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2. Impulse aus der Aufbaugruppe für die Zukunft des Netzwerks
Nach der Aufbauphase des Netzwerks Bürgerbeteiligung werden nun neue Weichen für die Netzwerkarbeit gestellt (siehe folgende Punkte dieser Dokumentation). Für die Aufbaugruppe war dies der Anlass, mit den Netzwerkerinnen und Netzwerkern über inhaltliche Aspekte zu diskutieren, die sie für die künftige Arbeit des Netzwerks als wichtig erachten. Im Folgenden finden Sie kurze Zusammenfassungen der Diskussionen, die auf dem Netzwerktreffen in Kleingruppen geführt wurden.
Einige Zitate aus der Aufbaugruppe
Helmut Klages: »Ich habe mir das Netzwerk schon gewünscht, als noch keine Rede davon war.«
Roland Roth: »Die Herausforderung liegt darin, das Netzwerk Bürgerbeteiligung ›auf Dauer‹ zu stellen.«
Helmut Klages: »Das Netzwerk Bürgerbeteiligung ist potenziell DER zentrale Entwicklungsbeschleuniger für Bürgerbeteiligung in Deutschland.«
Hans-Liudger Dienel: »Das Netzwerk Bürgerbeteiligung hat die Aufgabe der rechtlichen Institutionalisierung, Qualitätssicherung und finanziellen Absicherung der Bürgerbeteiligung. Im Moment gibt es einen ›Beteiligungs-Hype‹. Wir sollten dieses ›Window of Opportunity‹ nutzen. Ansonsten könnte das Interesse an der Bürgerbeteiligung auch kollabieren.«
Diskussionen der inhaltlichen Impulse in Kleingruppen
Leitlinien, Satzungen und Co.: Bürgerbeteiligung in der Kommune verbindlich verankern
Verschiedene politische Initiativen der letzten Jahre zielen darauf, dialogorientierte, partizipative Beteiligungsverfahren rechtlich zu stärken und auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene neu zu regeln. Ein gewisses Interesse an einer solchen Institutionalisierung spiegelt sich in verschiedenen Handbüchern zur Partizipation, welche von Landes- und Bundesministerien...mehr
Verknüpfung repräsentativer, partizipativer und direkter Demokratie
Ausgehend von der Frage, warum eine Verknüpfung dieser verschiedenen Elemente der Demokratie sinnvoll ist, beschäftigte sich die Gruppe zunächst mit den Chancen und Risiken der »Verknüpfung repräsentativer, partizipativer und direkter Demokratie«. Die Anwesenden stellten unter anderem fest, dass Bürgerentscheide nicht selten als Druckmittel eingesetzt werden, dass die Regeln...mehr
Bürgerbeteiligung im europäischen Kontext
Nach einer intensiven Beschäftigung mit dem Ist-Zustand der Bürgerbeteiligung im europäischen Kontext beschäftigte sich diese Gruppe auf dem Netzwerktreffen mit der Frage, wie die Möglichkeiten und Unterschiede der Bürgerbeteiligung in Europa und seinen verschiedenen Ländern besser ins Blickfeld genommen werden können. Gefragt wurde aber auch, wie die Beteiligungschancen der...mehr
Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung: Das Instrument der VDI 7000
In dieser Kleingruppe stellte Herr Dr. Brennecke vom VDI die neue Richtlinie VDI 7000 »Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Industrie- und Infrastrukturprojekten« vor. Diese wendet sich an Vorhabenträger und zeigt ein Konzept, wie man Bürgerschaft und NGOs in die Planung eines Projektes integrieren kann. Dieser für private und öffentliche Vorhabenträger konzipierte...mehr
Bürgerbeteiligung und Nachhaltigkeit / Energiewende
Die Gruppe Bürgerbeteiligung und Nachhaltigkeit / Energiewende hat sich auf dem Netzwerktreffen zunächst mit der Frage beschäftigt, welche Aspekte für die Anwesenden in diesem Themenfeld interessant scheinen. Hieran anknüpfend wurde danach gefragt, wo die Brücke zur eigenen Tätigkeit und zur Arbeit im Netzwerk geschlagen werden kann. Als wichtige Punkte wurden in diesem...mehr
Entwurf der »Empfehlungen für eine nachhaltige kommunale Beteiligungspolitik«
Die Diskussion des Entwurfs der »Empfehlungen für eine nachhaltige kommunale Beteiligungspolitik« fand auf dem Netzwerktreffen rege Nachfrage. Die Gruppe hat einige Aspekte diskutiert...mehr
