Inhalt


eNewsletter Nr. 1/2023

Infos aus dem Netzwerk Bürgerbeteiligung
Netzwerkthema »Kommunalpolitik & Bürgerbeteiligung«
Netzwerkthema »Gemeinsam machen! Neue Formen der Zusammenarbeit entwickeln & erproben«
Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung in ländlichen Räumen. Gemeinsam Zukunft entwickeln«
Netzwerkthema »Klimaschutz & Nachhaltigkeit als demokratische Herausforderungen«
Neuigkeiten vom Info-Marktplatz
Aktuelle Meldungen zur Bürgerbeteiligung
Interessante Publikationen & Veranstaltungshinweise

Infos aus dem Netzwerk Bürgerbeteiligung

Kurz & kompakt, Oktober 2023: Neues aus der Leitliniensammlung

In der Sammlung kommunaler Leitlinien tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen. Hier finden sich sowohl fertiggestellte Leitlinien als auch Informationen zu aktuellen Erarbeitungsprozessen – nun auch zur Kinder- und Jugendbeteiligung.

Meldung zu den aktuellen Entwicklungen in den »Leitlinien-Kommunen«

Zur Leitliniensammlung des Netzwerks Bürgerbeteiligung

Netzwerk Kommunale Partizipationsbeauftragte. Engagiert zur Stärkung der kommunalen Bürgerbeteiligung

Im Netzwerk der Kommunalen Partizipationsbeauftragten (NeKoPa) haben sich mehr als 100 Verwaltungsmitarbeiter/innen aus ca. 85 Kommunen zusammengeschlossen, deren Auftrag es ist, die Bürgerbeteiligung in ihren Städten und Gemeinden voranzubringen und strategisch zu entwickeln.
Im kollegialen Austausch bearbeiten die Partizipationsbeauftragten Fragestellungen aus ihrem Arbeitsgebiet und entwickeln das eigene Tätigkeitsfeld weiter. Aktuell erstellt beipielsweise eine NeKoPa-Arbeitsgruppe Handlungsansätze zur Realisierung guter Bürgerbeteiligung in der Kommune.
Einmal im Jahr trifft sich das Netzwerk NeKoPa zur intensiven Arbeit an den gemeinsamen Themen und Fragestellungen im Rahmen eines zweitägigen Netzwerktreffens. Das NeKoPa-Netzwerktreffen 2023 findet im Frühjahr statt.

Sind Sie Verwaltungsmitarbeiter/in und möchten Sie mehr über das Netzwerk NeKoPa erfahren? Möchten Sie Mitglied im Netzwerk werden? Dann wenden Sie sich bitte an Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de

Weitere Informationen zum Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte

Autor/innen gesucht: Beteiligung von »Bürger/innen« und jungen Menschen sinnvoll verknüpfen. (Neue) Ansätze & bestehende Herausforderungen

Jugendbudgets, Kinder- und Jugendparlamente, Schülerhaushalte und vieles mehr... Es existiert eine große Zahl an methodische Ansätzen zur Beteiligung junger Menschen – und diese finden auch immer häufiger Anwendung in der (kommunalen) Praxis. Mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen und Debatten in der »Bürgerbeteiligung« scheint es sich jedoch um eine andere Welt zu handeln.
Kinder- und Jugendbeteiligung wird zumeist separat von Bürgerbeteiligung praktiziert und häufig auch entschieden. In den meisten Leitlinien zur Bürgerbeteiligung ist die Einbeziehung junger Menschen beispielsweise nur am Rande erwähnt, obgleich das Recht auf Mitbestimmung von Kindern- und Jugendlichen verschiedentlich rechtlich verankert ist. Dabei sind die Zielsetzungen die gleichen: Es geht im Kern um die Einbeziehung von Einwohner/innen bei Entscheidungsprozessen in der Kommune – egal ob alt oder jung.
Grund genug zu fragen, ob es nicht sinnvoll ist, die Kinder- und Jugendbeteiligung mit der Beteiligung der »Bürger/innen« zu verknüpfen und beide Welten zu verbinden. Doch wie kann das gelingen? Welche (neuen) Ansätze gibt es? Welche Herausforderungen stellen sich? Und wo sollte es hingehen mit der Zusammenführung der Bürgerbeteiligung und der Partizipation jungen Menschen in der (kommunalen) Demokratie?

Vor dem Hintergrund dieser Fragen lautet das Thema unseres kommenden Newsletters 2/2023:
Beteiligung von »Bürger/innen« und jungen Menschen sinnvoll verknüpfen. (Neue) Ansätze & bestehende Herausforderungen

Hierfür suchen wir noch Autorinnen und Autoren.
Möchten Sie einen Artikel zum Thema verfassen?

Bitte melden Sie sich bis Freitag, den 24. Februar 2023 bei Marion Stock:
stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de

Erscheinungstermin des Newsletters ist April 2023.

Wir freuen uns, wenn Sie Ihre Erkenntnisse, Einsichten und Perspektiven mit dem Netzwerk Bürgerbeteiligung teilen!

Bitte vormerken! Unser Netzwerktreffen 2023 findet am 16. Juni in Köln statt

Die ersten Planungen laufen bereits... und wir freuen uns schon jetzt, viele von Ihnen auf unserem Netzwerktreffen 2023 zu sehen! Das Treffen findet am Freitag, den 16. Juni 2023 wie gewohnt in der Jugendherberge Köln-Deutz statt.

Bitte merken Sie sich den Termin schon einmal vor.

Neues Thementeam »Lokale Akteure vernetzen – Kooperationen entwickeln«

Die lokale Demokratie in den Kommunen, Städten und Landkreisen der Republik ist vielerorts so ausdifferenziert, vielfältig und spezialisiert, dass Akteure aus Vereinen, Stiftungen, Freiwilligenagenturen und Initiativen oftmals eher nebeneinander als miteinander arbeiten. Zugleich wird die lokale Demokratie durch diverse (globale) Krisen herausgefordert. Eine stärkere und brückenbauende Kooperation der Akteure vor Ort kann als strategische Antwort auf diese Krisen sinnvoll und zielführend sein.
Doch wie können und sollen diese Kooperationen vor Ort konkret ausgestaltet werden? Diese Frage können die Netzwerker/innen künftig im Thementeam »Lokale Akteure vernetzen – Kooperationen entwickeln« im kollegialen Austausch bearbeiten.

Im Thementeam wollen wir darüber diskutieren,
• wie durch neue Kooperationen und Bündnisse die lokale Demokratie gestärkt werden kann,
• inwiefern der Bau von Brücken zwischen den Akteuren ein Beitrag zur Stärkung des lokalen Zusammenhalts ist und
• wie schließlich Polarisierung und Populismus vor Ort – z.B. auch in Beteiligungsprozessen – verringert werden können.

Beispiele aus der Praxis der Thementeam-Mitglieder (z.B. »Partnerschaften für Demokratie«) sollen hierbei ebenso eine wichtige Rolle spielen wie aktuelle Debatten aus Engagement- und Demokratiepolitik.
Das Thementeam lädt demnächst zu einem ersten Online-Austausch ein.

Wenn Sie mitmachen möchten oder Fragen haben, wenden Sie sich gerne an unseren Netzwerker
Martin Rüttgers: info(at)martin-ruettgers.de

Diskutieren Sie mit! Ihre Anregungen und Ideen zum Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung in ländlichen Räumen«

Dieser Newsletter hat den Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung in ländlichen Räumen. Gemeinsam Zukunft entwickeln«.
Hierzu bieten wir allen Netzwerker/innen die Möglichkeit, Informationen und Diskussionsbeiträge zum Themenfeld »Bürgerbeteiligung in ländlichen Räumen« in einem Diskussions- und Informationsforum einzustellen.
Machen oder kennen Sie ein spannendes Projekt zum Thema? Sind Sie im Themenfeld aktiv und möchten Ihre Erkenntnisse mit den anderen Netzwerker/innen teilen? Hier haben Sie die Möglichkeit dazu.
Bitte posten Sie hier Ihre Ideen, Anregungen & Impulse, damit wir uns gegenseitig inspirieren und voneinander lernen können.

Hier gehts zum Diskussions- und Informationsforum »Bürgerbeteiligung in ländlichen Räumen«.

Bis zum 28. Februar 2023 können Beiträge eingestellt werden.

Übersicht »Professionelle Anbieter der Bürgerbeteiligung«

In unserem Anzeigenbereich »Professionelle Anbieter der Bürgerbeteiligung im Netzwerk Bürgerbeteiligung« können Netzwerker/innen, die als Kommunikations- und Prozessgestalter/innen arbeiten, eine Anzeige für ihr Unternehmen aufgeben. 46 Unternehmen sind mittlerweile mit ihrem Angebot online, darunter Klein- und Kleinstunternehmen sowie große Anbieter der Branche. Aktuell haben wir auch schon wieder einige Neuanmeldungen erhalten, die Sie in Kürze auf unserer Internetseite finden werden. Schauen Sie einmal rein!

Der Anzeigenbereich ist eine Finanzierungssäule des Netzwerks Bürgerbeteiligung, das sich seit 2017 ausschließlich aus den Förderbeiträgen der Netzwerker/innen, aus Veranstaltungen, Spenden und den Anzeigeneinnahmen finanziert. Die Kosten für eine Anzeige sind gestaffelt nach der Größe der Unternehmen.

Sind Sie daran interessiert eine Anzeige zu schalten? Möchten Sie sich über Anbieter informieren?

Hier finden Sie weitere Informationen

Netzwerkthema »Kommunalpolitik & Bürgerbeteiligung«

Tobias Stockhoff: Die (neue?) Rolle der Kommunalpolitik in der Bürgerbeteiligung

Nicht allein die rechtliche Verankerung von Bürgerbeteiligung – etwa in Form von Beteiligungsleitlinien oder -satzungen – entscheidet über den Erfolg von kommunaler Bürgerbeteiligung. Ebenso wichtig ist die Haltung von Entscheidungsträger/innen in Verwaltung und Politik. In Dorsten, einer Kommune im nördlichen Ruhrgebiet mit 75.000 Einwohnerinnen und Einwohnern, gibt es seit einiger Zeit einen breiten Konsens zur Weiterentwicklung von Bürgerengagement und Beteiligung. In seinem Beitrag schildert Bürgermeister Tobias Stockhoff, was die »Bürgerkommune Dorsten« ausmacht und wieso es wichtig ist, den begonnenen kommunalen Trialog zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik gewinnbringend für alle beteiligten Gruppen zu gestalten. Er ist sich sicher: Gut gemachte Bürgerbeteiligung ist ein sich selbst stärkendes System, wenn Vorteile und positive Entwicklungen für die Menschen vor Ort sichtbar werden.

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Netzwerkthema »Gemeinsam machen! Neue Formen der Zusammenarbeit entwickeln & erproben«

Stephan Willinger: Koproduktive Stadtentwicklung – Herausforderung und Chance. Wie Verwaltungen, Lokalpolitik und Stadtmacher/innen gemeinsam experimentieren

Zivilgesellschaftliche Akteure können mit Engagement, Kreativität und Vernetzung wichtige Impulse für die Stadtentwicklung geben. Die Zusammenarbeit mit diesen Stadtmacher/innen ist für Stadtverwaltungen und Kommunalpolitik vielerorts immer noch Neuland. Doch die großen Herausforderungen von Klimawandel, Strukturwandel der Innenstädte oder Verkehrswende erzeugen auch Offenheit für neue Lösungen. In Experimenten werden derzeit in vielen Städten ungewohnte Formen der Zusammenarbeit getestet, die jenseits der alten Modelle von Top-down und Bottom-up liegen. Stephan Willinger beschreibt in seinem Beitrag, warum das für Planungsverwaltungen eine Herausforderung ist und zeigt beispielhaft mögliche Formen einer koproduktiven Stadtentwicklung auf.

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Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung in ländlichen Räumen. Gemeinsam Zukunft entwickeln«

Julia Senft: »Landinventur«. Beteiligung trifft Bürgerwissenschaften

Was macht eigentlich unser Dorf aus? Wo trifft man sich? Wer engagiert sich wie – vielleicht auch nicht immer auf Anhieb sichtbar? Wo liegen die Schwierigkeiten und Potenziale? Bei der »Landinventur« zeichnen die Dorfbewohner/innen gemeinsam ein eigenes Bild ihrer Heimat. Alles was hierbei zusammengetragen wird, ist eine wichtige Grundlage für die Frage nach der zukünftigen Entwicklung vor Ort. Welche Strukturen sind vorhanden, welche gab es – und welche braucht es in Zukunft? Das können Fragestellungen sein, die die Dorfgemeinschaft im Rahmen des Projektes in der Landinventur-Werkstatt bespricht. Die Landinventur ist Knotenpunkt und Werkzeug für ländliche Beteiligungsprozesse. Unsere Netzwerkerin Julia Senft beschreibt in diesem Beitrag den Ablauf einer Landinventur und macht deutlich, worin der Mehrwert des Verfahrens liegt: Es handelt sich um einen kollektiven Prozess, in dem neue Ideen und Zukunftsoptionen im Gespräch entwickelt werden, und es kommen Menschen zusammen, »die in dieser Konstellation nicht miteinander über das Leben im Ort gesprochen hätten«.

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Nelli Fritzler, Anna Holzinger: Transformation gestalten. Zukunft ländlicher Räume mit Akteuren vor Ort entwickeln

»Den« ländlichen Raum gibt es nicht. Immer deutlicher wird, dass wir es – bedingt durch urbane Einflüsse, Pendlerströme, Tourismus etc. – mit einer Vielzahl an unterschiedlichen Raumtypen zu tun haben, die sich gegenseitig vielfältig überlagern. Vor diesem Hintergrund kann es auch keine einheitlichen »Rezepte« geben, um die Potenziale ländlicher Räume zu heben.
Jeder dieser Räume eröffnet besondere Chancen und ist gleichzeitig mit individuellen Problemen konfrontiert, die es zu überwinden gilt. Man muss genau hinschauen, die gegebenen Potenziale ergründen und neue Ideen entwickeln.
Nelli Fritzler und Anna Holzinger machen in ihrem Beitrag deutlich, dass Zukunftsentwicklung in ländlichen Räumen deshalb auch nur unter Einbeziehung aller Akteure erfolgreich sein kann: Es braucht die »Alteingesessenen«, die »Neuen«, die zivilgesellschaftlichen und die kommunalen Akteure etc. Anhand eines Praxisbeispiels zeigen die Autorinnen, wie die Entwicklung eines »KoDorfs« in einer Brandenburgischen Gemeinde auf den Weg gebracht wurde. Es wird deutlich: Zukunft kann nur gemeinsam funktionieren.

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Grit Körmer: Eine Lobby für die Dörfer. Die Dorfbewegung Brandenburg

Die »Dorfbewegung Brandenburg« hat als rein ehrenamtlich getragene Initiative schon viel auf die Beine gestellt. Unter anderem hat sie gemeinsam mit ihren Partnern das Format der »Regionalen Dörfertreffen« ins Leben gerufen, das viele Orte in Brandenburg miteinander ins Gespräch bringt und den konstruktiven Austausch über die ländliche Entwicklung fördert.
Im Fokus des Teams der Dorfbewegung stehen Informationsvermittlung, Erfahrungsberichte, inhaltliche Arbeit, Austausch und Vernetzung. Förderungen unter anderem durch das Bundesprogramm »startsocial« sowie durch die Bundeszentrale für Politische Bildung und die Landeszentrale für Politische Bildung halfen bei der Realisierung. Nun steht der Verein vor der Aufgabe, den Sprung in die Institutionalisierung zu bewältigen, um sich aus einer projektbezogenen Finanzierung zu lösen. Grit Körmer berichtet in ihrem Beitrag über die Arbeit der Dorfbewegung Brandenburg, ihre Erfolge und bestehende Herausforderungen.

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Jörg Sommer: Das magische Dreieck: Engagement, Ehrenamt, Beteiligung. Moderne Teilhabe im ländlichen Raum

Welche unterschiedlichen Formen der Teilhabe und Mitwirkung existieren in ländlichen Räumen aktuell? Und wie sollten sie weiterentwickelt werden, um dem Anspruch der Menschen auf Mitgestaltung ihres Lebensumfeldes gerecht zu werden?
Mit diesen Fragen beschäftigt sich unser Netzwerker Jörg Sommer im vorliegenden Beitrag. Er weist auf die Vielfalt der Möglichkeiten und die Praxis der Teilhabe hin und macht dabei deutlich, dass es sinnvoll und notwendig ist, zwischen Engagement, Ehrenamt und Beteiligung als unterschiedliche Handlungsansätze zu unterscheiden. Nur so lässt sich erkennen, welche Potenziale und Hemmnisse die  verschiedenen Formen der Mitwirkung bereithalten und wie sie weiterentwickelt werden können. Klar ist, dass Menschen aktuell eher verbindliches, langfristiges Engagement meiden, sich lieber spontan engagieren und auch tendenziell kurzfristiger beteiligen möchten. Was heißt dies nun für die Zukunft der Teilhabe im ländlichen Raum? Sommer wirbt dafür, die drei Formen der Mitgestaltung zwar getrennt zu betrachten, aber zusammen zu leben. Denn: »Wer sich wann, wo, wie intensiv und zu welchem Thema für Mitgestaltung entscheidet, das wird sich auch in Zukunft tendenziell noch weiter ausdifferenzieren.«

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Felix Leo Matzke, Michael Kolocek: Transformationsforschung in bewegten Zeiten. Auf der Suche nach neuen Wegen zur Einbeziehung der Einwohnerschaft in vom Tagebau Garzweiler betroffenen Ortschaften

Die Gewinnung von Bodenschätzen an der Erdoberfläche hinterlässt tiefe Spuren in den betroffenen Regionen und Ortschaften, so zum Beispiel in den vom Tagebau Garzweiler betroffenen Gemeinden. Die Belastungen für die Bewohner/innen sind vielfältig – sie reichen von Lärm und Staub bis hin zur Umsiedlung und Neugründung ganzer Dörfer. Wie können die Daseinsvorsorge und der soziale Zusammenhalt in dermaßen belasteten Ortschaften gestärkt und vielleicht sogar wieder ganz neu aufgebaut werden? Dies ist eine der zentralen Fragen, der das Forschungsprojekt »Zusammenhalt hoch drei« nachgeht. Einerseits wird im Rahmen des Projektes der Status quo erforscht, andererseits suchen die Wissenschaftler/innen gemeinsam mit den Betroffenen neue Wege zur Gestaltung des Zusammenlebens in den Dörfern. Felix Leo Matzke und Michael Kolocek stellen in ihrem Beitrag das Projekt und den aktuellen Stand der Arbeit vor. Sie berichten über erste Zwischenergebnisse, aktuelle Herausforderungen und Lerneffekte für die Zukunft.

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Constantin Alexander: Zukunft vor Ort gestalten. Komplexe Veränderungen verstehen

Wir leben in einer veränderungsreichen und krisenbehafteten Zeit, die uns nicht nur individuell beeinflusst, sondern auch unser Zusammenleben prägt. Constantin Alexander macht in seinem Beitrag deutlich, dass sich Digitalisierung, Klimawandel und Krieg auch räumlich – vor Ort – in Megatrends und »Disruptionen« zeigen und darstellen lassen. Doch wie können und sollen wir mit diesen Veränderungen umgehen? Wie sieht der Weg hin zu einer nachhaltigen und positiven Entwicklung aus?
Unter der Überschrift »Zukunft vor Ort« bearbeitet der Autor diese Fragen in einem mehrsemestrigen Seminar gemeinsam mit Studierenden der Leuphana Universität Lüneburg und macht sich mit ihnen gemeinsam auf die Suche nach den möglichen Ansätzen für Transformationsprozesse auf lokaler Ebene. Das (Zwischen-)Ergebnis sind Best-Practice-Beispiele, Taktiken und Strategien, die den Weg hin zu einer »neuen Normalität« eröffnen können. Dabei zeigt sich eine wichtige Erkenntnis: Um zu guten Lösungen zu gelangen, ist ein Austausch auf Augenhöhe mit allen Akteuren unerlässlich.

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Netzwerkthema »Klimaschutz & Nachhaltigkeit als demokratische Herausforderungen«

Daniel Hiekel, Kira Hoffmann, Marina Leibfried: Klima-Bürger:innenrat Region Freiburg. Der erste interkommunale Klima-Bürger:innenrat Deutschlands

Wie kommt unsere Region auf 100% Erneuerbare Energien? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Klima-Bürger:innenrat Region Freiburg, der den Auftrag hatte, die regionale Klimapolitik mit Empfehlungen zu unterstützen. Als interkommunaler Bürger:innenrat – zusammengesetzt aus zufällig ausgelosten Bürger/innen – ist er der erste seiner Art. 16 Kommunen aus der Region Freiburg beauftragten seine Durchführung.
Am Ende stand ein Gutachten mit 48 Empfehlungen, die im September 2022 der Öffentlichkeit vorgestellt und durch die Bürger:innenräte allen 16 Gemeinderäten präsentiert wurden. Daniel Hiekel, Kira Hoffmann und Marina Leibfried stellen die Entstehung und die Arbeit des Klima-Bürger:innenrates vor. Sie berichten über die Ergebnisse der internen Evaluation und ihre Erfahrungen bei der Realisierung des Prozesses.

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