Direkte Demokratie: Partizipation ist keine Spielwiese!

Zugegeben: Auch ich war lange Zeit ein glühender Verfechter der direkten Demokratie. Denn Partizipation heißt doch weitaus mehr, als alle vier oder fünf Jahre ein Kreuz bei einer Partei zu machen, die schon Stunden nach ihrer Wahl wieder vergessen hat, was sie davor versprach.

Zum Umdenken brachte mich allerdings ein einziges Ereignis: In der Schweiz,...mehr

Thesen des Deutschen Städtetages zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie – Alles nicht so einfach ...

Die aktuellen Thesen des Deutschen Städtetages (DST) zu lokaler Demokratie und Bürgerbeteiligung enthalten viel Richtiges, Bedenkenswertes – aber sie animieren nicht, sondern lassen einen leicht seufzend zurück: ah ja, alles nicht so einfach...mehr

Thesen des Deutschen Städtetages zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie – Grundsätzlich begrüßenswert, aber mit Schwächen

Im Folgenden möchte ich meine persönliche Sicht und einige Gedanken zu den »Thesen zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie« des Deutschen Städtetages erläutern.

In meinen Augen ist zunächst positiv anzumerken, dass ein solches Papier...mehr

Alle ins Boot! Bürgerbeteiligung darf kein Projekt für Eliten sein

»Die, die hier sind, sind die Richtigen.« Dieser Spruch gilt seit langer Zeit als Devise bei der Umsetzung von Beteiligungsverfahren. Doch ist das wirklich so?
Zweifel sind angebracht: Nicht alle für ein Thema wichtigen Akteurinnen und Akteure lassen sich einfach in Bürgerbeteiligungsprozesse einbeziehen. Die Realität zeigt, dass wir mit den klassischen...mehr

Beteiligung zeitgemäß gestalten: Schnittstellen für eine kluge Verzahnung formeller und informeller Beteiligungsprozesse

Spätestens seit Stuttgart 21 ist deutlich geworden, dass die bestehenden formellen Verfahren der Information und Anhörung nicht mehr ausreichen, um einen Beteiligungsprozess erfolgreich zu gestalten: Bürgerinnen und Bürger fühlen sich bei der Planung von Infrastrukturvorhaben nicht ausreichend gehört und schlecht informiert. Die weitere Ausgestaltung der gesetzlichen...mehr

Was haben gewählte kommunale Mandatsträger/innen und Angehörige kommunaler Verwaltungen von der Bürgerbeteiligung?

Die Antwort auf diese Frage scheint für Viele klar: Ärger beim Streit mit schlecht Informierten, nutzlosen Zeitaufwand bei ergebnislosen Debatten, verlängerte Arbeits- und Sitzungszeiten, verschlechterte Entscheidungsqualität, weitere Reduzierung der ohnehin knappen Freizeit, Ärger mit Ehefrau/Ehemann oder Lebenspartner/in, weniger Zeit für die eigenen Kinder, kurz:...mehr

Bürgerbeteiligung heute - vielgestaltig und widersprüchlich

Wollen wir einen Blick in die Zukunft der Bürgerbeteiligung wagen, lohnt es sich, zunächst die Gegenwart zu betrachten. Wie ist die Situation der Bürgerbeteiligung heute?

Bürgerbeteiligung ist heute in zahlreichen Städten und Gemeinden ein Thema - keine Frage. In den vielen Kommunen existieren große und kleine Beteiligungsprojekte mit beeindruckenden...mehr