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Direkte Demokratie & Bürgerbeteiligung

Beiträge

Beteiligung und direkte Demokratie erfolgreich verbinden. Das Beispiel JVA Rottweil

Ein Gefängnis in direkter Nachbarschaft? Für viele keine unproblematische Vorstellung. Als in Baden-Württemberg die Planung für den Neubau einer Justizvollzugsanstalt anstand, wurde deswegen bei der Standortsuche auf frühe, breite Bürgerbeteiligung gesetzt. Unser Netzwerker Fabian Reidinger und Hannes Wezel, beide Referenten im Stab der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und...mehr



Mehr Mut zur Bürgerbeteiligung durch innovative Verfahrenskombinationen: Ein Plädoyer für die Verknüpfung direkter, deliberativer und parlamentarischer Demokratie

Spätestens seit Stuttgart 21 hat das Thema Bürgerbeteiligung eine große öffentliche Aufmerksamkeit erlangt. Zugleich hat sich gezeigt, dass es an Innovationen fehlt, die sowohl quantitativ als auch qualitativ mehr Beteiligung sichern und den Bürgern/innen eine größere Mitbestimmung bei allen sie betreffenden Themen eröffnen.

Unsere Netzwerkerin mehr



Sachorientierte Bürger- und Volksentscheide: Ein Vorschlag zur Kopplung von partizipativer, direkter und parlamentarischer Demokratie

Die Zusammenarbeit von parlamentarischer, partizipativer und direkter Demokratie steckt noch in den Anfängen und muss ausgebaut werden! Dies ist die Grundthese des Beitrags von Hans-Liudger Dienel, Henning Banthien und Claudine Nierth (alle Mitglieder der Vorbereitungsgruppe des Netzwerks Bürgerbeteiligung).

Ausgehend von den spezifischen Stärken...mehr



Wie können sich dialogische und direkte Beteiligungsverfahren ergänzen? Hinweise aus der kommunalen Praxis in Baden-Württemberg

In der Diskussion um eine Ergänzung der repräsentativen Demokratie durch dialogische und direkte Formen der Demokratie werden sowohl positive wie negative Wirkungen angeführt als auch unterschiedliche Befürchtungen geäußert. Inwieweit eine dialogische Ergänzung von Bürgerentscheiden dabei hilfreich sein könnte, reale oder vermeintliche Befürchtungen abzubauen, wird jedoch...mehr



Bürgerentscheid mit Bürgerbeteiligung verbinden – geht das?

Die partizipative Praxis in Deutschland ist vielfältig. Längst haben sich auf kommunaler Ebene neben den direktdemokratischen Verfahren (Bürgerbegehren/Bürgerentscheid) dialogorientierte Beteiligungsverfahren etabliert. In der Praxis stehen beide Demokratieformen jedoch meist nebeneinander. Und das, obwohl ihre Verzahnung sinnvoll sein könnte, um ihre jeweiligen Stärken zu...mehr



Vorstoß zur besseren Kopplung von partizipativer, direkter und parlamentarischer Demokratie

Bürgerinnen und Bürger »beteiligen« oder »per Abstimmung« entscheiden lassen? Letztlich ist dies keine Frage des Entweder-oders. Vielmehr muss gefragt werden, wie sich diskursive, direkte und repräsentative Formen der Demokratie sinnvoll miteinander verbinden lassen. Dies ist allerdings alles andere als eine einfache Übung: Die Kombination von parlamentarischer Demokratie,...mehr



Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung: Zwei Seiten einer Medaille

Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Beide unterscheiden sich deutlich in ihren Qualitäten und Eigenschaften. Sie stehen aber auch in einem wichtigen Wirkungszusammenhang und können sich ergänzen – davon ist unser Netzwerker Fabian Reidinger überzeugt.
So kann beispielsweise das bloße...mehr



Wenn Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie aneinander scheitern

Stehen direktdemokratische und Bürgerbeteiligungsverfahren in einem Widerspruch? Unser Netzwerker Alexander Trennheuser ist nicht dieser Ansicht. Wichtig sind nach seiner Meinung allerdings klare Vereinbarungen über die »Linien des Verhandlungsprozesses« in einem Beteiligungsverfahren. Notwendig ist zudem der Abbau juristischer Hürden beim Einsatz von Bürgerbegehren und...mehr



Hybride Partizipation - Verknüpfung von direkter und deliberativer Demokratie anhand zweier internationaler Beispiele

Die Verknüpfung von Direkter Demokratie und diskursiven Bürgerbeteiligungsverfahren –– auch hybride Partizipation genannt –– ist ein vergleichsweise neues Konzept mit bislang noch wenigen Anwendungen, die zudem kaum systematisch ausgewertet wurden. In seinem Beitrag plädiert Norbert Kersting für die Stärkung dieser demokratischen Innovation und skizziert, wie mittels einer...mehr



Campusbahn in Aachen: Erläuterungen und Einschätzungen zum Ratsbürgerentscheid aus Sicht der Politik

Ein Ratsbürgerentscheid im März 2013 beendete die Realisierung der sogenannten Campusbahn in Aachen: Zwei Drittel der abstimmenden Aachenerinnen und Aachener sprachen sich gegen die Wiedereinführung eines Straßenbahnnetzes aus. Das Ergebnis ließ viele ratlose Akteur/innen auf Seiten der Befürworter zurück. Die sehr breite Allianz von Politik, über Verkehrsverbände,...mehr



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