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Diskussionsforum »Demokratie & Bürgerbeteiligung im Schatten der Pandemie«

© Stiftung Mitarbeit

Die Corona-Pandemie hat unser aller Leben in kürzester Zeit auf den Kopf gestellt. Was einmal sicher war, scheint in Frage zu stehen. Unsere gemeinsamen Themen »Demokratie & Bürgerbeteiligung« sind – in Anbetracht von »social distancing« und vielfältigen Ausgangseinschränkungen – in den Hintergrund gerückt.
Angesichts der komplexen Abwägungsprozesse zwischen Infektionsschutz und individuellen Freiheitsrechten sowie den damit verbundenen schwierigen politischen Entscheidungen sind eine kritische Öffentlichkeit und eine lebendige Zivilgesellschaft wichtiger denn je. Alltägliche Solidaritäten machen Mut, aber es geht auch darum, einen demokratisch angemessenen Umgang mit der bestehenden Krise zu finden und politische Lehren für künftige Herausforderungen zu ziehen. Die Teilhabemöglichkeiten der Menschen und ihr Engagement sind also wichtiger denn je. Demokratie muss gerade jetzt vorangebracht – und vielleicht auch in mancher Hinsicht ganz neu gedacht – werden. Das Netzwerk Bürgerbeteiligung kann dazu beitragen
Doch was heißt das konkret – heute und morgen? Gemeinsam haben wir die Möglichkeit uns in diesem Forum darüber austauschen. Bitte posten Sie Ihre Ideen, Anregungen & Impulse in diesem Forum, damit wir uns gegenseitig inspirieren und voneinander lernen können.
Ihre Rückmeldungen werden zudem in dem geplanten Netzwerkimpuls zum Thema einfließen, der auf der Netzwerkseite weiter diskutiert werden soll.

Der NBB-Podcast: »Demokratie & Bürgerbeteiligung im Schatten der Pandemie« mit Roland Roth

Die Debatte um die demokratischen Herausforderungen in Zeiten der Krise wird durch den neuen NBB-Podcast weitergeführt. Roland Roth, der Sprecher des Netzwerks Bürgerbeteiligung, zieht eine erste Zwischenbilanz: Inwiefern stehen Demokratie und Bürgerbeteiligung im Juni 2020 (immer noch) im Schatten der Pandemie? Müssen wir unsere Demokratie krisenfester machen? Gibt es grundsätzliche demokratische Änderungsbedarfe? Müssen wir ganz neu darüber nachdenken, wie Bürgerbeteiligung zu gestalten ist? Was heißt das alles für das Netzwerk Bürgerbeteiligung und unsere gemeinsame Arbeit?
Roland Roth formuliert in diesem Podcast seine Einsichten und Antworten auf diese Fragen inmitten der Pandemie. Die Debatte im Netzwerk Bürgerbeteiligung um die demokratischen Herausforderungen in Zeiten der Krise soll hiermit weitergeführt und inspiriert werden.

Wir freuen uns auf Ihre Reaktionen, Beiträge und Anregungen in diesem Forum!

Das Gespräch wurde online geführt. Bitte entschuldigen Sie kleinere Störungen im Ton am Anfang des Gesprächs.

Das Online-Gespräch führte Marion Stock (Koordination & Netzwerkmanagement des Netzwerks Bürgerbeteiligung)
Technische Umsetzung: Marion Stock & Timo Jaster (Stiftung Mitarbeit)
Intro: © fran_ky/freesound.org (CC BY 3.0)

 
  • FES-Paper zu politischem Protest in der Pandemie

    In der E-Paperreihe »Demokratie im Ausnahmezustand« der Friedrich-Ebert-Stiftung
    gibt es einen neuen Beitrag: »Wie verändert die Pandemie politischen Protest?« (http://library.fes.de/pdf-files/dialog/16501.pdf)

    Hier finden sich alle Beiträge der Reihe: www.fes.de/forum-politik-und-gesellschaft/artikelseite-news-slider/demokratie-im-ausnahmezustand

  • Der Corona-Check

    Im Chorona-Check der Bundeszentrale für politische Bildung spricht Abdelkarim mit Wissenschaftler/innen unterschiedlicher Disziplinen über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf unsere Demokratie:

    https://www.bpb.de/lernen/projekte/312283/der-corona-check

  • Demokratie und Bürgerbeteiligung in Zeiten von COVID-19

  • Grenzüberschreitende Bürgerdialoge am Hochrhein

    Als ein Beispiel für einen konstruktive Öffentlichkeitsbeteiligung in Zeiten der Coronakrise verweise ich gerne auf einen online Bürgerdialog in der Grenzregion Hochrhein. Diesen hat Frau Ehrler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung in BW vom Staatsministerium initiiert. Gemeinsam mit dem Schweizerischen Generalkonsul und der Staatsschreiberin aus dem Argau und einer Vertreterin der Hochrheinkommission führten Bürger*innen einen Dialog, in dem sie ihre Erfahrungen bei der Grenzschliessung mitgeteilt haben. Darüber hinaus wurde gemeinsam darüber nachgedacht, wie die Alltagsbewältigung in dieser Grenzregion bei einer zweiten Krisenwelle bewältigt werden kann.

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  • Beteiligungskultur in der Krise? 1 Kommentar

    Schon in „normalen Zeiten“ ist Beteiligung keine einfache Aufgabe. Doch wie kann in einer Zeit, in der sich alles neu darstellt, Routinen nicht greifen und möglicherweise Ressourcen fehlen, die gute Praxis der Beteiligung aufrechterhalten werden?

    Ein Beitrag von Stephanie Bock und Bettina Reimann vom Deutschen Institut für Urbanistik:

    https://difu.de/nachricht/beteiligungskultur-in-der-krise

  • Ein Zeitfenster für mehr Demokratie

    Der folgende Beitrag  von Dr. Ulrich Mückenberger, Mitglied im Netzwerk Bürgerbeteiligung Bremen, ist am 11.4.2020 als Gastkommentar im Weser Kurier erschienen: 

    Wie es um Demokratie steht, erfahren Menschen vor Ort, in ihren Stadtteilen, in ihrem Lebensumfeld. (David Young)

    Gerade erleben wir die große Bereitschaft der Bevölkerung, die Einschränkungen der Corona-Krise anzunehmen und konkret Solidarität zu üben. Vielleicht werden wir einmal von diesem gesellschaftlichen Kraftakt auch als gemeinsame Erfahrung zurückbehalten, dass da den Menschen in großer Zahl gelungen ist, was ihnen als Einzelnen nie möglich gewesen wäre: das Gemeinwesen kollektiv aus einer bedrohlichen Notlage zu befreien.

    Diese Erfahrung kann zu demokratischerer Mitgestaltung des Gemeinwesens auch nach der Corona-Krise beitragen – wenn wir dafür heute die Weichen stellen.

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  • Blindes Vertrauen reicht nicht

    Hier ein Link zu einem Interview im Weserkurier mit Katrin Tober von Mehr Demokratie e.V.:

    https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-blindes-vertrauen-reicht-nicht-_arid,1908949.html

  • Digitale BB 1 Kommentar

    Es zeigt sich, dass speziell für unsere Gemeinden "alternative" Formen von Diskussion, des Dialogs und von Beteiligung noch nicht wirklich Teil der Betrachtung sind. Ich selbst hatte erst letzte Woche mit (zunächst) starker Ablehnung durch Verantwortliche (Bürgermeister) zu kämpfen. Klar ist aber auch, dass sich die "Präsenzbeteiligung" sicher nicht ersetzen lässt. Große Beteiligungsveranstaltungen und auch Kooperationen über größere Distanzen werden technisch ja schon angeboten und in Wirtschaft und Wissenschaft bereits praktiziert. Inwieweit hier auch Beteiligung selbst partizipieren kann oder Bedarf hat, wird sich erst zeigen.

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  • GEMEINSAM auch in Corona-Zeiten

    Wir als Allianz für Beteiligung haben uns in den vergangenen Wochen auch die Frage gestellt: Wie können wir in diesen Zeiten eine Stütze für zivilgesellschaftliche Akteure sein? In diesem Zuge haben wir uns unterschiedliche digitale Beteiligungsmöglichkeiten angesehen. Unsere Eindrücke haben wir für unser Netzwerk in Beiträgen auf Allianz für Beteiligung Homepage zusammengefasst.

    Auch in unseren Förderprogrammen stellt sich die Frage nach dem "wie weiter in Zeiten von Corona". Dabei möchten wir dazu ermutgen digital zu denken und so den Austausch vor Ort  weiterhin möglich zu machen.

    Auf unserer Homepage können Sie die entsprechenden Blogbeiträge einsehen: https://allianz-fuer-beteiligung.de/category/blog/

  • Corona als Turbo zur Stärkung der Zivilgesellschaft!?

    Die aktuelle Corona-Krise sehe ich als Chance, die immer noch zu stark "mit sich selbst beschäftigten" Akteursszenen aus Engagementförderung, Bürger*innenbeteiligung sowie antifaschistischer Extremismusprävention stärker sektorübergreifend zu vernetzen.

    Konkret sehe ich hier z.B. die Chance, mit Blick auf anstehende demokratiepolitische Innovationen wie dem überfälligen "Demokratiefördergesetz", auf "Demokratieenquete-Kommissionen" in Bundestag und Länderparlamenten oder auch Aufstockungen von Bundesprogrammen ("Demokratie leben!"), uns viel stärker und schlagkräftiger als Zivilgesellschaft zu involvieren und damit wirksame Lobbyarbeit zur Absicherung unserer Strukturen für die Post-Corona-Ära zu leisten.

    Da zudem ja die Resonanz auf den in 2019 durchgeführten "Bürgerrat Demokratie" erfreulich positiv ausfiel und der Bundestag hier die Empfehlungen aufgreifen will, schlage ich analog hierzu einen "Bürger*innenrat" bzw. Mehr ...

  • Digitale Bürgerversammlungen

    Die erste digitale Bürgerversammlung in Baden-Württemberg fand in Tengen/Landkreis Konstanz statt. Über 120 Teilnehmer direkt in der Videokonferenz und zusätzlich live über facebook.  

    Hier findet ihr einen journalistischen Bericht darüber http://www.habbel.de/wordpress/?p=5389

  • Stay home and participate?

    Corona-Krise und Kontaktsperre bieten die Chance, dass elektronische und internetbasierte Beteiligungsverfahren zukünftig nicht mehr nur schmückendes Beiwerk sind, sondern elementarer Bestandteil von Bürgerbeteiligungsprozessen. Sie werden von der Kür zur Pflicht. Zugleich aber macht die Kontaktsperre noch einmal deutlich, dass auf Präsenzveranstaltungen, bei denen Menschen persönlich zusammen treffen und in den direkten Dialog eintreten, auch zukünftig nicht verzichtet werden kann.

    Warum das so ist, beschreibe ich ausführlicher hier: https://partizipendium.de/stay-home-and-participate-was-uns-die-buergerbeteiligung-unter-der-kontaktsperre-fuer-die-zeit-danach-lehrt/

  • Unabhängige digitale Infrastruktur 1 Kommentar

    Beteiligung und demokratischer Austausch finden derzeit verstärkt im Internet statt. In diesem Zusammenhang gibt es Empfehlungen von mehreren zivil­gesellschaftlichen Organisationen, die sich angesichts der aktuellen Situation und als Vorsorge für zukünftige Krisensituationen für eine unabhängige digitale Infrastruktur und freien Zugang zu Wissen einsetzen:

    https://digitalezivilgesellschaft.org/

  • Demokratie in der Krise

    Es tut absolut Not, daß wir uns national und international nicht nur austauschen, sondern auch sehr wachsam sind und entsprechende Maßnahmen und Kompetenzen entwickeln und uns dabei unterstützen. Folgend ein kurzes Briefing von unserer Seite:

    1.      Organisiert von Democracy International und der Akademie Lernenden Demokratie diskutieren seit Anfang März Demokratieentwickler aus D-A-CH die demokratiepolitische Agenda, die sich aus der Krise ergeben.

    2.      Ein Ergebnis dieses Austausches ist u.a.

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  • Covid19 und die politische Partizipation von Menschen mit Behind

    Ein Beitrag der Landesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE NRW e.V. »Covid19 und die politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen«:

    http://www.lag-selbsthilfe-nrw.de/covid19-und-die-politische-partizipation-von-menschen-mit-behinderungen/

  • Corona und die Folgen – Zivilgesellschaft im Ausnahmezustand 1 Kommentar