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Netzwerktreffen 2017

Ergebnisse Netzwerktreffen 2017

Unser diesjähriges Netzwerktreffen fand am Freitag, den 28. April 2017 in Köln statt. Wie jedes Jahr bot das Treffen allen Netzwerkerinnen und Netzwerkern die Gelegenheit zum Austausch und zur Vertiefung der Zusammenarbeit. Gemeinsam entwickelten die Teilnehmer/innen Ideen & Initiativen (weiter) und brachten die Aktivitäten des Netzwerks voran.

Ein herzlicher Dank an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer für ihr Engagement, bereichernde Diskussionen und neue Initiativen!

Im folgenden finden Sie eine Übersicht der Inhalte und Ergebnisse:

• Die Inhalte des Aufrufs »Jetzt handeln! Demokratie stärken!« wurden intensiv diskutiert. Der Textentwurf hierzu wird Ende August fertig sein und dann im Netzwerk zur Diskussion gestellt. Hier finden Sie die Ergebnisse der Diskussion vom Netzwerktreffen in Stichworten – auf den Fotos der Stellwände.

• In verschiedenen Arbeitsgruppen - überwiegend zu Themen, die auch als Thementeams im Netzwerk Bürgerbeteiligung bestehen - fand ein reger Austausch statt:

>> Das neue Thementeam »Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung – Muss das Rad immer neu erfunden werden? Suche nach dem gemeinsamen Nenner bei der Erarbeitung von Leitlinien« fragte unter anderem danach: Wie muss das Angebot des »Mitmachens« in einer Kommune geregelt sein? Welche Qualitätsanforderungen sind an »gute« Bürgerbeteiligung zu stellen? Die Diskussionen im Rahmen des Netzwerktreffens 2017 haben zentrale Fragen der Leitlinienentwicklung offengelegt und den Bedarf sowohl an Standards und Richtlinien als auch an einer weiteren thematischen Auseinandersetzung aufgezeigt. Das neue Thementeam greift die identifizierten Handlungsfelder nun auf und begibt sich auf die Suche nach den zentralen Stellschrauben, die es ermöglichen, standardisierte Prozesse in der Erarbeitung und Anwendung von Leitlinien auf die jeweilige Beteiligungskultur der Kommune anzupassen. Dazu soll ein Whitepaper erstellt werden.

>> Zur Kombination von Online- und Offline-Partizipation gibt es keine Alternative. Vor diesem Hintergrund hat das Thementeam »Partizipation 2.0/4.0« über sinnvolle und innovative Wegen zur Kombination von Online- und Face-to-Face-Verfahren nachgedacht. Das Thema wurde auf dem Netzwerktreffen in einer Arbeitsgruppe rege diskutiert. Alle, die weiterhin daran arbeiten möchten, sind zur gemeinsamen Diskussion in Thementeam eingeladen. Aktuell steht ein Netzwerkblog zur Verfügung, in dem Meinungen und neue Erkenntnisse ausgetauscht werden können.

>> Das Thementeam »Gemeinsam Zukunft entwickeln! Bürgerbeteiligung zur Stärkung ländlicher Räume« hat auch in diesem Jahr verstärkt an der Weiterentwicklung des Themenfeldes gearbeitet. Ausgehend vom Positionspapier des Netzwerks »Merkmale gelungener Bürgerbeteiligung in Landgemeinden« grenzte die AG die im Umland von Großstädten angesiedelten ländlichen Räume von den peripheren ländlichen Räumen ab, da hier Bürgerbeteiligung wesentlich von Vereinsmitgliedern getragen wird. Charakteristische Elemente gelungener Beteiligung sind, so die AG-Teilnehmer/innen, das Ergebnis offener, längerfristiger Prozesse, die zum Beispiel methodisch auf Bürgerwerkstätten zurückgreifen. In solche Prozesse bringen sich verstärkt auch neu hinzugezogene Bürger/innen ein. Die Bürgerkommune wurde dabei als geeignetes Leitbild für die Dorfentwicklung gesehen.

>> Auf dem Netzwerktreffen 2017 gab es eine Arbeitsgruppe zum Thema »Wirkungsforschung neu denken!«. Die Zahl wissenschaftlicher Untersuchungen über die Wirkungen von Bürgerbeteiligungsverfahren ist bisher überschaubar. Die Lücke zwischen dem Erfahrungswissen der Praktiker/innen und den Erkenntnissen der Forschung wird insbesondere in der Stadtentwicklung deutlich. Bürgerbeteiligung wird hier – wie auch in anderen Kontexten – zwar vielfältig erprobt, sie ist aber überwiegend auf bestimmte Anwendungsfelder oder auf den Einzelfall bezogen. Dementsprechend rar und herausfordernd sind Forschungsvorhaben in diesem Bereich. Die AG bestand aus 12 Personen, die sich aus unterschiedlichen Perspektiven mit dem Thema beschäftigen und auch an einem längerfristigen Austausch interessiert sind. Um den Diskurs zu ermöglichen, wurde ein Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!« gegründet.

>> Seine Arbeit weiter vertieft hat das Thementeam »Kopplung von partizipativer, direkter und parlamentarischer Demokratie«. Die Arbeitsgruppe hat darüber gesprochen, dass die Zusammenarbeit von parlamentarischer, partizipativer und direkter Demokratie nicht immer gut funktioniert und wie man dieses Zusammenspiel verbessern kann. Alle drei Formen der Demokratie produzieren demokratische Legitimität durch Verfahren, aber auf unterschiedliche Weise. Sie könnten sich gegenseitig besser ergänzen und stärken. Hier gibt es einen großen theoretischen und praktischen Bedarf an der Weiterentwicklung der Demokratie. Im Thementeam »Kopplung von partizipativer, direkter und parlamentarischer Demokratie« werden die konkreten Formen des Zusammenspiels und die Möglichkeiten zur Kombination der drei demokratischen Verfahren diskutiert.

>> Eine andere Arbeitsgruppe hat auch darüber diskutiert, in wieweit der Netzwerkimpuls »Integration braucht Beteiligung – Partizipation und Engagement von und mit Flüchtlingen« überarbeitet und weiterentwickelt werden soll. Die geflüchteten Menschen, die heute in Deutschland leben und weiterhin zu uns kommen, haben neben dem Anrecht auf Schutz und Hilfe auch einen Anspruch auf Beteiligung. Nur wenn die Geflüchteten selbst als aktiv Handelnde gewonnen und die dafür notwendigen Rahmenbedingungen geschaffen werden, wird das neue Zusammenleben auf Dauer gelingen. Um dem Nachdruck zu verleihen, haben wir auf dem Netzwerktreffen 2016 in einer ausführlichen Diskussion gemeinsam den Netzwerkimpuls auf den Weg gebracht.

• In einer weiteren Arbeitsgruppe wurde das Netzwerkthema »Wie können wir verhindern, dass Bürger- und Volksentscheide politisch instrumentalisiert werden?« diskutiert.
Hier finden Sie auf einer Stellwand festgehalten die Ergebnisse der Diskussion.

Beiträge hierzu finden Sie hier in unserem Themenschwerpunkt »Instrumentalisierung von Bürger- und Volksentscheiden verhindern!« vom April 2017.

• Impressionen vom Netzwerktreffen finden Sie untenstehend in unserer Fotogalerie.


Fotogalerie

Fotos: Stiftung Mitarbeit, Timo Jaster
(Anklicken für eine größere Ansicht)