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Kommunalpolitik & Bürgerbeteiligung
Beiträge
Die (neue?) Rolle der Kommunalpolitik in der Bürgerbeteiligung
Nicht allein die rechtliche Verankerung von Bürgerbeteiligung – etwa in Form von Beteiligungsleitlinien oder -satzungen – entscheidet über den Erfolg von kommunaler Bürgerbeteiligung. Ebenso wichtig ist die Haltung von Entscheidungsträger/innen in Verwaltung und Politik. In Dorsten, einer Kommune im nördlichen Ruhrgebiet mit 75.000 Einwohnerinnen und Einwohnern, gibt es seit...mehr
Bürgerbeteiligung und kommunale Demokratie
Wie steht es um den demokratischen Handlungsspielraum auf kommunaler Ebene? Geht es lediglich darum, Entscheidungen der höheren Instanzen zu verwalten oder ist es möglich, wirklich etwas zu gestalten?
Zur Bedeutung der Kommunalpolitik für die Bürgerbeteiligung
Zwischen Kommunalpolitik und Bürgerbeteiligung besteht eine wechselseitiges Verhältnis, dessen ist sich unser Netzwerker mehr
»Kein Geld, geht nicht, machen wir schon«? – Der Einfluss von Bürgerbeteiligung auf kommunalpolitische Entscheidungen
Aktuelle Daten zeigen, dass die Entscheidungsträger/innen in deutschen Kommunen mehrheitlich der Auffassung sind, Bürgerbeteiligung in verschiedenen Formen könne politische Entscheidungen verbessern und neue Ideen hervorbringen. Dennoch: Bürgerinnen und Bürger nach ihrer Meinung zu fragen, bedeutet in der kommunalen Praxis nicht immer, dass deren Antworten auch gehört, in...mehr
Vom Bürgerhaushalt über Bürgerbudget zum Finanzreferendum? Was Politik von Stuttgart und Zürich über Bürgerbeteiligung lernen kann
Mit welchen Beteiligungsformaten zur kommunalen Haushaltsplanung erreicht die meisten Menschen? Welche Verfahren haben sich in den letzten Jahren bewährt? Welche Alternativen zum Bürgerhaushalt gibt es? Und nicht zuletzt: Welche Faktoren tragen zum Erfolg bei?
Unser Netzwerker
Wenn die Kommune verschwindet... Bürgerengagement und Bürgerbeteiligung in Wilhelmsburg
Seit 1938 ist die ehemalige Stadt Harburg-Wilhelmsburg keine eigenständige Kommune mehr, sondern ein Stadtteil Hamburgs, der dem Bezirk Hamburg-Mitte zugeordnet ist. Für Wilhelmsburg mit seinen 50.000 Einwohner/innen gibt es damit keine eigenen gewählten Vertretungen und keine Ortsämter. Die Einwohner/innen haben wenig unmittelbaren Einfluss auf politische...mehr
Kommunalpolitik und Bürgerbeteiligung – aus dem Blickwinkel einer Landrätin
Während Bürgerbeteiligung in Städten und Gemeinden eine immer größere Rolle spielt, ist sie auf Landkreisebene noch nicht verbreitet. Der Landkreis Marburg-Biedenkopf ist einer der ersten Landkreise, der sich systematisch des Themas Bürgerbeteiligung annimmt. 2014 wurde hier ein umfassender Leitlinienprozess auf den Weg gebracht, aus dem vielfältige Beteiligungsaktivitäten...mehr
Partizipative Weiterbildung von Kommunalpolitiker/innen
Stadt- bzw. Gemeinderäte treffen die Entscheidungen über die politischen, strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen für Bürgerbeteiligung. Sie haben damit wesentlichen Einfluss darauf, welche Beteiligungsangebote es in ihrer Kommune gibt und wie diese ausgestaltet werden. Um die angemessenen Weichenstellungen für Bürgerbeteiligung vorzunehmen, benötigen Politiker/innen...mehr
Bürgerbeteiligung als Herzstück der Kommunalpolitik
»Kommunale Demokratie steht heute verstärkt im Spannungsfeld zwischen repräsentativer, direkter und kooperativer Demokratie«, davon ist Paul Renner überzeugt. In seinem Beitrag befasst er sich mit dem grundsätzlichen Verhältnis zwischen politischer Partizipation und Kommunalpolitik und zwischen den verschiedenen Formen der Demokratie.
Renner macht deutlich, dass aktuell...mehr
