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Meldungen & Publikationen

Hier finden Sie Informationen zu aktuellen Entwicklungen rund um das Thema Bürgerbeteiligung. Über den Kasten rechts gelangen Sie zu einer Liste einschlägiger Publikationen.

Meldungen

Jugendforum Rheinland-Pfalz

Am 21. und 22. September 2012 trafen sich in der Phönixhalle in Mainz über 100 junge Menschen aus dem gesamten Bundesland, um gemeinsam Visionen für Rheinland-Pfalz und Empfehlungen für die Landesregierung zu erarbeiten. Unter dem Titel »Unsere Zukunft bestimmen wir – Jugendmanifest RLP« können die Jugendlichen nun die Ergebnisse bis zum 3. Oktober mehr



Zweiter Wildeshauser Bürgerhaushalt abgeschlossen

»Neues aus den Kommunen«

Bereits zum zweiten Mal bezog die Gemeinde Wildeshausen ihre Bürger/innen in die Haushaltsplanungen mit ein. Vom 1.-18. September konnten die Wildeshauser Bürgerinnen und Bürger auf einer Internetplattform die...mehr



Publikation: Bürgerinvestitionen und Energiewende

14.09.2012 Keine Kommentare

Durch die Energiewende und den starken Ausbau erneuerbarer Energien wird der ländliche Raum in Deutschland zu einem bedeutenden Energiestandort. In diesem Zuge werden gewachsene Agrar- und Kulturlandschaften ihr Gesicht erheblich verändern. Wie lässt sich dafür die Akzeptanz der Bevölkerung vor Ort gewinnen? Regionale Organisation der Energieproduktion, Mitsprache sowie...mehr



DBT: Website zu ePetitionen überarbeitet

14.09.2012 Keine Kommentare

1,2 Millionen registrierte Nutzer/innen, vier bis fünf Millionen Seitenaufrufe pro Monat, mehr als 25.000 elektronische Eingaben: das 2005 eingeführte Instrument der elektronischen und öffentlichen Petitionen ist zum Erfolgsmodell des Deutschen Bundestages geworden. Der Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger, sich über Petitionen direkt an der politischen Willensbildung zu...mehr



»Europa gelingt nur mit den Bürger/innen« ? Gespräch mit Gerald Häfner (MdEP)

14.09.2012 Keine Kommentare

Der Europäischen Union wird häufig ? und nicht zu unrecht?  ein Demokratiedefizit unterstellt. Die im April 2012 gestartete Europäische Bürgerinitiative (EBI) ist deshalb eine der wichtigsten Neuerungen der europäischen Politik und ein erster Schritt hin zu einem beteiligungsfreundlicheren Europa von unten. Gerald Häfner, Mitglied des Europäischen Parlaments, erläutert im...mehr



Vitalisierung der Demokratie: Konturen einer Reformstrategie

14.09.2012 Keine Kommentare

Die Vereinten Nationen feiern alljährlich am 15. September den Internationalen Tag der Demokratie. Die demokratische Zustandsbeschreibung westlicher Demokratien ist durch eine Gleichzeitigkeit unterschiedlicher Entwicklungen geprägt. Den mannigfaltigen Krisensymptomen des demokratischen Systems in der Bundesrepublik stehen zwar positive Befunde gegenüber, beispielsweise eine...mehr



BMBF: Bürgerdialog Demografischer Wandel

14.09.2012 Keine Kommentare

Die Auswirkungen des demografischen Wandels werden kontrovers diskutiert. Ein vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) initiierter Bürgerdialog Demografischer Wandel soll nun dabei helfen, die Meinung der Bürgerinnen und Bürger zu dieser bedeutenden gesellschaftlichen Herausforderung zu erfahren. Von September 2012 bis Februar 2013 können Teilnehmerinnen und...mehr



Bürgerbeteiligung und Infrastrukturplanung

14.09.2012 Keine Kommentare

Zu Infrastrukturprojekten wie neuen Straßen, Kraftwerken oder Stromtrassen wünschen sich 89 Prozent der Bürgerinnen und Bürger mehr Mitsprachemöglichkeiten. Nahezu zwei Drittel der Bürger/innen sehen die Behörden zudem in der Pflicht, eine deutlich aktivere Informationspolitik zu betreiben. Dies geht aus einer repräsentativen Studie der Bertelsmann Stiftung hervor. Jede/r...mehr



Baden-Württemberg: Planungsleitfaden für mehr Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturvorhaben

Der Ministerrat in Baden-Württemberg hat am 11. September Eckpunkte für einen neuen Planungsleitfaden verabschiedet. Damit will sich das Land rechtlich verbindlich verpflichten, bei eigenen Infrastrukturvorhaben eine frühe Bürgerbeteiligung durchzuführen. In einem dreistufigen Beteiligungsverfahren sollen zusätzlich Empfehlungen für die Ausgestaltung der Bürgerbeteiligung...mehr



Bürgerbegehrensbericht 2012

11.09.2012 Keine Kommentare

Wie entwickelt sich die direkte Demokratie auf der kommunalen Ebene? Diese Frage steht im Mittelpunkt des Bürgerbegehrensbericht 2012 des Vereins Mehr Demokratie. Demnach gab es seit 1956 deutschlandweit fast 6.000 direktdemokratische Verfahren auf Kommunalebene. Allein im letzten Jahr wurden 300 Verfahren eingeleitet.

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