Mit Emmanuel Macron hat ein neues Schwergewicht die politische Bühne betreten und Deutschland nach schwieriger Koalitionsbildung als zentrale Gestaltungskraft europäischer Politik abgelöst. Am Sonntag, den 13. Mai, beginnt eine Reihe von Bürgerdialogen zur Zukunft Europas, die auf Initiative des französischen Präsidenten in den kommenden Monaten überall in Europa stattfinden wird. In Frankreich wurden bereits einige Bürgerdialoge / »Town hall meetings« durchgeführt. Die Europäische Kommission plant bis zu den Europawahlen im Mai 2019 etwa 500 derartige Bürgerdialoge. Welche grundlegenden Standards / Kriterien für die Bürgerdialogprozesse in Deutschland sollten formuliert werden, um einer derart komplexen Fragestellung gerecht zu werden und einer Instrumentalisierung und populistischen Vereinnahmung vorzubeugen? Welche Rahmenbedingungen müssen geschaffen werden, um ein möglichst breites Spektrum der Gesellschaft an diesen Dialogen zu beteiligen? Wer und wie sollten diese Dialoge durchgeführt werden und wie kann eine transparente politische Umsetzung sichergestellt werden?

Frank W. Heuberger, Beauftragter für europäische Angelegenheiten im Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE)