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Direkte Demokratie & Bürgerbeteiligung

Beiträge

Bürgerbeteiligung, Direkte Demokratie und Rechtsschutz – drei Seiten einer bürgernahen Planung

In einer modernen Demkoratie muss Öffentlichkeitsbeteiligung auf Augehöhe erfolgen. Anton Hofreiter und Ingrid Hönlinger sind sich dessen sicher. Sie benennen in ihrem Beitrag aus »grüner« Perspektive und mit ihrem Hintergrund als Fachpolitiker/in im Bundestag aktuelle »Baustellen« in der Gesetzeslage und zeigen den aus ihrer Sicht notwendigen Reformbedarf auf.
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Wenn Bürgerbegehren und Bürgerbeteiligung aufeinander treffen: Der Konflikt um den Giersberg in Kirchzarten

Welche Wechselwirkungen gibt es zwischen diskursiver Bürgerbeteiligung und direktdemorkatischen Verfahren? Wie greifen diese ineinander? Und vor allem: Wo gibt es Raum zur Verbesserung des Zusammenspiels?
Diesen und weiteren Fragen widmet sich Christian Büttner in seiner Analyse eines der wenigen Beispiele aus der kommunalpolitischen Praxis, an dem sich das direkte...mehr



Direktdemokratische Entscheidung von Infrastruktur-Großprojekten. Dysfunktionalitäten am Beispiel der Bürgerentscheide zum Hauptbahnhof Lindau

Unser Netzwerker Rainer Rothfuß beschäftigt sich in seinem Beitrag eingehend mit der Frage, wieso die vielfältigen Interessenslagen von Projektträgern und Entscheidungsinstanzen dafür sorgen können, dass ein Bürgerbegehren –– trotz großer Resonanz in der Bevölkerung –– letztlich wirkungslos sein kann. Der Fall des Hauptbahnhofs Lindau zeigt: direktdemokratische Instrumente...mehr



Innenstadtentwicklung Siegburg: Bürgerentscheid und Runder Tisch – Einschätzungen aus Sicht einer Bürgerinitiative

Der Neubau großer Einkaufszentren in zentraler Lage ist in vielen Kommunen ein Thema. Oft rufen diese Vorhaben die Bürgerinnen und Bürger auf den Plan. So auch in Siegburg. Geplant war der Verkauf des Rathausgrundstücks, um ausreichend Platz für den Neubau eines Einkaufscenters zu schaffen. Dagegen formierte sich Widerstand und gründete sich die Bürgerinitiative Siegburg. Sie...mehr



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