Inhalt


Bürgerbeteiligung am kommunalen Haushalt

Die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger an der Planung des kommunalen Haushalts hat sich mittlerweile als ein weltweites Phänomen etabliert. Bürgerhaushalte gehören zu den meistdiskutierten Beteiligungsformen der letzten Jahre. Mit ihnen werden von Land zu Land und von Ort zu Ort sehr unterschiedliche Zielsetzungen verknüpft. Und nicht selten wird über Anspruch und Wirklichkeit diskutiert. Vor diesem Hintergrund sind Bestrebungen – auch innerhalb des Netzwerks Bürgerbeteiligung – zu verstehen, Bürgerbeteiligung am kommunalen Haushalt neu zu denken. Auf dieser Themenseite sind Beiträge, Publikationshinweise und Meldungen versammelt, die einen Einblick in gängige Verfahren geben und neue Entwicklungsperspektiven aufgreifen.

Beiträge

JUGENDSTIL*Ideenfonds: Initiativen stärken, Zugänge schaffen

2021 wurde der JUGENDSTIL*Ideenfonds als neues, unbürokratisches Förderinstrument entwickelt. Es unterstützt ostdeutsche junge Menschen mit eigener oder familiärer Migrationsgeschichte in ihrem gesellschaftlichen und demokratischen Engagement. Der JUGENDSTIL*Ideenfonds erleichtert den jungen Menschen den Zugang zu Förderungen und macht sie als aktive...mehr



Nachbarschaftskasse, Stadtteilbudget oder Quartiersfonds: Hessische Erfahrungen beim Einsatz von Verfügungsfonds in benachteiligten Quartieren im Städtebauförderprogramm »Sozialer Zusammenhalt«

In den Quartieren des Städtebauförderprogramms »Sozialer Zusammenhalt« kommen immer öfter Fonds und Budgets für die Menschen vor Ort zum Einsatz. Ziel ist es, in verschiedenen gesellschaftlichen Feldern Eigenaktivitäten von Engagierten und Betroffenen zu stärken, gesellschaftliche Beteiligung zu fördern, die Sichtbarkeit der Menschen und Quartiere zu erhöhen und Raum für...mehr



Stadtteilfonds und -beiräte als Katalysatoren für nachhaltige Entwicklung und Demokratie

Seit 2019 erproben zwei Dresdner Stadtteilvereine Fonds, über deren Verwendung gewählte Bürger/innen und berufene Vertreter/innen wichtiger Einrichtungen in Stadtteilbeiräten eigenständig entscheiden. Ziel ist die Förderung einer partizipativen und nachhaltigen Stadtteilentwicklung. Unser Netzwerker mehr



Warum Europa von Bürgerbeteiligung profitieren kann – und umgekehrt

Der Deutsch-Französische Bürgerfonds berät, vernetzt und finanziert Projekte aus der Zivilgesellschaft, welche die deutsch-französische Freundschaft und Europa in der Breite der Bevölkerung erlebbar machen. Bürgerbeteiligung ist dabei Teil der DNA des Bürgerfonds: Er ruft einerseits zu bürgerschaftlichem Engagement mit dem Partnerland auf und fördert andererseits den...mehr



Das Klimabudget der Stadt Erlangen – Ein Förderprogramm zum Loslegen

Die Stadt Erlangen hat im Jahr 2019 als erste bayerische Kommune den Klimanotstand ausgerufen. In Zusammenarbeit mit der Abteilung für bürgerschaftliches Engagement hat das Umweltamt dann 2021 für 13 Stadtteil- und Ortsbeiräte das Förderprogramm Klimabudget aufgelegt. Ziel ist es, die Bevölkerung in den einzelnen Stadtteilen noch mehr für das Thema Klimaschutz zu gewinnen....mehr



Bürgerbudgets als Beitrag einer proaktiven Demokratiearbeit?

In Brandenburg gibt es um die 50 Bürgerbudgets – so viel wie in keinem anderen Bundesland. Das Projekt JUBU – Jugendbeteiligung bei Bürgerbudgets – möchte junge Menschen dazu ermutigen, im Rahmen der Bürgerbudgets aktiv zu werden und eigene Projekte an den Start zu bringen. Die Demokatiearbeit mit jungen Menschen soll mit einem realen Beteiligungsprozess der Kommune verbunden...mehr



Einfach Machen. 200.000 Euro Budget stehen in Herrenberg für Bürgerprojekte zur Verfügung

Mitwirken, Mitgestalten, Mitverantworten steht in Herrenberg an oberster Stelle. 2011 hat die schwäbische Kommune sich selbst zur Mitmachstadt ernannt und in ihrem Leitbild wichtige Rahmenbedingungen für das Bürgerengagement festgelegt. Wesentlich für die Umsetzung dieser Vision waren die Einrichtung von zwei Förderbudgets für Bürgerprojekte: der »Herrenberger Bürgertopf« und...mehr



Kleine Summen, große Wirkung! Kleinprojektefonds & Budgets in der Beteiligungspraxis

Die Allianz für Beteiligung Baden-Württemberg hat viele Erfahrungen im Bereich der Förderarbeit von kleinen Initiativen gesammelt. Dabei handelt es sich um die sogenannte Kleinprojekteförderung (andernorts auch unter Kleinprojektefonds oder -budgets bekannt), mit welcher Bürgerinitiativen gezielt und schnell unterstützt werden. Hannes Schuster, Simón Garcia Slamal, Michael...mehr



Der Verfügungsfonds in Düsseldorf-Garath

Im Rahmen des Programms »Sozialer Zusammenhalt NRW« und des Projektes »Zukunft Quartier.Düsseldorf« begleitet das Stadtplanungsamt Düsseldorf verschiedene Fonds in mehreren Stadtteilen. In Düsseldorf-Garath ist ein Verfügungsfonds im Rahmen des Bund-Länder-Programms »Sozialer Zusammenhalt« eingerichtet, der finanziell durch dieses Programm und durch städtische Gelder gefördert...mehr



Verfügungsfonds im Quartiersmanagement – Instrument zur Aktivierung von Quartiersakteur/innen

Der Einsatz von Verfügungsfonds im Rahmen von Quartiersarbeit hat unterschiedliche Zielsetzungen und Rahmenbedingungen, welche an das entsprechende Quartier und dort vorhandene Anforderungen angepasst sind. Immer geht es um die Aktivierung neuer Akteur/innen mit einem nachhaltigen und emanzipatorischen Effekt für das Quartier. In diesem Beitrag stellen Michelle Kubitzki und...mehr



Stadtgesellschaft, Einwohner/innen & Stadtverwaltung in direktem Gespräch. Die Bezirksforen Gelsenkirchen

Mit einem Ratsbeschluss hat die Stadt Gelsenkirchen im Jahr 2017 die Bezirksforen ins Leben gerufen. Im Rahmen der Foren werden in den fünf Stadtbezirken Mitte, Nord, Ost, Süd und West jährlich Vorschläge für die Verwendung von derzeit insgesamt 265.000 Euro für Projekte und Maßnahmen in den Bezirken gesammelt, diskutiert und »beschlossen«. Aber wie funktioniert das konkret?...mehr



Pop-Up Projektfonds Ludwigsburg. Gemeinsam eine resiliente und nachhaltige Innenstadt erproben

Im Rahmen des Förderprojekts Pop-Up-Innenstadt wurden in Ludwigsburg, von 2021 bis Ende 2023 temporäre Maßnahmen ausprobiert und getestet. Pop-Up-Innenstadt ist ein Pilotprojekt im Rahmen des Projektaufrufs »Post-Corona-Stadt: Ideen und Konzepte für die resiliente Stadtentwicklung« der Nationalen Stadtentwicklungspolitik. Ziel des Projekts ist es, gemeinsam mit Einwohnerschaft...mehr



Die Kiezkassen in Treptow-Köpenick. Teilnahmeanzahlen und Dialoge

100.000 Euro jährlich stellt das Bezirksamt Treptow-Köpenick in Berlin über die sogenannten Kiezkassen Bürger/innen für die Gestaltung ihrer Nachbarschaft zur Verfügung. Hierüber können von den Bewohner/innen vorgeschlagene Projekte finanziert werden, welche die Identifikation der Einwohner/innen mit ihrem Kiez stärken sollen. Marie Klar und Kati Frickmann führten im Rahmen...mehr



Beim Geld mitentscheiden. Der Stuttgarter Bürgerhaushalt geht neue Wege der Zielgruppenansprache

Seit dem Jahr 2011 können sich alle Stuttgarter/innen in Form eines Bürgerhaushalts an der Planung der städtischen Finanzen beteiligen. Das Angebot stößt bei den Einwohner/innen auf reges Interesse.
Unser Netzwerker Peter Reinhardt erläutert das Konzept des Bürgerhaushalts und stellt dabei auch den eigens gegründeten »Arbeitskreis Bürgerhaushalt« vor, in dem er selbst...mehr



Quartiersräte und Aktionsfonds-Jury in Berlin. Beteiligungsmodelle im Programm »Sozialer Zusammenhalt«

In den Berliner Gebieten des Programms Sozialer Zusammenhalt – ehemals Soziale Stadt – wird mit der Einrichtung von Quartiersräten ein besonderes Modell der Bürgerbeteiligung praktiziert: Einwohner/innen diskutieren, beraten und entscheiden in einem Gremium gemeinsam mit lokalen Akteuren – wie Vertreter/innen sozialer und kultureller Einrichtungen, der lokalen Wirtschaft oder...mehr



Portrait Prof. Dr. Roland Roth

Bürgerhaushalte international – Was können wir aus den weltweiten Erfahrungen mit Bürgerhaushalten lernen?

Bürgerhaushalte zählen zu den weltweit erfolgreichsten Beteiligungsformaten der letzten Jahrzehnte. Sie genießen sowohl große politische als auch wissenschaftliche Aufmerksamkeit. Unser Netzwerker Roland Roth skizziert in seinem Beitrag die Pfade und treibenden Motive hinter der Verbreitung dieses Beteiligungsverfahrens aus den brasilianischen Kommunen um den ganzen Globus. Er...mehr



Bürgerhaushalte neu denken!

Beleben Bürgerhaushalte wie sie heute in Deutschland umgesetzt werden unsere Demokratie? Oder sind die derzeit praktizierten Bürgerhaushalte eher »auf dem Abstellgleis« der lokalen Demokratie gelandet? Bedarf es einer Veränderung? Unser Netzwerker Thomas Ködelpeter beschreibt in seinem Beitrag die Situation und Trends der Bürgerhaushalte in Deutschland. Er blickt auf Ziele und...mehr



Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalte einfach nebensächlich? Die Sichtweise der kommunalen Entscheidungsträger/innen in Deutschland

Vielerorts ist von einem Anstieg dialogorientierter Verfahren der Bürgerbeteiligung die Rede. Aber ist die Umsetzung von Beteiligungsprozessen in der Praxis tatsächlich gestiegen? Wie denken die Entscheidungsträger/innen in Politik und Verwaltung über diesen neuen Trend hin zu mehr Bürgerbeteiligung – und zu mehr Bürgerhaushalten? Gibt es wirklich einen Grund für...mehr



Videointerview: Bürgerhaushalte als Element lokaler Beteiligungskultur

Bürgerhaushalte haben sich in den vergangenen Jahren in der bundesdeutschen Beteiligungslandschaft etabliert, ohne zu einer »Massenbewegung« geworden zu sein. Die in Deutschland praktizierten Bürgerhaushalte setzen überwiegend auf webbasierte Beteiligungsverfahren, ergänzt um Befragungen repräsentativ ausgewählter Bürgerinnen und Bürger. Deliberative, zielgruppenadäquate...mehr



Fonds und Budgets – wirksame Formen zur Einbeziehung beteiligungsferner und benachteiligter Milieus

Budgets und Fonds, mit denen Stadt- und Gemeinderäte gezielt einen – meist kleinen – Teil der öffentlichen Mittel für die Gestaltung durch die Bürgerschaft freigeben, können eine große Wirkung erzielen.
Gerade in benachteiligten Quartieren, Schulen oder einzelnen Politikfeldern können hierüber besonders die beteiligungsfernen und benachteiligten Milieus angesprochen und...mehr



Portrait Prof. Dr. Helmut Klages

Bürgerhaushalte als Türöffner und Antrieb für eine neue Beteiligungskultur in den Kommunen?!

Das Thema dieses Beitrags enthält eine einleitende Fragestellung, deren Beantwortung eigentlich auf der Hand liegt: Auf die Frage, ob der Bürgerhaushalt für das Zukunftskonzept der kommunalen Bürgerbeteiligung von besonderer Wichtigkeit ist, muss jenseits allen Zweifels auch dann eine bejahende Antwort gegeben werden, wenn man nicht, wie dies häufig geschieht, den...mehr




Publikationen

Hier entscheiden junge Menschen!

27.04.2023 Keine Kommentare

Bundesweit gibt es immer mehr Beteiligungsverfahren, bei denen junge Menschen Geld für ein Projekt beantragen können: Bürgerbudgets, Kinder- und Jugendbudgets oder Schülerhaushalte. In der vorliegenden Publikation werden dazu am Beispiel Brandenburgs Erfahrungen aus Fachdiskurs und Praxis in Form von Kurzaufsätzen und Interviews zusammengetragen. Das soll alle diejenigen...mehr



Der demokratische Mythos Porto Alegre

04.11.2014 Keine Kommentare

Im Mainstream der Beteiligungsforschung fungiert das brasilianische Porto Alegre als ein gelungenes Modell partizipativer Kommunalpolitik. Die Bezeichnung »Stadt der Demokratie« prägt das Image dieser Stadt, die oft in Verbindung mit dem Verfahren des Bürgerhaushaltes untersucht wird. Doch Rogerio R. Mororó präsentiert ein ganz anderes Bild von Porto Alegre. Er kommt in seiner...mehr



Bürgerhaushalte weltweit

17.07.2014 Keine Kommentare

Vier Jahre nach Veröffentlichung der ersten Studie »Bürgerhaushalte weltweit« ist nun eine aktualisierte Fassung erschienen. Die Studie der »Servicestelle Kommunen in der Einen Welt« liefert Informationen zu Formen und Verfahren von Bürgerhaushalten im internationalen Vergleich. Im Bereich der partizipativen Kommunalentwicklung ist demzufolge die Zahl der Länder gestiegen, in...mehr



Bürgerbeteiligung und Web 2.0: Potentiale und Risiken webgestützter Bürgerhaushalte

18.10.2013 Keine Kommentare

Nach einer ersten Welle von Bürgerhaushalten vor 20 Jahren erlebt diese Form der Bürgerbeteiligung zurzeit einen neuen Aufschwung. Ursachen sind die neuen Kommunikationsmöglichkeiten des Web 2.0 und das große Interesse an neuen Formen der Bürgerbeteiligung. Doch was ist übrig geblieben von der ursprünglichen Idee, die Bürgerinnen und Bürger in den Prozess der kommunalen...mehr