Inhalt


eNewsletter Nr. 3/2020

Infos aus dem Netzwerk Bürgerbeteiligung
Save the Date! Aktuelle Termine im Netzwerk Bürgerbeteiligung
Themenschwerpunkt »Medienmix in der Bürgerbeteiligung«
Netzwerkthema »Bürgerbeteiligung & partizipative Demokratie: Ansätze, Formate, Verfahren«
Neuigkeiten vom Info-Marktplatz
Aktuelle Meldungen zur Bürgerbeteiligung
Interessante Publikationen & Veranstaltungshinweise
Schöne Herbsttage!

Infos aus dem Netzwerk Bürgerbeteiligung

Netzwerken erleichtern & Kooperationen ausbauen. Bitte aktualisieren Sie Ihr Netzwerkprofil.

Das Netzwerk Bürgerbeteiligung bringt die Netzwerker/innen ins Gespräch und erleichtert die gemeinsame Arbeit am Thema »Bürgerbeteiligung«. Um einen vertrauensvollen Austausch im Netzwerk zu ermöglichen und den Diskurs anzuregen, ist es wichtig, dass die Netzwerker/innen etwas übereinander wissen. Daher möchten wir Sie bitten, Ihr Netzwerkprofil (Rubrik »Über mich«) aufzufüllen.
Es ist zudem hilfreich, wenn Sie Ihre Adressdaten angeben bzw. aktualisieren und ein Foto von sich einstellen. Die Adressdaten sind nur für eingeloggte Netzwerker/innen sichtbar.
Sie können Ihr Netzwerkprofil ändern, wenn Sie sich oben rechts unter »Login« mit Ihrem Benutzernamen oder Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort angemeldet haben.

Haben Sie Ihre Login-Daten nicht griffbereit? Kein Problem!
Hier können Sie sich neue Zugangsdaten zusenden lassen.

Bitte schreiben Sie uns eine E-Mail, falls Sie weitere Fragen haben: info(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de

Autor/innen gesucht! Verknüpfung formeller & informeller Bürgerbeteiligung in Planungsprozessen

Immer mehr Kommunen haben den Anspruch, ihre Einwohnerinnen und Einwohner intensiver in Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Vor diesem Hintergrund gewinnt die Verbindung formeller und informeller Öffentlichkeits- und Bürgerbeteiligung in der baulich-räumlichen Planung verstärkt an Bedeutung. Bei der Realisierung gilt es allerdings einige Hürden zu überwinden.
Unser nächster eNewsletter widmet sich diesem Themenfeld und fragt nach – neuen und bewährten – Lösungsansätzen zur Verknüpfung formeller & informeller Bürgerbeteiligung in Planungsprozessen. Wir suchen nach interessanten Praxisberichten, anregenden Impulsen und gangbaren Ideen.
Dabei stellen sich viele Fragen:
Wie kann der Spagat zwischen dem Wunsch nach einer intensiveren Einbeziehung der Einwohner/innen und den gesetzlich vorgeschriebenen Regelungen und Erfordernissen der formalen Öffentlichkeitsbeteiligung (mit vertretbarem Aufwand) gelingen? Wie kann das Bestreben nach einer intensiveren Einbeziehung der Einwohner/innen mit einer rechtssicheren Planung verbunden werden? Welche Möglichkeiten gibt es, gelungene Beteiligungsprozesse unter diesen Voraussetzungen zu gestalten? Und was bedeutet dies alles für den Umgang mit den Ergebnissen der Beteiligungsprozesse?

Hierfür suchen wir noch Autorinnen und Autoren.
Möchten Sie einen Artikel zum Thema verfassen? Wir freuen uns!

Bitte melden Sie sich bis Donnerstag, den 29. Oktober 2020 bei Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de

Erscheinungstermin für den Newsletter ist Dezember 2020.

Der Info-Marktplatz des Netzwerks Bürgerbeteiligung: Schauen Sie rein und machen Sie mit!

Haben Sie Anregungen oder Hinweise, über die Sie die anderen Netzwerker/innen informieren möchten? Gibt es Fragen oder Themen, über die Sie sich mit den Netzwerker/innen austauschen wollen?
Auf unserem Info-Marktplatz haben Sie die Gelegenheit dazu!

Hier können Sie als Netzwerker/innen Ihre Impulse rings um die Themen des Netzwerks Bürgerbeteiligung einbringen, Fragen stellen, Rückmeldungen von anderen Netzwerker/innen einholen oder Informationen im Netzwerk streuen.

Zum Info-Marktplatz

Info-Marktplatz auf der Startseite (rechte Spalte)

Machen Sie mit und füllen Sie die Netzwerkarbeit weiter mit Leben!

Kurz & kompakt, Oktober 2020: Neues aus der Leitliniensammlung

Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter. Bereits seit einigen Jahren tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in den verschiedenen Kommunen. In unserer Leitliniensammlung finden sich sowohl Informationen zu fertiggestellten Leitlinien als auch zu aktuellen Prozessen der Leitlinienerstellung.

Meldung zu den aktuellen Entwicklungen in den »Leitlinien-Kommunen«

Zur Leitliniensammlung des Netzwerks Bürgerbeteiligung

Netzwerk NeKoPa: Kommunale Bürgerbeteiligung stärken und strategisch weiterentwickeln

Unter dem Dach des Netzwerks Bürgerbeteiligung wurde vor sechs Jahren das »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« (NeKoPa) gegründet. Mittlerweile haben sich mehr als 90 Verwaltungsmitarbeiter/innen aus ca. 65 Kommunen zusammengeschlossen, deren Auftrag es ist, die Bürgerbeteiligung in ihren Städten und Gemeinden voranzubringen und strategisch zu entwickeln.
Im kollegialen Austausch bearbeiten die Partizipationsbeauftragten Fragestellungen aus ihrem Arbeitsgebiet und entwickeln das eigene Tätigkeitsfeld weiter. Die Partizipationsbeauftragten erstellen dazu gemeinsam Arbeits- und Positionspapiere und tauschen sich aus. Einmal im Jahr treffen sie sich zur intensiven Arbeit an den gemeinsamen Themen und Fragestellungen im Rahmen eines zweitägigen Netzwerktreffens. Das nächste Netzwerktreffen wird im Frühjahr 2021 stattfinden.
Sind Sie Verwaltungsmitarbeiter/in und möchten Sie mehr über das Netzwerk NeKoPa erfahren?
Möchten Sie Mitglied im Netzwerk werden?
Dann wenden Sie sich bitte an Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de

Weitere Informationen zum Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte

Übersicht »Professionelle Anbieter der Bürgerbeteiligung«

In unserem Anzeigenbereich »Professionelle Anbieter der Bürgerbeteiligung im Netzwerk Bürgerbeteiligung« können Netzwerker/innen, die als Kommunikations- und Prozessgestalter/innen arbeiten, eine Anzeige für ihr Unternehmen aufgeben. 32 Unternehmen sind aktuell mit ihrem Angebot online, darunter Klein- und Kleinstunternehmen sowie große Anbieter der Branche.
Die Kosten für eine Anzeige sind gestaffelt nach der Größe der Unternehmen. Der Anzeigenbereich ist eine Finanzierungssäule des Netzwerks Bürgerbeteiligung, das sich seit 2017 ausschließlich aus den Förderbeiträgen der Netzwerker/innen, aus Veranstaltungen, Spenden und den Anzeigeneinnahmen finanziert.
Sind Sie daran interessiert eine Anzeige zu schalten? Möchten Sie sich über Anbieter informieren?

Hier finden Sie weitere Informationen

Save the Date! Aktuelle Termine im Netzwerk Bürgerbeteiligung

Online-Diskussion Netzwerkimpuls »Klimaschutz und Demokratie« am 5. November 2020

Derzeit erarbeitet eine Gruppe von Mitgliedern des Netzwerkrates in der AG Klimaschutz einen ersten Entwurf für den Netzwerkimpuls »Klimaschutz und Demokratie«, der im Netzwerk Bürgerbeteiligung diskutiert und weiterentwickelt werden wird.
Ab dem 26. Oktober steht der Entwurf des Netzwerkimpulses auf der Netzwerkseite online.
Am 5. November, 15:00 bis 17:00 Uhr wird es hierzu ein Online-Meeting
mit allen interessierten Netzwerker/innen geben.
Möchten Sie dabei sein?
Dann senden Sie bitte eine Mail an Marion Stock: stock(at)mitarbeit.de
Auf unserem Netzwerk-Thementreffen am Freitag, den 29. Januar 2021 werden wir den Entwurf abschließend diskutieren.
Mitglieder der AG Klimaschutz des Netzwerkrates sind derzeit: Hans-Liudger Dienel, Achim Hertzke, Ansgar Klein, Roland Roth, Heike Walk und Marion Stock (fachliche Begleitung & Redaktion)

Vernetzungstreffen der Demokratie-Initiativen am 20. und 21. November 2020

Am 20. und 21. November 2020 findet in Köln das diesjährige Vernetzungstreffen der Demokratie-Initiativen statt. Das Netzwerk »Demokratie stärken« soll den Austausch bestehender und neuer Demokratie-Initiativen ermöglichen. Es bietet Raum für gegenseitige Beratung und gemeinsame Weiterentwicklung.
Die Veranstaltung wird von der Stiftung Mitarbeit in Kooperation mit dem Netzwerk Bürgerbeteiligung durchgeführt. Ziel ist es, zivilgesellschaftliche Demokratie-Initiativen zu vernetzen, die (im Kern) von freiwillig Engagierten getragen werden. Unter Demokratie-Initiative verstehen wir dabei Vereine oder selbstorganisierte Gruppen, die sich für den Schutz und die Stärkung unserer demokratischen Grundwerte einsetzen.
Fühlen Sie sich angesprochen? Wir freuen uns, wenn Sie am 20. und 21. November 2020 dabei sind.

Hier finden Sie weitere Informationen.

Netzwerk-Thementreffen in Köln am 29. Januar 2021

Am 29. Januar 2021 findet in Köln unser Netzwerk-Thementreffen statt. In etwas kleinerem Rahmen haben wir die Möglichkeit, uns zu ausgewählten Themen der Netzwerkarbeit in einer Präsenzveranstaltung auszutauschen.
Zur Debatte stehen bei diesem Treffen die Entwürfe der beiden Netzwerkimpulse »Klimaschutz & Demokratie« und »Pandemie & Demokratie«. Welche weiteren Themen aufgegriffen werden, klären wir gemeinsam im Vorfeld des Treffens im Rahmen der Netzwerkarbeit.
Bitte merken Sie sich den Termin schon einmal vor! Weitere Informationen folgen.

Netzwerktreffen 2021 in Köln am 18. Juni 2021

Unser (reguläres) Netzwerktreffen 2021 findet am Freitag, den 18. Juni 2021 statt.
Bitte merken Sie sich den Termin schon einmal vor.
Ort des Treffens ist wie gewohnt die Jugendherberge Köln-Deutz.

Themenschwerpunkt »Medienmix in der Bürgerbeteiligung«

Andreas Paust: Stay home and participate? Was wir von der Bürgerbeteiligung unter Covid-19-Bedingungen für die Zukunft lernen können

Ist es denkbar, dass wir uns auch nach der Corona-Krise nur noch im Internet austauschen und beteiligen? Können virtuelle Beteiligungsformate von der Ergänzung zum Ersatz realer Zusammenkünfte werden?
Mit diesen – und weiteren – Fragen beschäftigt sich unser Netzwerker Andreas Paust im vorliegenden Beitrag. Er macht deutlich, dass es einer differenzierten Betrachtung bedarf, wenn darüber entschieden werden soll, ob ein Beteiligungsvorhaben künftig teilweise (oder vollständig) online stattfinden soll. Verschiedene Beteiligungsformate weisen in ihren on- und offline-Varianten unterschiedliche Vorteile und Nachteile auf. Der Autor stellt die Pro- und Kontra-Argumente gegenüber und zeigt, wo sich Chancen und Risken verbergen. Eine rein online-basierte Bürgerbeteiligung hält Paust nicht für sinnvoll und angezeigt; zu wichtig ist das unmittelbare Zusammentreffen und der direkte Austausch.
Eine Konsequenz aus der aktuellen Situation wird seiner Ansicht nach aber in jedem Falle deutlich: »Elektronische und internetbasierte Beteiligungsverfahren sind zukünftig nicht mehr nur schmückendes Beiwerk, sondern elementarer Bestandteil von Bürgerbeteiligungsprozessen. Sie werden von der Kür zur Pflicht.«

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Marion Durst: Die Reichweite erhöhen. Arbeit eines öffentlichen Gremiums in Zeiten der Pandemie

Die Festlegung eines Endlagerstandorts für hoch radioaktive Abfälle in Deutschland hat eine lange und extrem konfliktreiche Geschichte. 2016 wurde das Standortauswahlgesetz novelliert und mit ihm begann die – noch bis 2030 andauernde – Suche nach einem Ort, an dem die Abfälle unserer atomaren Energieproduktion für eine Million Jahre sicher aufbewahrt werden können.
Mit dem Nationalen Begleitgremium (NBG) ist in diesen Suchprozess ein unabhängiges gesellschaftliches Gremium aus anerkannten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und Bürgervertreter/innen eingebunden. Das NBG macht die Wege der Entscheidung und letztlich auch die Entscheidungsfindung selbst transparent und speist Kritik sowie Anregungen aus der Öffentlichkeit in den Prozess der Standortsuche ein.
In der Coronavirus-Pandemie geriet der Transparenz-Anspruch, den das Gremium auch an die eigene Arbeit richtet, unter Druck: Die Teilnahmezahlen an den öffentlichen Sitzungen des Gremiums mussten beschränkt werden. Eine öffentliche Veranstaltung zu einem wichtigen Thema wurde abgesagt.
Marion Durst, Mitglied im NBG, beschreibt in ihrem Beitrag die organisatorische Umstellung der Gremienarbeit auf digitale Formate wie Livestream, Videochat und Social Media, die sich mittlerweile als ergänzende Wege für die Interaktion mit der Öffentlichkeit etabliert haben.
Für die Autorin steht fest, dass Transparenz und Teilhabe im Verfahren der Endlagersuche von besonderer Bedeutung sind. Beide Anforderungen müssen – trotz der Corona-Pandemie – gewährleistet werden, denn »das Gelingen dieses Projekts hängt in entscheidendem Maße davon ab, ob die Beteiligung der Öffentlichkeit gelingt.«

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Alina Schilling: Pimp Your Town! Digital. Jugendbeteiligung in Zeiten von COVID-19

Auch Jugendbeteiligung muss sich unter den Bedingungen der Coronavirus-Pandemie ein Stück weit neu erfinden. Alina Schilling schildert in ihrem Beitrag, wie der Verein »Politik zum Anfassen e.V.« das schulische Projekt »Pimp Your Town!« in eine digitale Variante übersetzt hat und Schüler/innen auf diesem Wege auch in Zeiten von geschlossenen Schulen beteiligen konnte. »Pimp Your Town! Digital« bietet analog zur ursprünglichen Variante des Planspiels zunächst einen Crashkurs in Kommunalpolitik. Hieran knüpft die Diskussion von Vorschlägen der Jugendlichen mit Lokalpolitiker/innen und abschließend die Simulation einer Ratssitzung an.
Die für das Projekt wichtigen intensiven Diskussionen in Kleingruppen oder im Plenum werden im Format einer großen Online-Konferenz ermöglicht. Die Schüler/innen sind an den zwei Projekttagen von Zuhause mit ihren digitalen Endgeräten dabei. Ihr Demokratieverständnis wird gefördert und sie erfahren, was es heißt, Politik aktiv mitzugestalten. Gleichzeitig schult die digitale Variante die Teilnehmer/innen spielerisch im reflektierten und kreativen Umgang mit neuen Medien.

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Carolin Handschuh: Digitale und analoge Beteiligungsangebote sinnvoll verknüpfen. Erfahrungswerte aus dem Projekt »Radwegenetzanalyse und -planung«

Das Arbeitsfeld Bürgerbeteiligung sorgte im Zuge der Coronavirus-Pandemie auch in vielen Kommunalverwaltungen für veränderte Vorgehensweisen. Waren digitale Formate zuvor ein »nice to have«, so zeigte sich in der hessischen Stadt Griesheim »plötzlich die Bedeutung der digitalen Welt als einzig übrigbleibender sozialer und dialogermöglichender Raum«. Griesheim setzte bei der Erstellung eines kommunalen Radewegekonzepts daher erstmals bei einem großen Projekt auf ein Beteiligungsverfahren im Medienmix.
Mehrere Präsenzformate wurden mit einer zweimonatigen Online-Beteiligung (Crowdmapping) kombiniert. Unsere Netzwerkerin Carolin Handschuh von der Griesheimer Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung berichtet in Ihrem Beitrag über Ihre Erfahrungen im Projekt und benennt ausgehend hiervon wichtige Aspekte für eine gelingende Verknüpfung von analogen und digitalen Formaten.  

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Bettina Walther: Beteiligung trotz Abstand. Vom Online-Mapping zum Treffen vor Ort

Die Corona-Pandemie hat die Planungen zur beteiligungsorientierten Entwicklung des Grün- und Wegekonzepts für den Gräselberg in Wiesbaden gehörig durcheinander gewirbelt. Ein schon lange geplanter Bauworkshop vor Ort musste abgesagt werden.
Aber wie kann ein geeigneter Beteiligungsansatz unter den gegebenen Einschränkungen und angesichts der notwendigen Vorsichtsmaßnahmen aussehen? Eine Frage, die sich – in der ein oder anderen Weise – viele von uns in den letzten Monaten stellen mussten.
Unsere Netzwerkerin Bettina Walther beschreibt in ihrem Erfahrungsbericht, wie es in diesem Planungsvorhaben gelungen ist, über ein digitales Online-Mapping wieder hin zu einem realen Austausch vor Ort zu kommen.

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Podcast City Talks: … weniger schnell, weniger komplex, gar gestoppt?

Welche Auswirkungen hat die Corona-Krise auf die Stadtentwicklung? Was bedeutet das für dialog- und beteiligungsorientierte Stadtentwicklungsprozesse? Was bleibt, was kommt, was verändert sich?
In einem Podcast des Lehrstuhls pt an der RWTH Aachen diskutieren Christine Grüger und Fee Thissen mit Klaus Selle und Oliver Märker über die Veränderung der Kommunikation in der Stadtentwicklung zu Zeiten der Pandemie.

Zum Podcast

Netzwerkthema »Bürgerbeteiligung & partizipative Demokratie: Ansätze, Formate, Verfahren«

Wenn die Demokratie an der Tür klingelt… Die Methode »Aufsuchende Losverfahren«

Gibt es die Möglichkeit, Losverfahren zur Besetzung von Bürgerbeteiligungsverfahren so zu gestalten, dass sich auch Menschen, die schwer zu erreichen sind, angesprochen fühlen und sie zum Mitmachen gewonnen werden können? Unser Netzwerker Linus Strothmann zeigt im vorliegenden Beitrag, dass dies durchaus möglich ist. Bei dem von ihm entwickelten »Aufsuchenden Losverfahren« werden Menschen per Zufall ausgewählt, angeschrieben und dann persönlich zu Hause aufgesucht, um sie von der Teilnahme am jeweiligen Beteiligungsverfahren zu überzeugen.
Dabei wird zum einen das Ziel verfolgt, diejenigen in politische Prozesse zu integrieren, die zunächst eine Teilnahme für sich verneinen. Zum anderen geht es darum, im Prozess der Akquise mit Menschen in Kontakt zu kommen, die sich von einer Teilnahme gar nicht überzeugen lassen. Anders als bei üblichen Verfahren mit Zufallsauswahl steht bei dieser Variante der Losverfahren weniger die Repräsentativität in Bezug auf soziodemographische Merkmale im Vordergrund, als die Einbindung von Menschen, die Beteiligungsverfahren (auch in klassischen Losverfahren) komplett fern bleiben.

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