfester machen? Gibt es grundsätzliche demokratische Änderungsbedarfe? Müssen wir ganz neu darüber nachdenken, wie Bürgerbeteiligung zu gestalten ist? Was heißt das alles für das Netzwerk Bürgerbeteiligung und unsere gemeinsame Arbeit?
Roland Roth formuliert in diesem Podcast seine Einsichten und Antworten auf diese Fragen inmitten der Pandemie. Die Debatte im Netzwerk Bürgerbeteiligung um die demokratischen Herausforderungen in Zeiten der Krise soll hiermit weitergeführt und inspiriert werden.

Wir freuen uns auf Ihre Reaktionen, Beiträge und Anregungen in diesem Forum!

Das Gespräch wurde online geführt. Bitte entschuldigen Sie kleinere Störungen im Ton am Anfang des Gesprächs.

Das Online-Gespräch führte Marion Stock (Koordination & Netzwerkmanagement des Netzwerks Bürgerbeteiligung)
Technische Umsetzung: Marion Stock & Timo Jaster (Stiftung Mitarbeit)
Intro: © fran_ky/freesound.org (CC BY 3.0)

 
  • Digitale BB

    Es zeigt sich, dass speziell für unsere Gemeinden "alternative" Formen von Diskussion, des Dialogs und von Beteiligung noch nicht wirklich Teil der Betrachtung sind. Ich selbst hatte erst letzte Woche mit (zunächst) starker Ablehnung durch Verantwortliche (Bürgermeister) zu kämpfen. Klar ist aber auch, dass sich die "Präsenzbeteiligung" sicher nicht ersetzen lässt. Große Beteiligungsveranstaltungen und auch Kooperationen über größere Distanzen werden technisch ja schon angeboten und in Wirtschaft und Wissenschaft bereits praktiziert. Inwieweit hier auch Beteiligung selbst partizipieren kann oder Bedarf hat, wird sich erst zeigen. Es bieten sich nun sicher auch Chancen für neue Formen der aktiven und passiven Beteiligung und Einbeziehung der Bevölkerung über die derzeit gängigen Formate und Methoden hinaus.

    Was mich als Diskussionsthema sehr interessieren würde: wie schätzen die ForumsteilnehmerInnen die finanziellen Engpässe der Kommunen durch COVID 19 in Bezug auf Beteiligungsaktivitäten im Nichtpflichtaufgabenbereich ein?

    RE:Digitale BB

    am 17.06.2020 17:37 Uhr Theresa Lotichius

    Unsere Erfahrung zeigt: Einige Kommunen ringen aktuell mit Haushaltssperren und können daher selbst die bereits geplanten Onlineverfahren nicht mehr oder nicht in diesem Jahr angehen. Wenn es sich aber um konkrete abgeschlossene Projekte handelt, die einen eigene Finanzierung haben, werden die Gelder zur Öffentlichkeitsbeteiligung eher von vor-Ort-Verfahren hin zu digitalen Verfahren verschoben. Es ist also durchaus Potenzial vorhanden. Und: Das Interesse an digitalen Formaten steigt deutlich an.

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