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Lernende Beteiligungskommunen: Wie gelingt die Realisierung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung?


Mit Blick auf die »Leitliniensammlung« des Netzwerks Bürgerbeteiligung beschreiben unsere Netzwerker Raban Daniel Fuhrmann und Moritz Johannes Brunn in ihrem Beitrag den aus ihrer Sicht aktuellen Stand zur Leitlinienentwicklung in Deutschland. Deutlich wird dabei unter anderem, dass es nicht »die« Leitlinien für Bürgerbeteiligung gibt, sondern dass sich diese hinsichtlich des Umfangs und der Themen sehr deutlich unterscheiden. Gleichzeitig stellen die Autoren fest, dass es »in die Irre führen« würde, die Bemühungen für eine verlässlichere und systematischere Bürgerbeteiligung nur auf Basis der Leitlinien einer Kommune zu beurteilen. Ihrer Ansicht nach stellen Leitlinien nur eine Komponente bei der Etablierung einer guten Beteiligungspraxis dar. Wichtig sind weitere Aspekte, die Fuhrmann und Brunn als »Faktoren für eine robuste Beteiligungspraxis« bezeichnen und die sie in Form von Fragen formulieren. Hierzu gehören unter anderem: Wie müssen die Schnittstellen ausgestaltet sein, damit Verbindlichkeit für alle Akteure erreicht wird? Wie kann die Befähigung der Beteiligten vor/in/nach Beteiligung gelingen? Und: Wie wird sichergestellt, dass für alle Akteure die jeweils erforderlichen Ressourcen zur Verfügung stehen?

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