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eNewsletter Nr. 3/2018
Aktuelles: Meldungen aus dem Netzwerk
Themenschwerpunkt eNewsletter 04/2018 »Kommunalpolitik & Bürgerbeteiligung«
Herzlichen Dank für die vielfältigen und interessanten Rückmeldungen und Angebote auf unseren Autorenaufruf zum Thema »Kommunalpolitik & Bürgerbeteiligung«!
Aufgrund der hohen Resonanz wird der eNewsletter 04/2018 dieses Thema nochmals aufgreifen. Wir bedanken uns herzlich für die regen Rückmeldungen.
Erscheinungstermin des eNewsletters ist Anfang Dezember 2018.
Neue Möglichkeit zum Austausch im Netzwerk! »Netzwerk Bürgerbeteiligung vor Ort« berichtet über Ihre Aktivitäten in den Kommunen und Regionen
Viele unserer Netzwerker/innen sind in ihren Kommunen und Regionen aktiv und eingagieren sich für die Stärkung von Bürgerbeteiligung. Einige Netzwerker/innen haben sich in Regionalgruppen zusammengeschlossen, andere bringen die Ideen und Anliegen des Netzwerks Bürgerbeteiligung auf anderen Wegen voran.
Das neue Format »Netzwerk Bürgerbeteiligung vor Ort« greift diese Vielfalt auf. Hier können Sie als Netzwerker/innen über Ihre lokalen Aktivitäten zur Stärkung der Bürgerbeteiligung berichten.
Was geschieht in Bezug auf Bürgerbeteiligung in Ihrer Kommune oder Region? In welchen Kontexten sind Sie aktiv? Welche Fragen treiben Sie um? Schicken Sie uns einfach und unkompliziert eine kleine Meldung dazu. Wir werden Sie auf der Netzwerkseite einstellen und im nächsten Newsletter darauf hinweisen.
Ziel ist es, den Austausch der Netzwerker/innen über ihre Aktivitäten transparenter zu machen, den Austausch im Netzwerk zu stärken und voneinander zu lernen.
Wir freuen uns über Ihre Rückmeldungen an Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Save the Date! Netzwerktreffen 2019 am 14. Juni 2019 in Köln
Unser Netzwerktreffen 2019 findet am Freitag, den 14. Juni 2019 statt.
Bitte merken Sie sich den Termin schon einmal vor. Ort des Treffens ist wie gewohnt die Jugendherberge Köln-Deutz.
Wir bitten um Ihre Unterstützung für das Netzwerk Bürgerbeteiligung! Zwei Drittel des Finanzierungsziels für 2018 sind erreicht.
Die Finanzierungskampagne des Netzwerks Bürgerbeteiligung für das Jahr 2018 hat bisher Förderbeiträge und sonstige Einnahmen in Höhe von 20.279 Euro erbracht (Stand: 24. Oktober 2018). Die Mitglieder der Vorbereitungsgruppe danken allen Unterstützer/innen!
Dies bedeutet, dass noch 12.721 Euro bis zum Finanzierungsziel von 33.000 Euro fehlen. Für das Jahr 2018 benötigen wir noch weitere Spenden und Förderbeiträge, um die Finanzierung sicherzustellen.
Wir bitten Sie, das Netzwerk zu unterstützen und mit einem jährlichen Förderbeitrag zu stärken.
Die Unterstützer/innen erhalten eine Spendenbescheinigung, Ihren Namen veröffentlichen wir – mit Ihrem Einverständnis – auf unserer Website.
Weitere Informationen zu den Möglichkeiten der Förderung und zur Finanzierung des Netzwerks
Anzeigenbereich »Professionelle Anbieter der Bürgerbeteiligung« wächst weiter
Immer mehr Organisationen, Unternehmen und Verwaltungen stehen vor der Frage, für ihre Beteiligungsprozesse den richtigen und passenden Dienstleister zu finden. Das Netzwerk Bürgerbeteiligung erreichen laufend entsprechende Anfragen.
Das Netzwerk hat deshalb Ende 2017 auf seiner Website den Anzeigenbereich »Professionelle Anbieter der Bürgerbeteiligung im Netzwerk Bürgerbeteiligung« eröffnet. Unternehmen, die als Prozess- und Kommunikationsgestalter von Bürgerbeteiligungsprozessen aktiv und als Netzwerker/innen registriert sind, haben die Möglichkeit, eine kostenpflichtige Anzeige mit ihrem Unternehmensprofil zu schalten. Die Profile sind einheitlich strukturiert (Beschreibung der Arbeit, thematische und methodische Schwerpunkte, Unternehmensgröße, ausgewählte Referenzen) und auf einer Landkarte verortet.
Fast 30 Unternehmen haben inzwischen eine Anzeige gebucht, davon sind 24 bereits mit ihrem Angebot online. Alle Unternehmensgrößen sind vertreten: Es finden sich große Dienstleister mit einer großen Anzahl an Mitarbeiter/innen ebenso wie mittlere Unternehmen, Einzel- und Kleinunternehmer.
Die Einnahmen hieraus fließen vollständig in die Finanzierung des Netzwerks Bürgerbeteiligung.
Sind Sie daran interessiert eine Anzeige zu schalten? Möchten Sie sich über Anbieter informieren?
Netzwerken erleichtern und Kooperationen ausbauen. Bitte aktualisieren Sie Ihr Netzwerkprofil!
Das Netzwerk will die verschiedenen Netzwerker/innen ins Gespräch bringen und sie zur aktiven Arbeit am Thema Bürgerbeteiligung motivieren. Um den Austausch im Netzwerk zu ermöglichen und den Diskurs anzuregen, ist es wichtig, dass die Netzwerker/innen etwas übereinander wissen. Dies ist die Basis für einen vertrauensvollen Austausch. Im Netzwerk wollen wir die Bezüge der Mitglieder zum Thema Bürgerbeteiligung und ggf. ihre Motivation zum Engagement im Rahmen des Netzwerkes möglichst transparent machen.
Um das Netzwerk mit Leben zu füllen und den oben beschriebenen Netzwerkgedanken gemeinsam zu verwirklichen, möchten wir Sie bitten, Ihr Netzwerkprofil (Rubrik »Über mich«) aufzufüllen. Es würde uns zudem freuen, wenn Sie ein Foto von sich einstellen würden.
Damit Sie mit den anderen Netzwerkerinnen und Netzwerkern leichter in Verbindung treten können, wäre es zudem hilfreich, wenn Sie Ihre Adressdaten auffüllen und aktualisieren. Diese sind nur für eingeloggte Netzwerker/innen sichtbar.
Die Änderung Ihrer Daten können Sie unkompliziert vornehmen, wenn Sie sich – oben rechts auf der Startseite unter Login – mit Ihrem Benutzernamen oder Ihrer E-Mailadresse und Ihrem Passwort angemeldet habe.
Haben Sie Ihre Login-Daten nicht griffbereit? Kein Problem!
Hier können Sie sich neue Zugangsdaten zusenden lassen.
Bitte schreiben Sie uns eine E-Mail, falls Sie weitere Fragen haben: info(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Kurz & kompakt: Neues aus der Leitliniensammlung
Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter. Schon seit längerer Zeit tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in den verschiedenen Kommunen. In unserer Leitliniensammlung finden sich sowohl Informationen zu fertiggestellten Leitlinien als auch zu aktuellen Prozessen der Leitlinienerstellung.
Überblick zu den aktuellen Entwicklungen in den »Leitlinien-Kommunen«
Kollegialer Austausch im »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte«
Unter dem Dach des Netzwerks Bürgerbeteiligung wurde vor fünf Jahren das »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« gegründet. Mittlerweile haben sich fast 80 Verwaltungsmitarbeiter/innen aus über 60 Kommunen zusammengeschlossen, deren Auftrag es ist, die Bürgerbeteiligung in ihrer Kommune voranzubringen und strategisch zu entwickeln.
Im kollegialen Austausch bearbeiten die Partizipationsbeauftragten im Netzwerk Fragestellungen in ihrem Arbeitsgebiet und entwickeln das eigene Tätigkeitsfeld weiter.
Die Partizipationsbeauftragten erarbeiten gemeinsam Arbeits- und Positionspapiere. Sie tauschen sich innerhalb des Netzwerks nach Bedarf aus und treffen sich einmal jährlich zur intensiven Arbeit an den gemeinsam Themen und Fragestellungen im Rahmen eines zweitägigen Netzwerktreffens. Das Netzwerktreffen 2019 wird im Februar 2019 in Köln stattfinden. In Kürze erhalten alle NeKoPa-Mitglieder weiterführende Informationen.
Sind Sie Verwaltungsmitarbeiter/in und möchten Sie mehr über das Netzwerk NeKoPa erfahren? Möchten Sie Mitglied im Netzwerk werden? Dann wenden Sie sich bitte an Marion Stock: stock(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Weitere Informationen zum »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte«
Themenschwerpunkt »Kommunalpolitik & Bürgerbeteiligung«
Manuel Humburg, Michael Rothschuh: Wenn die Kommune verschwindet ... Bürgerengagement und Bürgerbeteiligung in Wilhelmsburg
Seit 1938 ist die ehemalige Stadt Harburg-Wilhelmsburg keine eigenständige Kommune mehr, sondern ein Stadtteil Hamburgs, der dem Bezirk Hamburg-Mitte zugeordnet ist. Für Wilhelmsburg mit seinen 50.000 Einwohner/innen gibt es damit keine eigenen gewählten Vertretungen und keine Ortsämter. Die Einwohner/innen haben wenig unmittelbaren Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse und Entwicklungen, die ihren Stadtteil betreffen.
Dabei ist es insbesondere für Wilhelmsburg – diesem stark von Armut und Einwanderung geprägten Stadtteil – wichtig, dass seine Einwohner/innen ihre spezifischen Interessen artikulieren können. Vielleicht ist es gerade dieser Mangel an offiziellen Vertretungsmöglichkeiten, der das Engagement der Wilhelmsburger befeuert: Seit Jahrzehnten gibt es hier vielfältige Initiativen der Bewohner/innen, die sich unter anderem für eine positive und nachhaltige Stadtteilentwicklung einsetzen. Unsere Netzwerker Manuel Humburg und Michael Rothschuh stellen die vielfältigen Aktivitäten der Wilhelmsburger vor – von der Meuterei gegen eine geplante Müllverbrennungsanlage bis hin zu Protesten gegen Autobahnen mitten durch den Stadtteil. Bei all dem erfolgreichen Engagement im Stadtteil sind Humburg und Rothschuh der Meinung, dass sich am politischen Gebilde »Einheitsgemeinde Hamburg« etwas ändern muss, denn »Warum müssen Hamburger Stadtteile in der Größe von Wilhelmsburg, Altona oder Wandsbek weniger kommunale Selbstverwaltungsrechte haben als beispielsweise Buxtehude oder Lüneburg?«
Kirsten Fründt: Kommunalpolitik und Bürgerbeteiligung – aus dem Blickwinkel einer Landrätin
Während Bürgerbeteiligung in Städten und Gemeinden eine immer größere Rolle spielt, ist sie auf Landkreisebene noch nicht verbreitet. Der Landkreis Marburg-Biedenkopf ist einer der ersten Landkreise, der sich systematisch des Themas Bürgerbeteiligung annimmt. 2014 wurde hier ein umfassender Leitlinienprozess auf den Weg gebracht, aus dem vielfältige Beteiligungsaktivitäten hervorgegangen sind.
Es gibt ein Beteiligungsportal, ein Beteiligungskataster und verschiedene Bürgerdialoge. Kirsten Fründt, Landrätin in Marburg-Biedenkopf berichtet in ihrem Beitrag über die im Rahmen der Etablierung und Umsetzung gewonnenen Erfahrungen. Sie ist überzeugt von der Sinnhaftigkeit und der Wirkung ihrer beteiligungsorierten Politik: »Von Seiten der Kreispolitik wird die Bürgerbeteiligung als Element der vielfältigen repräsentativen Demokratie betrachtet.«
Jörg Sommer, Andreas Paust: Partizipative Weiterbildung von Kommunalpolitiker/innen
Stadt- bzw. Gemeinderäte treffen die Entscheidungen über die politischen, strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen für Bürgerbeteiligung. Sie haben damit wesentlichen Einfluss darauf, welche Beteiligungsangebote es in ihrer Kommune gibt und wie diese ausgestaltet werden. Um die angemessenen Weichenstellungen für Bürgerbeteiligung vorzunehmen, benötigen Politiker/innen allerdings auch das Wissen darüber, welche Anforderungen an gute Bürgerbeteiligung gestellt werden und wie gelungene Beteiligungsprozesse aussehen sollten.
Unsere Netzwerker Jörg Sommer und Andreas Paust stellen in ihrem Beitrag ein entsprechendes Weiterbildungskonzept für Kommunalpolitiker/innen vor, das im Rahmen der Allianz vielfältige Demokratie entwickelt wurde. Es handelt sich dabei um ein Konzept für die Praxisberatung, in welchem sich Kommunalpolitiker/innen anhand eines konkreten Anliegens mit Bürgerbeteiligung beschäftigen können. Die Autoren stellen in ihrem Beitrag die Kriterien und Bausteine des Seminar- und Workshopkonzeptes vor und berichten von ersten Erfahrungen in der Anwendung.
Paul Renner: Bürgerbeteiligung als Herzstück der Kommunalpolitik
»Kommunale Demokratie steht heute verstärkt im Spannungsfeld zwischen repräsentativer, direkter und kooperativer Demokratie«, davon ist Paul Renner überzeugt. In seinem Beitrag befasst er sich mit dem grundsätzlichen Verhältnis zwischen politischer Partizipation und Kommunalpolitik und zwischen den verschiedenen Formen der Demokratie.
Renner macht deutlich, dass aktuell eine stärkere Öffnung der Kommunalpolitik hin zu mehr Kooperation und Bürgerbeteiligung – und auch gegenüber Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden – zu verzeichnen ist. Diese neuen Formen demokratischer Teilhabe bieten die Chance für ein neues Demokratieverständnis auf kommunaler Ebene. Für Kommunalpolitiker/innen eröffnet sich dadurch ein »facettenreiches Beteiligungsfeld«, in dem sie aber auch vielfältigen Erwartungen gerecht werden müssen. Anhand zweier Beispiele zeigt der Autor Chancen und Herausforderungen, die sich hieraus ergeben.
Um das Thema Beteiligung voranzubringen, sollten die Parteien nach Renners Vorstellung es auch selbst praktizieren: Angesichts der anstehenden Wahlen auf kommunaler und europäischer Ebene im Jahr 2019 plädiert er dafür, das Thema Bürgerbeteiligung frühzeitig auf die poltische Agenda zu setzen und die Einwohner/innen auch bei der Erstellung der Wahlprogramme zu beteiligen.
Christian Lange: Konflikte in kommunalen Beteiligungsprozessen
In unserem Newsletter 02/2018 hat Christian Lange Konflikte in kommunalen Beteiligungsprozessen beleuchtet und dabei besonders auch die Rolle der Kommunalpolitik in den Blick genommen. Wir greifen diesen Beitrag im Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung und Kommunalpolitik« gerne nochmals auf:
Was können Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung tun, um Beteiligungsprozesse möglichst erfolgreich für alle Akteure zu gestalten? Beteiligungsverfahren auf kommunaler Ebene bergen großes Potenzial. Der falsche Umgang mit Konflikten in diesen Verfahren kann aber auch schwerwiegende Folgen haben. Christian Lange ist sich sicher, dass sich durch vorausschauendes Handeln auf kommunaler Ebene Konflikte vermeiden lassen. In seinem Beitrag gibt der Autor Anregungen für die kommunale Beteiligungspraxis und formuliert »To-Dos« und »No-Gos« für Kommunalverwaltung und Gemeinderat.
Netzwerkthema »Schwer erreichbare Akteure einbeziehen«
Scholastika Sandra Hansen, Hannes Wezel: Nachbarschaftsgespräche. Zusammenleben – aber wie?
Nachbarschaften bieten gute Ansatzpunkte für Bürgerbeteiligung. Im Rahmen einer aufsuchenden Befragung und kleinräumiger Beteiligungsformate können gesellschaftlich relevante Themen wie Inklusion, Zusammenleben und Quartiersentwicklung »quasi über den Gartenzaun« diskutiert werden.
Was dies in der Praxis bedeutet und wie diese Formate konkret mit Leben gefüllt werden können, erläutern Scholastika Sandra Hansen und Hannes Wezel in ihrem Beitrag zum Projekt »Nachbarschaftsgespräche« in Baden-Württemberg. Das Konzept der Nachbarschaftsgepräche setzt auf eine direkte Kommunikation zwischen Bürger/innen, Verwaltung und Politik und auf die Diskussion in Nachbarschaftsgruppen. Um insbesondere auch die »stillen Gruppen« zu erreichen, werden die Teilnehmenden über eine Zufallsauswahl ermittelt.
Dieses Vorgehen zeigt Erfolg: Aufgrund der positiven Erfahrungen in der Umsetzung wurden die Nachbarschaftsgespräche zu einem flächendeckenden Programm, an dem sich bereits 20 Kommunen beteiligen.
Für Wezel und Hansen ist dabei insbesondere der Rollenwechsel ein Erfolgsfaktor: Politik und Verwaltung gehen zu den Bürger/innen und suchen das Gespräch mit ihnen. Die Bürger/innen werden ernst genommen und sind Gesprächspartner – keine Bittsteller.
Netzwerkthema »Qualitätsanforderungen an gute Bürgerbeteiligung«
Nils Jonas: Beziehungsweise Bürgerbeteiligung. Gute Beteiligung fußt auf einem gelingenden Miteinander.
Bei der Planung von Bürgerbeteiligungsprozessen wird oftmals ein sehr »instrumenteller Zugang« gewählt. Es geht darum, wie sich der Rahmen der Beteiligung gestaltet und wer, wann & wie eingebunden wird und vieles mehr. Dies sind alles wichtige Fragen, die es zu klären gilt, das stellt unser Netzwerker Nils Jonas in seinem Beitrag bereits eingangs fest. Seiner Ansicht nach wird ein Aspekt dabei aber oftmals vernachlässigt: die menschliche Seite der Bürgerbeteiligung. Bürgerbeteiligung ist für ihn »immer auch ein Versuch, das vorhandene Beziehungsgeflecht einer Kommune aktiv und positiv zu gestalten.«
Um dies zu erreichen, müssen Menschen sich gehört, gesehen und berührt fühlen – sie müssen sich in ihrem Umfeld wiederfinden und »Resonanz« erfahren. Doch was bedeutet dies konkret für die Realisierung von Bürgerbeteiligung? Das erläutert Jonas in seinem Beitrag – und wirft dabei einen besonderen Blick auf die Rolle der Kommunalverwaltung.
Netzwerkthema »Energiewende & Bürgerbeteiligung«
Regina Schröter: Erdkabel oder Freileitung? Stromnetzausbau zwischen kommunaler Politik und Öffentlichkeitsbeteiligung
Die Interessen aller Betroffenen bei der Energiewende im Blick zu behalten, gestaltet sich oft sehr schwierig. Die Situation ist komplex und die gesetzlichen Grundlagen für die meisten undurchsichtig. Insbesondere wenn es darum geht, ob bei Leitungsbauprojekten auf Erdkabel oder Freileitung gesetzt wird, treffen häufig kontroverse Positionen aufeinander. Von den Vorhabenträgern wird dies zumeist in verschiedenen Informations- und Dialogformaten aufgegriffen. Doch die Verständigung ist nicht einfach und für die Betroffenen oftmals frustrierend. Viele Bürger/innen erscheint es, als ob die Entscheidungen bereits im Vorfeld getroffen wurden.
Unsere Netzwerkerin Regina Schröter beleuchtet in ihrem Beitrag das Spannungsfeld zwischen rechtlichen Grundlagen und den Erwartungen und Hoffnungen der Betroffenen. Sie fasst die rechtlichen Grundlagen im Rahmen des Netzausbaus zusammen und macht deutlich, welche Entscheidungsspielräume für Netzbetreiber bleiben – und was das, für begleitende Dialogverfahren bedeutet.
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